Problematischer Tweet

Warum der Leiter der KZ-Gedenkstätte Buchenwald Hans-Georg Maaßen anzeigt

Hans-Georg Maaßen Foto: picture alliance/dpa/dpa-Zentralbild

Jens-Christian Wagner, der Leiter der KZ-Gedenkstätte Buchenwald, hat den früheren Chef des Verfassungsschutzes, Hans-Georg Maaßen, laut einem Bericht der »Süddeutschen Zeitung« wegen Volksverhetzung angezeigt.

Es geht um einen Post von Maaßen auf X, das bis vor kurzem als Twitter bekannt war. Am Sonntag hatte er dort geschrieben: »In den 1930er Jahren hieß es: Kauft nicht bei Maaßen. Geschichte wiederholt sich. Die Nazis heute sind im Unterschied zu ihren Vorfahren so verblödet, dass sie noch nicht einmal merken, dass sie Nazis sind.«

Externer Inhalt

An dieser Stelle finden Sie einen externen Inhalt, der den Artikel anreichert. Wir benötigen Ihre Zustimmung, bevor Sie Inhalte von Sozialen Netzwerken ansehen und mit diesen interagieren können.

Mit dem Betätigen der Schaltfläche erklären Sie sich damit einverstanden, dass Ihnen Inhalte aus Sozialen Netzwerken angezeigt werden. Damit können personenbezogene Daten an Drittanbieter übermittelt werden. Dazu ist ggf. die Speicherung von Cookies auf Ihrem Gerät nötig. Mehr Informationen finden Sie hier.

Schmidt und Matussek Maaßens Post enthielt auch einen Link zu einem Artikel der Zeitschrift »Focus«, in dem es um Empörung über ein Foto geht, auf dem Maaßen mit dem Entertainer Harald Schmidt und dem Autor Matthias Matussek zu sehen ist. Die Aufnahme, die in den sozialen Medien schnell die Runde machte, stammt aus der Schweiz, wo beide an einem Fest der laut »Spiegel« als rechtspopulistisch geltenden Publikation »Weltwoche« teilgenommen hatten.

Der X-Kommentar von Maaßen wirkt wie eine Verhöhnung von Juden, die in Nazi-Deutschland zunächst diskriminiert und verfolgt und dann systematisch ermordet wurden. Die »Süddeutsche Zeitung« zitierte Gedenkstättenleiter Wagner mit den Worten, Maaßen habe mit dem Posting die Verfolgung von Juden im Nationalsozialismus mit seiner angeblichen aktuellen Verfolgung gleichgesetzt. Damals lautete die Parole »Kauft nicht bei Juden!«.

»Der Boykott der Geschäfte jüdischer Eigentümer war einer der ersten Schritte auf dem Weg von der Entrechtung und Ausgrenzung der Juden zu ihrer Verfolgung und Ermordung«, erklärte Wagner gegenüber der Zeitung. Der Inhalt des Maaßen-Tweets ist für ihn daher als Volksverhetzung zu werten.

Böhmermann und Heufer-Umlauf Schmidt war dafür kritisiert worden, sich auf dem Foto mit dem als rechtslastig geltenden Maaßen gezeigt zu haben. Der frühere Fernsehshow-Gastgeber und heutige Schauspieler (»Das Traumschiff«) wies laut »Focus« Vorwürfe seiner Kollegen Jan Böhmermann und Klaas Heufer-Umlauf, deren Förderer Schmidt vor Jahren war, zurück: »Ich verwerte das, was ich erlebe, auf der Bühne. Ich gehe dorthin, wo ich Material erwarte«, sagte er der »Zeit«.

Wegen regelmäßiger umstrittener Äußerungen hatte die CDU Maaßen aus der Partei werfen wollen. Im Juli lehnte das Kreisparteigericht in Thüringen einen Ausschluss jedoch ab. Zwei Jahre zuvor, im September 2021, war Maaßen in Südthüringen als Direktkandidat der CDU bei den Bundestagswahlen angetreten, verlor jedoch gegen den ebenfalls prominenten SPD-Mann Frank Ullrich.

Weitere drei Jahre vorher, im November 2018, hatte der damalige Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) dafür gesorgt, dass Hans-Georg Maaßen seinen Posten als Verfassungsschutzpräsident verlassen musste - wegen umstrittener, als verharmlosend bewerteter Äußerungen zu rechter Gewalt in Chemnitz. ja

München

Zentralrat der Juden: »Wir beten für die zahlreichen Verletzten«

Jüdische Organisationen äußern sich bestürzt, nachdem ein Auto in München in eine Kundgebung fuhr und dabei zahlreiche Menschen verletzte

 13.02.2025

Braunau

Streit über belastete Straßennamen im Hitler-Geburtsort

Das österreichische Braunau am Inn tut sich weiter schwer mit seiner Vergangenheit. Mehrere Straßen tragen nach wie vor die Namen bekannter NS-Größen. Das soll sich nun ändern

 13.02.2025

Antisemitismus

Abgekürzte Namen für die Sicherheit

Seit dem 7. Oktober setzen jüdische Gemeinden in der Bundesrepublik verstärkte Sicherheitsmaßnahmen um. Diese reichen bis hin zur Anonymisierung von Geburtstagswünschen

 13.02.2025

Verschwörungstheorien

Gedenkstätte Auschwitz kämpft gegen Desinformation

Holocaust-Leugner verbreiten ihre Thesen vor allem über das Internet. Mit einer Online-Lektion will die Gedenkstätte im ehemaligen deutschen Konzentrationslager mit Verschwörungsmythen aufräumen

von Doris Heimann  13.02.2025

Interview

Droht ein neuer großer Krieg in Afrika?

Der Ostafrika-Experte Jonathan Beloff über den kaum beachteten Krieg in der DR Kongo und seine Ähnlichkeiten und Unterschiede zum Nahostkonflikt

von Benedikt Just  13.02.2025

Gaza

Ägypten: Wiederaufbau bestes Mittel gegen Vertreibung

Auch Jordanien und andere arabische Länder lehnen eine Umsiedlung der Palästinenser strikt ab. Nach entsprechenden Aussagen von US-Präsident Trump kündigt Kairo einen Gegenvorschlag an

 13.02.2025

Berlin

Geldnot bremst Projekte gegen Judenhass aus

Ende 2024 bekannte sich der Bundestag zum Schutz jüdischen Lebens in Deutschland. Die zuständigen Stellen in Bund und Ländern warnen jedoch: Die nötigen Mittel im Haushalt stünden zur Disposition

 13.02.2025

Washington D.C.

Rubio reist nach München und Israel

Präsident Trump hat mit seinen Plänen für den Gazastreifen für Aufregung gesorgt. Jetzt reist sein Chefdiplomat in die Region. Vorher nimmt er an der Münchner Sicherheitskonferenz teil

 13.02.2025

Berlin

Kabinett ebnet Weg für Entsendung von Polizisten nach Rafah

Deutsche Polizisten sollen an den Grenzübergang zwischen Ägypten und dem Gazastreifen geschickt werden können. Wann sie tatsächlich dort ankommen, hängt von der Sicherheitslage vor Ort ab

 13.02.2025