Bundesaußenministerin Annalena Baerbock will bei ihren Antrittsbesuchen in Israel, Jordanien und Ägypten neuen Schwung in den seit Jahren stockenden Nahost-Friedensprozess bringen. »Auch wenn der Nahostkonflikt für viele eine schon immer da gewesene Krise ist, können wir ihn nicht als Status Quo akzeptieren«, erklärte die Grünen-Politikerin am Mittwoch vor dem Abflug zu ihrem Antrittsbesuch im Nahen Osten.
»Jeder Mensch hat ein Recht auf Hoffnung – vor allem die Hoffnung auf Frieden«, ergänzte sie. Baerbock begrüßte, dass es mit der neuen israelischen Regierung einige Annäherungsschritte zwischen Israelis und Palästinensern gegeben habe. Zugleich versicherte die deutsche Außenministerin: »Wir stehen zu unserer besonderen historischen Verantwortung für die Sicherheit Israels und werden dafür auch weiter solidarische Beiträge leisten.«
GEDENKEN Zum Auftakt ihrer dreitägigen Antrittsreise in den Nahen Osten will Baerbock an diesem Donnerstag die Holocaust-Gedenkstätte Yad Vashem in Jerusalem besuchen. Dort will Baerbock zum Gedenken an die von Nazi-Deutschland ermordeten sechs Millionen Jüdinnen und Juden einen Kranz niederlegen.
Baerbock sagt, auch ihr persönlich sei es wichtig, Israel und seine Menschen noch besser kennenzulernen.
Im Anschluss sind Gespräche mit Außenminister Yair Lapid und Ministerpräsident Naftali Bennett geplant. Am Nachmittag kommt Baerbock in den Palästinensergebieten mit Präsident Mahmud Abbas und Außenminister Riad Malki zusammen. Das Treffen findet in Ramallah im Westjordanland statt.
Baerbock betonte, auch ihr persönlich sei es in ihrem neuen Amt wichtig, Israel und seine Menschen noch besser kennenzulernen. Es grenze an ein Wunder, dass gerade junge Menschen in beiden Ländern sich heute so nahe seien.
»Diesen Schatz wollen wir mit einem verstärkten Jugendaustausch auch für zukünftige Generationen sichern - als festes Fundament unserer Beziehungen für die Zukunft, und als Verpflichtung, nie unsere Verantwortung für die Schrecken des Holocaust in Vergessenheit geraten zu lassen.«
GESPRÄCHE Noch am Donnerstag wollte Baerbock weiter nach Jordanien fliegen, am Samstag stehen Gespräche in Ägypten auf ihrem Programm. Mit Blick auf den Friedensprozess erklärte die Ministerin, Jordanien und Ägypten spielten als direkte Nachbarn und älteste Friedensvertragspartner Israels eine besondere Rolle.
Sie wolle sondieren, »wie wir weitere Schritte in Richtung auf einen Friedensprozess gemeinsam unterstützen können«. Der Friedensprozess zwischen Israel und den Palästinensern liegt seit 2014 weitgehend brach.
Deutschland stehe zum Ziel einer verhandelten Zweistaatenlösung, betonte Baerbock. »Dafür muss es in Zukunft einen funktionsfähigen, demokratischen und souveränen palästinensischen Staat geben.«
Bei ihren Gesprächen in Ramallah werde es neben der Unterstützung für den institutionellen Aufbau auch um notwendige Fortschritte im Bereich Rechtsstaatlichkeit oder bei der Abhaltung von Wahlen gehen.
