Einspruch

Wir nehmen sie beim Wort!

Zentralratspräsident Josef Schuster Foto: Andreas Lohnes

Die Bilder vom Wochenende waren ein Déjà-vu: Demonstranten mit palästinensischen Fahnen, die »Kindermörder Israel« und andere antisemitische Parolen rufen. Israelische Flaggen brennen. Erinnerungen an die Ausschreitungen 2014 werden wach.

Damals haben Politiker parteiübergreifend und hinauf bis zur Bundeskanzlerin versichert, dass es nie wieder öffentlich skandierten Judenhass in Deutschland geben darf und sie gegen Antisemitismus entschieden eintreten. Jetzt nehmen wir sie beim Wort! Politik und Sicherheitsbehörden müssen klare Kante zeigen gegen Antisemitismus, auch gegen jenen, der sich als Kritik an Israel oder den USA tarnt.

versammlungsfreiheit Wenn radikalisierte Demonstranten nicht von Anfang an in die Schranken gewiesen werden, wird sie das ermutigen. Unsere kostbare Versammlungsfreiheit darf aber nicht missbraucht werden, um Hass auf einen Staat oder eine Religion zu schüren!

Hier sind auch die muslimischen Verbände und Imame gefordert. Selbst wenn sie nur eine begrenzte Zahl der Muslime in Deutschland erreichen, können sie doch mäßigend einwirken. Dazu sind sie jetzt verpflichtet. Insbesondere wenn sie selbst zu Demonstrationen aufrufen, tragen sie auch Verantwortung für deren Ablauf.

demonstrationen Dieser Antisemitismus, der bei den Demonstrationen und bei Übergriffen wie auf ein koscheres Restaurant in Amsterdam oder dem Brandanschlag auf die Synagoge in Göteborg in erschreckender Weise sichtbar wurde, ist für ganz Europa, nicht nur für die jüdische Gemeinschaft, ein Problem.

Es zeigt sich eine tief sitzende Intoleranz, die vor Gewalt nicht zurückschreckt und menschliche Opfer in Kauf nimmt. Das ist mit unseren europäischen Werten ebenso wenig vereinbar wie mit unserem deutschen Rechtsstaat. Gegen die AfD formiert sich glücklicherweise deutlicher Protest. Es bleibt zu hoffen, dass sich gegen radikale Israel- und Judenfeinde ebenfalls eine Protestbewegung bildet. Darum sagen wir wie 2014: Steh auf! Nie wieder Judenhass!

Der Autor ist Präsident des Zentralrats der Juden in Deutschland.

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