Sicherheit

»Wir haben keine Zeit zu verlieren«

Raketenabwehr »Iron Dome« Foto: Flash90

Verteidigungspolitiker des Bundestags haben sich in Israel ein Bild von dem Raketenabwehrsystem »Arrow 3« gemacht. Man habe sich erklären lassen, »welche Systeme von Bedeutung sind«, sagte die Vorsitzende des Verteidigungsausschusses, Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP), am Dienstag nach einem Besuch im Verteidigungsministerium in Tel Aviv. »Natürlich ist Arrow 3 nicht uninteressant, weil es darum geht, Raketen abzuwehren, die so hoch geschossen kommen, dass wir das Rüstzeug nicht haben in Deutschland, um solche Raketen abzuwehren.«

Gleichzeitig betonte sie, die Reise der zehnköpfigen Delegation nach Israel sei schon länger geplant gewesen, man sei »nicht auf Einkaufstour« gewesen. »Wir sind also nicht hier mit einem Sack voll Geld, um einzukaufen.« Es gehe vielmehr um einen Austausch mit Vertretern eines Landes, »das seit seiner Existenz immer wieder im Kriegszustand lebt«.

bedrohungslage Die Forderung nach einem Raketenschutzschild für Deutschland war laut geworden, nachdem Russlands Angriff auf die Ukraine auch die Bedrohungslage in Europa verändert hatte. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) sagte am Sonntag in der ARD-Sendung Anne Will, die Bundesregierung erwäge die Errichtung eines Raketenschutzschilds für ganz Deutschland nach israelischem Vorbild.

Strack-Zimmermann sagte: »Wir haben die Situation in Deutschland und Europa, dass wir seit vier Wochen einen Krieg im Herzen Europas erleben.« Nach dem Besuch in Israel müsse man nun »in Ruhe gemeinsam in Berlin überlegen, was kommt überhaupt in der nächsten Zeit auf uns zu«. Es sei kein Geheimnis, dass Deutschland Lücken in der Boden- und Luftabwehr habe, »und auch angesichts des Krieges in der Ukraine sehen wir, dass wir diese Schwäche kompensieren müssen«.

Jedes neue Abwehrsystem müsse aber kompatibel sein »mit dem, was wir schon in Europa haben, was die Nato hat«. Jeder Kauf müsse auch mit den europäischen Partnern abgestimmt werden. »Es geht darum, den bestmöglichen Schutz zu organisieren, für Deutschland, für Europa, für die Nato.« Was die Geschwindigkeit angehe: »Wir haben keine Zeit zu verlieren, wir haben schon sehr viel Zeit verloren.« dpa

Cem Özdemir (Bündnis 90/Die Grünen)

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