Potsdam

Zusammenarbeit auf allen Ebenen

Felix Klein, Antisemitismusbeauftragter der Bundesregierung Foto: imago/epd

Der Antisemitismusbeauftragte der Bundesregierung, Felix Klein, hat die Verantwortung der Bundesländer im Kampf gegen den Antisemitismus betont.

Rund 80 Prozent aller Handlungsoptionen lägen im Zuständigkeitsbereich der Bundesländer, sagte Klein am Dienstag in Potsdam nach einem Treffen mit der brandenburgischen Landesregierung. Dazu gehörten die Bereiche Bildung und Schule, Sicherheit, Justiz und Kultur. Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) sagte, der Kampf gegen den Antisemitismus sei zugleich der »Kampf für Demokratie und Freiheit«. Dies sei eine gemeinsame Aufgabe.

ausbildung »Antisemitismus kann nicht allein zentral aus Berlin bekämpft werden«, sagte Klein. Dafür sei Zusammenarbeit auf allen Ebenen nötig. Der Umgang mit Antisemitismus und Rassismus müsse dafür auch zu einem verbindlichen Teil der Lehrer- und Juristenausbildung gemacht werden. Auch die Polizei müsse in der Lage sein, Antisemitismus zu erkennen.

Es sei nicht hinnehmbar, dass antisemitische Vorfälle von Staatsanwaltschaften und Gerichten als nicht justiziabel eingestuft werden und dass Lehrer mitunter nicht wüssten, wie sie mit antisemitischen Vorfällen in der Schule umgehen sollen, sagte Klein.

In der Schulbildung und der Lehrerausbildung werde zudem der Bedeutung jüdischen Lebens für das kulturelle Leben im Land zu wenig Raum gegeben. Neben Schoa und NS-Verbrechen müsse auch das jüdische Leben als selbstverständlicher Teil von Land und Geschichte sichtbar gemacht werden. epd

Philosophie

Hannah Arendt und die Freiheit des Denkens

Die politischen Katastrophen des 20. Jahrhunderts waren ihr Lebensthema. Sie sah ihre Aufgabe als politische Denkerin darin, die Welt und die Menschen zu verstehen. Die politische Theoretikerin starb vor 50 Jahren

von Jürgen Prause  02.12.2025

Verteidigung

Deutschland stellt Arrow 3 in Dienst

Erstmals kommt das Raketenabwehrsystem außerhalb Israels zum Einsatz

 02.12.2025 Aktualisiert

Interview

»Die Altersarmut bleibt«

Aron Schuster über das Ende des Härtefallfonds, Einmalzahlungen und Gerechtigkeit für jüdische Rentner

von Mascha Malburg  02.12.2025

Meinung

Die neue AfD-Jugendpartei ist kein bisschen weniger extrem

Die »Junge Alternative« wurde durch die »Generation Deutschland« abgelöst. Doch die Neuordnung der AfD-Jugendorganisation diente keineswegs ihrer Entradikalisierung

von Ruben Gerczikow  02.12.2025

Berlin

Zentrum für Politische Schönheit errichtet »Walter Lübcke Memorial« vor CDU-Zentrale

Am Freitag soll außerdem eine Gedenkveranstaltung mit Michel Friedman durchgeführt werden

 02.12.2025

Berlin

Israel-Flagge vor Rotem Rathaus eingeholt

Nach mehr als zwei Jahren wurde die Fahne am Dienstag vom Mast geholt. Die Hintergründe

 02.12.2025

Berlin

Steinmeier erinnert an Stiftungsgründung für NS-Zwangsarbeiter

Im Jahr 2000 gründeten die deutsche Wirtschaft und der Bund nach langem Vorlauf die Stiftung Erinnerung, Verantwortung und Zukunft. Millionen NS-Opfer erhielten zumindest einen symbolischen Betrag

 02.12.2025

Rechtsextremismus

Fragezeichen nach skurriler Rede bei AfD-Jugendkongress 

Wer steckt hinter dem mysteriösen Auftritt des Mannes, der mit einer Rede im Hitler-Stil den Gründungskongress der AfD-Jugend aufmischte? Ihm droht der Parteiausschluss

von Jörg Ratzsch  01.12.2025

Meinung

Gratulation!

Warum die Ehrung der ARD-Israelkorrespondentin Sophie von der Tann mit dem renommierten Hanns-Joachim-Friedrichs-Preis nicht nur grundfalsch, sondern auch aberwitzig ist

von Lorenz Beckhardt  01.12.2025 Aktualisiert