Düsseldorf

»Wir alle sind gefordert«

Antisemitismusbeauftragte in NRW: Sabine Leutheusser-Schnarrenberger Foto: imago/Metodi Popow

Die Antisemitismusbeauftragte des Landes Nordrhein-Westfalen, Sabine Leutheusser-Schnarrenberger, hat dazu aufgerufen, Judenfeindlichkeit bereits im eigenen Umfeld in die Schranken zu weisen.

»Das Bewusstsein, dass nicht nur öffentliche Institutionen, sondern wir alle gefordert sind, diesen Angriffen auf unsere Gesellschaft und unsere elementaren Rechte zu begegnen, kann noch verbessert werden«, schreibt die frühere Bundesjustizministerin (FDP) im Bericht über ihr erstes Amtsjahr, den sie am Dienstag dem NRW-Landtag in Düsseldorf übergab.

Internet Im Jahr 2019 wurden dem 71-seitigen Bericht zufolge in NRW 310 antisemitische Straftaten erfasst. Ein immer wichtigeres Thema seien Beleidigungen, Schmähungen und Verunglimpfungen im Internet, besonders in den sozialen Medien, erklärte Leutheusser-Schnarrenberger.

Insgesamt 230 Bürger wandten sich im vergangenen Jahr mit Anregungen, Schilderungen und Informationsbitten an das Büro der Beauftragten. Als wichtigstes Vorhaben für dieses Jahr nannte Leutheusser-Schnarrenberger die Einrichtung einer vom Land finanzierten zentralen Meldestelle, an die anonym antisemitische Vorkommnisse und Straftaten gemeldet werden können.

Leutheusser-Schnarrenberger ist eine von bundesweit 13 Antisemitismusbeauftragten des Bundes und der Länder. Sie wurde 2018 berufen und nahm ihre Tätigkeit Anfang 2019 auf.  epd

Nahost

Italien nimmt als Beobachter an Trump-»Friedensrat« teil

Bislang sind in dem Gremium des US-Präsidenten nur zwei EU-Staaten dabei

 14.02.2026

Solidarität

Für Freiheit im Iran: 200.000 Demonstranten in München

Unter den Rednern war auch der Publizist Michel Friedman: »Ein Regime, das für Terrorismus steht, gehört abgesetzt«

 14.02.2026

USA/Iran

US-Präsident Trump: Machtwechsel im Iran wäre wohl das Beste

US-Präsident droht Teheran im Streit über das Atom- und Raketenprogramm mit einem Angriff. Er legt nach: Nur ein Deal könne dies verhindern

 14.02.2026

NS-Raubkunst

Wolfram Weimer kündigt Restitutionsgesetz an

»Eine Frage der Moral«: Der Kulturstaatsminister stimmt einem unter anderem vom Zentralrat der Juden geforderten Gesetz zu

 14.02.2026

Berlin

Brandenburger Tor leuchtet als Zeichen der Solidarität mit Iran-Protesten

»Die gewaltsame Niederschlagung der Proteste ändert nichts daran, dass der Drang nach Freiheit bleibt«, sagt Kai Wegner (CD), der Regierende Bürgermeister

 13.02.2026

Augsburg

Gericht kippt Redeverbot für Höcke im Allgäu

Am Wochenende sollte Thüringens AfD-Landtagsfraktionschef in zwei Hallen in Bayern als Gastredner auftreten. Die Gemeinden wehren sich – aber vorerst nur in einem Fall mit Erfolg

 13.02.2026

Meinung

Danke, Herr Minister!

Johann Wadephul hat sich von Francesca Albanese distanziert und ihren Rücktritt gefordert. Doch jetzt müssen Deutschland und andere Staaten den Druck weiter erhöhen

von Michael Thaidigsmann  13.02.2026

Meinung

Jeffrey Epstein: Ein schlechter Mensch

Der verurteilte amerikanische Sexualstraftäter ist und bleibt ein beliebig formbares Vehikel für jedweden Verschwörungsmythos

von Sophie Albers Ben Chamo  13.02.2026

Diplomatie

Berichte: USA schicken weiteren Flugzeugträger nach Nahost

Der Schritt ist eine Drohung an das Regime im Iran, mit dem US-Präsident Donald Trump gerne ein Atom-Abkommen abschließen möchte

 13.02.2026