Problematischer Tweet

Warum der Leiter der KZ-Gedenkstätte Buchenwald Hans-Georg Maaßen anzeigt

Hans-Georg Maaßen Foto: picture alliance/dpa/dpa-Zentralbild

Jens-Christian Wagner, der Leiter der KZ-Gedenkstätte Buchenwald, hat den früheren Chef des Verfassungsschutzes, Hans-Georg Maaßen, laut einem Bericht der »Süddeutschen Zeitung« wegen Volksverhetzung angezeigt.

Es geht um einen Post von Maaßen auf X, das bis vor kurzem als Twitter bekannt war. Am Sonntag hatte er dort geschrieben: »In den 1930er Jahren hieß es: Kauft nicht bei Maaßen. Geschichte wiederholt sich. Die Nazis heute sind im Unterschied zu ihren Vorfahren so verblödet, dass sie noch nicht einmal merken, dass sie Nazis sind.«

Externer Inhalt

An dieser Stelle finden Sie einen externen Inhalt, der den Artikel anreichert. Wir benötigen Ihre Zustimmung, bevor Sie Inhalte von Sozialen Netzwerken ansehen und mit diesen interagieren können.

Mit dem Betätigen der Schaltfläche erklären Sie sich damit einverstanden, dass Ihnen Inhalte aus Sozialen Netzwerken angezeigt werden. Damit können personenbezogene Daten an Drittanbieter übermittelt werden. Dazu ist ggf. die Speicherung von Cookies auf Ihrem Gerät nötig. Mehr Informationen finden Sie hier.

Schmidt und Matussek Maaßens Post enthielt auch einen Link zu einem Artikel der Zeitschrift »Focus«, in dem es um Empörung über ein Foto geht, auf dem Maaßen mit dem Entertainer Harald Schmidt und dem Autor Matthias Matussek zu sehen ist. Die Aufnahme, die in den sozialen Medien schnell die Runde machte, stammt aus der Schweiz, wo beide an einem Fest der laut »Spiegel« als rechtspopulistisch geltenden Publikation »Weltwoche« teilgenommen hatten.

Der X-Kommentar von Maaßen wirkt wie eine Verhöhnung von Juden, die in Nazi-Deutschland zunächst diskriminiert und verfolgt und dann systematisch ermordet wurden. Die »Süddeutsche Zeitung« zitierte Gedenkstättenleiter Wagner mit den Worten, Maaßen habe mit dem Posting die Verfolgung von Juden im Nationalsozialismus mit seiner angeblichen aktuellen Verfolgung gleichgesetzt. Damals lautete die Parole »Kauft nicht bei Juden!«.

»Der Boykott der Geschäfte jüdischer Eigentümer war einer der ersten Schritte auf dem Weg von der Entrechtung und Ausgrenzung der Juden zu ihrer Verfolgung und Ermordung«, erklärte Wagner gegenüber der Zeitung. Der Inhalt des Maaßen-Tweets ist für ihn daher als Volksverhetzung zu werten.

Böhmermann und Heufer-Umlauf Schmidt war dafür kritisiert worden, sich auf dem Foto mit dem als rechtslastig geltenden Maaßen gezeigt zu haben. Der frühere Fernsehshow-Gastgeber und heutige Schauspieler (»Das Traumschiff«) wies laut »Focus« Vorwürfe seiner Kollegen Jan Böhmermann und Klaas Heufer-Umlauf, deren Förderer Schmidt vor Jahren war, zurück: »Ich verwerte das, was ich erlebe, auf der Bühne. Ich gehe dorthin, wo ich Material erwarte«, sagte er der »Zeit«.

Wegen regelmäßiger umstrittener Äußerungen hatte die CDU Maaßen aus der Partei werfen wollen. Im Juli lehnte das Kreisparteigericht in Thüringen einen Ausschluss jedoch ab. Zwei Jahre zuvor, im September 2021, war Maaßen in Südthüringen als Direktkandidat der CDU bei den Bundestagswahlen angetreten, verlor jedoch gegen den ebenfalls prominenten SPD-Mann Frank Ullrich.

Weitere drei Jahre vorher, im November 2018, hatte der damalige Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) dafür gesorgt, dass Hans-Georg Maaßen seinen Posten als Verfassungsschutzpräsident verlassen musste - wegen umstrittener, als verharmlosend bewerteter Äußerungen zu rechter Gewalt in Chemnitz. ja

USA

Barack Obama verliert Vertrauen in Joe Biden

 18.07.2024

Buenos Aires

Jüdische Gemeinde erinnert an Amia-Anschlag vor 30 Jahren

Die Schiiten-Miliz Hisbollah soll das Attentat vor 30 Jahren auf das Gemeindehaus Amia verübt haben

 18.07.2024 Aktualisiert

Berlin

Auf eigene Faust

Sie ziehen in der Dunkelheit los, mit Stickern und Spraydosen, überkleben und übersprühen Parolen. Unterwegs mit Menschen, die die Straßen der Hauptstadt nicht der Hamas-Propaganda überlassen wollen

von Marco Limberg, Mascha Malburg  18.07.2024

Europäische Union

Appeasement nach innen, Abgrenzung nach außen

Ursula von der Leyen wurde erneut zur EU-Kommissionspräsidentin gewählt. Eine Analyse

von Michael Thadigsmann  18.07.2024

US-Wahlkampf

Biden mit dem Rücken zur Wand

Zu den Demokraten, die Biden den Rückzug nahelegen, gehört auch der jüdische Abgeordnete Adam Schiff

 18.07.2024

Burg Giebichenstein

Antisemitismusvorwürfe gegen Kunsthochschule Halle

Israelfeindliche Plakate und Gewalt gegen eine Person mit einem Davidstern-Tattoo auf der Jahresausstellung

von Ralf Balke  18.07.2024 Aktualisiert

Antisemitismus-Vorwurf

Adidas reagiert auf Kritik an Kooperation mit Bella Hadid

Das Model mit palästinensischen Wurzeln bewirbt den Olympia-Sneaker von 1972

 18.07.2024 Aktualisiert

Zentralrat

Gefahr durch den Iran hat noch zugenommen

Vor 30 Jahren kommen bei einem Anschlag auf ein jüdisches Gemeindehaus in Buenos Aires Dutzende Menschen ums Leben. Verantwortlich soll die Hisbollah gewesen sein - der Befehl kam wohl aus Teheran.

 18.07.2024

USA

Was würde Golda sagen?

In Milwaukee kreuzen sich die Schicksale von Donald Trump und Israels früherer Ministerpräsidentin Golda Meir. Unser Autor war vor Ort – eine Spurensuche

von Hannes Stein  18.07.2024