Ukraine

»Weiter so, Kanzler Scholz«

Bundeskanzler Olaf Scholz Foto: imago

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat sich erfreut über die angekündigte Lieferung deutscher Waffen gezeigt. »Deutschland hat gerade die Lieferung von Panzerabwehr-Granatwerfern und Stinger-Raketen an die Ukraine angekündigt. Weiter so, Kanzler Olaf Scholz«, schrieb Selenskyj am Samstagabend auf Twitter. »Die Anti-Kriegs-Koalition handelt!« 

Zuvor hatte Regierungssprecher Steffen Hebestreit mitgeteilt, die ukrainischen Streitkräfte würden angesichts des russischen Angriffs mit 1000 Panzerabwehrwaffen sowie 500 Boden-Luft-Raketen vom Typ »Stinger« unterstützt. Die Waffen würden so schnell wie möglich an die Ukraine geliefert.

Zudem genehmigte die Bundesregierung den Nato-Partnern Niederlande und Estland Waffenlieferungen an die Ukraine. Im Falle der Niederlande geht es um 400 Panzerfäuste aus deutscher Produktion. Bei Estland handelt es sich um Artilleriegeschütze aus DDR-Altebständen, bei denen aufgrund vertraglicher Vereinbarungen vor einer Weitergabe die Zustimmung Deutschlands erforderlich ist.

Es handelt sich um einen Kurswechsel Deutschlands in der Ukraine-Krise insgesamt. Bisher hatte die Bundesregierung die Lieferung tödlicher Waffen an die Ukraine abgelehnt, weil es sich um ein Krisengebiet handelt. Kiew hatte in den vergangenen Monaten immer wieder vergeblich um deutsche Waffen gebeten. dpa

Umfrage

Deutschlandtrend: Streit um AfD-Stimmen schadet Union nicht

Im ARD-Deutschlandtrend liegt die Union stabil vorne. Auch sonst hat sich wenig verändert gegenüber den Werten der Vorwoche - trotz der Aufregung im Bundestag

 06.02.2025

Stuttgart

Zentralrat der Juden kritisiert AfD-Teilnahme an Bildungsmesse

Der geplante AfD-Stand bei Europas größter Bildungsmesse didacta in Stuttgart sorgt auch beim Zentralrat der Juden in Deutschland für Kritik

von Norbert Demuth  06.02.2025

Berlin

Prozess gegen mutmaßliche Hamas-Mitglieder

Die Terrororganisation Hamas ist nicht nur im Gaza-Streifen aktiv. Demnächst stehen vier mutmaßliche Mitglieder vor Gericht, die sich laut Bundesanwaltschaft um Waffenlager in Europa kümmerten

 06.02.2025

Horst Köhler

Er hörte zu, er fragte nach

Bei dem kürzlich verstorbenen Altbundespräsidenten war immer zu spüren: Jüdisches Leben in Deutschland war ihm ein Herzensanliegen

von Maram Stern  06.02.2025

Nahost

Trump: »Keine US-Soldaten« benötigt

Der amerikanische Präsident verstrickt sich bei der Erklärung seiner Ideen für Gaza in Widersprüche

 06.02.2025

Schönefeld

Leichnam von Jamshid Sharmahd in der Bundesrepublik angekommen

Die sterblichen Überreste des Deutsch-Iraners sollen in Cottbus einer Autopsie unterzogen werden – sechs Monate nach seiner Exekution in Teheran

 06.02.2025

München

Ludwigs-Maximilian-Universität verweigert Francesca Albanese Hörsaal

Ein Vortrag der umstrittenen UN-Sonderberichterstatterin für die Palästinensergebiete an der Münchner Universität wurde abgesagt

von Michael Thaidigsmann  06.02.2025

Stuttgart

Schüler, Eltern und Lehrer empört über AfD-Stand bei Bildungsmesse

Der geplante AfD-Stand auf der »didacta« in Stuttgart sorgt für viel Kritik. Nach Gewerkschaften warnen nun auch Schüler-, Eltern- und Lehrerverbände vor »Demokratiefeinden«

 06.02.2025

Bundestag

Gemischte Gefühle

Das gemeinsame Abstimmen von Union und AfD löst heftige Reaktionen aus – auch bei Jüdinnen und Juden

von Michael Thaidigsmann  06.02.2025