Berlin

Wehrbeauftragte für bewaffnete Drohnen

Die SPD-Politikerin und Wehrbeauftragte des Bundestags Eva Högl Foto: imago images/photothek

Berlin

Wehrbeauftragte für bewaffnete Drohnen

Eva Högl: »Ich hoffe sehr, dass noch in dieser Legislaturperiode über die Anschaffung entschieden wird«

 20.10.2020 09:00 Uhr

Die Wehrbeauftragte des Bundestages, Eva Högl, hat sich klar für die Bewaffnung der neuen Bundeswehr-Drohnen ausgesprochen. »Ich hoffe sehr, dass noch in dieser Legislaturperiode über die Anschaffung entschieden wird«, sagte die SPD-Politikerin dem ARD-Hauptstadtstudio.

»Der Koalitionsvertrag ist klar, die Diskussion hat stattgefunden, die Rahmenbedingungen sind klar. Ich halte das für entscheidungsreif.« Nach jahrelangen Diskussionen hatten sich Union und SPD zuletzt entschieden, das Projekt voranzubringen.

MODELL Das neue Drohnen-Modell Heron TP – ein in Israel gefertigtes Modell – ist »bewaffnungsfähig« und kann zur Beobachtung von Gegnern eingesetzt werden, aber auch zum Angriff. Im Koalitionsvertrag von Union und SPD ist vorgesehen, dass eine parlamentarische Entscheidung über die Bewaffnung erst nach »ausführlicher völkerrechtlicher, verfassungsrechtlicher und ethischer Würdigung« erfolgen kann.

Das neuen Drohnen-Modell Heron TP ist in Israel gefertigt und kann zur Beobachtung von Gegner eingesetzt werden, aber auch zum Angriff.

Vor allem in der SPD hatte es lange Zeit erhebliche Bedenken gegen die Bewaffnung von Drohnen gegeben. Kritiker führten wiederholt an, die Hemmschwelle für die Anwendung militärischer Gewalt könne durch eine räumliche Distanz sinken. Högl sagte nun: »Ich bin zu dem Ergebnis gekommen nach intensiver Beratung, Information und Diskussion, dass die Einsätze sicherer werden für die Soldaten, weil die Drohnen flexiblere Möglichkeiten bieten, auf Bedrohungen zu antworten.«

Sie dringt aber darauf, dass die Einsatzregeln für die Drohnen stets vom Bundestag klar gefasst und dann auch kontrolliert werden
müssten. Dazu gehöre aus ihrer Sicht: »Die Drohnen
in Afghanistan werden nicht von Berlin aus gesteuert und es gibt
auch keine völkerrechtswidrigen Einsätze.«

Kommentar

Martha aus dem Wedding verirrt sich im Nahen Osten

Linke gegen Linke: Das Drama um die Berliner Linkspartei geht in die nächste Runde. Die neueste Entwicklung - ein Statement von Martha Kleedörfer zur Causa Vanessa Emde

von Adina Schuster  18.11.2026

»Allee der Gerechten«, Yad Vashem

Berlin

Ehrung von Mutter und Tochter als »Gerechte unter den Völkern«

Seit 1963 ehrt Yad Vashem nicht-jüdische Menschen, die in der Nazizeit Juden gerettet haben. Nun wird unter anderem Ursula Heuss gewürdigt, die mit dem Sohn von Theodor Heuss verheiratet war

 18.11.2026

Jena

Forschungsprojekt: AfD will deutsche Geschichte umdeuten

Laut einem Forschungsprojekt versuchen rechtsextreme Akteure in Deutschland immer stärker, historische Fakten in ihrem Sinne umzudeuten. Geschichte solle genutzt werden, um eine nationale Identität zu stiften

 18.11.2026

Straße von Hormus

Wadephul: Iran soll Verhandlungsbereitschaft zeigen

Die Meerenge ist ein Druckmittel Teherans – und wichtig für Öltransporte in die ganze Welt. Was fordert der Bundesaußenminister vom Mullah-Regime?

 18.11.2026

Frankfurt am Main

Kontrollen missachtet? Schwere Vorwürfe gegen Deutsche Bank

Mehr als 15 Millionen interne Dokumente sollen Einblicke in den Umgang des Geldhauses mit Warnungen und problematischen Kunden geben. Einer der letzteren hieß Jeffrey Epstein

von Jörn Bender, Alexander Sturm  18.11.2026

Nahost

Iran und Huthi greifen Ziele in der Golfregion an

In Saudi-Arabien, Bahrain und Kuwait kam es zu Attacken mit Marschflugkörpern und anderen Waffen

 18.11.2026

New York

NS-Raubkunst? Einigung vor Van-Gogh-Auktion

Ein berühmtes Van-Gogh-Bild könnte für eine Rekordsumme versteigert werden. Doch Eigentümerwechsel des Bildes in der Nazi-Zeit sorgten im Voraus für Kontroversen

 18.11.2026

Reza Pahlavi

Atomprogramm

Reza Pahlavi verlangt entschlossenes Vorgehen gegen Iran

Bei einer gemeinsamen Online-Veranstaltung mit Israels Präsident Isaac Herzog warnt der Schah-Sohn vor den nuklearen Ambitionen des Mullah-Regimes

 18.11.2026

USA

Rubio beschwichtigt nach Berichten über iranische Anschlagspläne

»Ich glaube nicht, dass eine unmittelbare Bedrohung besteht«, sagt der amerikanische Außenminister

 18.11.2026