Analyse

Was der russisch-ukrainische Konflikt mit den Mullahs in Teheran zu tun hat

Russlands Präsident Wladimir Putin Foto: imago images/ITAR-TASS

Eine potenzielle russische Invasion der Ukraine könnte aus Sicht von US-Generalleutnant Erik Kurilla die Instabilität im Nahen Osten verschärfen.

Möglich sei etwa ein Überschwappen des Konflikts nach Syrien, wo Russland bereits einen Militärstützpunkt und Truppen habe, sagte Kurilla am Dienstag in einer Anhörung vor dem zuständigen Senatsausschuss im Rahmen seiner Nominierung als Leiter des Kommandos der US-Streitkräfte im Nahen Osten (Centcom). Zugleich stellte er klar, dass der Iran weiterhin als größte Bedrohung für die USA und deren Verbündete in der Region betrachtet werde.

Dem Senatskomitee für die Aufsicht über die US-Streitkräfte sagte Kurilla zudem, dass China seinen Einfluss und seine Ausgaben im Centcom-Zuständigkeitsbereich stetig ausbaue. Dazu gehörten Länder, die die USA für die Gewinnung geheimdienstlicher Informationen über extremistische Aktivitäten in Afghanistan bräuchten.

»Die Vereinigten Staaten sind mit einer neun Ära des strategischen Wettbewerbs mit China und Russland konfrontiert, der sich nicht auf eine geografische Region beschränkt und in den Verantwortungsbereich des Zentralkommandos hineinragt«, sagte Kurilla am Dienstag. Sollte seine Nominierung wie erwartet bestätigt werden, würde er auf General Frank McKenzie folgen, der nach drei Jahren als Centcom-Leiter in den Ruhestand geht.

McKenzies Ägide fällt in eine von Tumulten geprägte Zeit in der Region, etwa der chaotische amerikanische Rückzug aus Afghanistan, die Zerschlagung der Terrorgruppe Islamischer Staat im Irak und in Syrien und zunehmende Spannungen mit dem Iran und dessen Verbündeten. ap

Justiz

Höcke wegen SA-Parole vor Gericht: So war der erste Prozesstag  

Schon mehrfach testete der AfD-Politiker die Grenzen des Sagbaren - nun muss er sich vor Gericht verantworten. Er sagte am ersten Prozesstag nicht aus. Seine Anwälte scheiterten mit Anträgen

von Stefan Hantzschmann  18.04.2024

München

Schoa-Verharmlosung: Amtsgericht verurteilt Ex-Grünen-Stadtrat

Bernd Schreyer wurde vom Amtsgericht München wegen Volksverhetzung zu einer Geldstrafe verurteilt

von Michael Thaidigsmann  18.04.2024

Sachsen

Gedenken an Opfer der Todesmärsche 1945

Ein Zeichen für Demokratie, Frieden und Menschlichkeit wird so gesetzt

 18.04.2024

US-Repräsentantenhaus

»From the river to the sea, Palestine will be free« als antisemitisch verurteilt

Die Parole ruft zur Vernichtung Israels auf, heißt es in der Begründung

 18.04.2024

Berlin

Frau beleidigt und verletzt

Der Täter soll ein judenfeindliches Lied gesungen haben

 18.04.2024

Capri

Baerbock: Iran muss weiter isoliert werden

»Zugleich darf es zu keiner weiteren Eskalation kommen«, sagt die Außenministerin

 18.04.2024

Kunstbiennale

Yael Bartana: »Wir haben so viel zerstört«

»Es ist eine messianische Zeit, in der wir leben«, so die israelische Künstlerin

 18.04.2024

Brandenburg

Keine Einigung auf Antisemitismusbeauftragten

Nun sollen sich die jüdischen Verbände auf Personalvorschläge einigen

 18.04.2024

Internet

Antisemitismus im Netz: Forscher sehen »riesige Dunkelziffer«

Aber in kodierter Sprache ist Judenhass in Online-Kommentarspalten weit verbreitet

 18.04.2024