Aufruf

»Es darf keinen Platz für den Judenhass des BDS geben«

Protest von BDS-Anhängern in München am 20. Mai 2020 Foto: imago

Der Verband jüdischer Studenten in Bayern (VJSB) und die Jüdische Studierendenunion Deutschland (JSUD) fordern von der Stadt München, ihren BDS-Beschluss aufrechtzuerhalten. Seit Wochen beschäftige sich der Bayerische Verwaltungsgerichtshof erneut mit dem BDS Beschluss der Stadt München aus dem Jahr 2017, so die Studentenverbände.

Externer Inhalt

An dieser Stelle finden Sie einen externen Inhalt, der den Artikel anreichert. Wir benötigen Ihre Zustimmung, bevor Sie Inhalte von Sozialen Netzwerken ansehen und mit diesen interagieren können.

Mit dem Betätigen der Schaltfläche erklären Sie sich damit einverstanden, dass Ihnen Inhalte aus Sozialen Netzwerken angezeigt werden. Damit können personenbezogene Daten an Drittanbieter übermittelt werden. Dazu ist ggf. die Speicherung von Cookies auf Ihrem Gerät nötig. Mehr Informationen finden Sie hier.

»Dieser Beschluss sieht vor, dass die Stadt München der antisemitischen BDS-Bewegung (Boycott, Divestment and Sanctions) keine Räumlichkeiten zur Verfügung stellen muss.« Die Studierenden betrachteten jedoch »mit Sorge die Versuche einzelner Akteure, diesen Beschluss zu kippen«.

Terrorismus Im BDS-Zusammenschluss seien Kräfte wie die »National and Islamic Forces in Palestine« untergekommen, zu denen antisemitische Terrororganisationen wie »Hamas« oder »Islamischer Jihad« zählen. Sowohl »Hamas« als auch »Islamischer Jihad« stehen auf der Liste terroristischer Vereinigungen der Europäischen Union und der Bundesrepublik Deutschland, betonen die Studentenverbände. 

Im September 2017 habe die Bundesregierung die »Arbeitsdefinition von Antisemitismus« der »International Holocaust Remembrance Alliance« (IHRA) übernommen. In dieser werden Handlungen und Tätigkeiten beschrieben, die eindeutig als Antisemitismus gewertet werden.

JUDENHASS Die BDS Bewegung aber verstoße regelmäßig gegen diese IHRA-Definition. Weltweit verharmlost die BDS-Bewegung kontinuierlich den Rassismus und die Schrecken der Schoa. Israel werde immer wieder als »Apartheidstaat« denunziert oder gar Parallelen zum Deutschen Reich gezogen.

Die BDS-Bewegung versucht, Einfluss auf zahlreiche Universitäten zu nehmen und akademische Beziehungen zu Israel zu unterbinden.

Die BDS-Bewegung sei auch deswegen so gefährlich, da sie international sehr stark an Universitäten vertreten ist und sich ein Teil des Boykotts gegen akademische Beziehungen mit israelischen Universitäten richte. So häuften sich an Universitäten gewalttätige Vorfälle: Lehrveranstaltungen von jüdischen Professoren werden immer wieder gestört, beschrieben JSUD und VJSB die Lage. Jüdische Studierende werden gezielt unter Druck gesetzt, sie sollten sich von Israel distanzieren.

Unterstützung »Eine Gruppierung wie BDS, die die Abschaffung des jüdischen Staates proklamiert und antisemitische Stereotype verbreitet, darf in den städtischen Räumlichkeiten Münchens keinen Platz haben!«, betonen die Studenten. Daher sollte der BDS-Beschluss der Stadt München aufrechterhalten werden!«, fordern die Studierendenverbände.

Unterstützt werden sie da bei unter anderem von zahlreichen Jugendorganisationen der politischen Parteien in München und dem Beauftragten der Bayerischen Staatsregierung für jüdisches Leben und gegen Antisemitismus, Ludwig Spaenle (CSU). ja

USA

USA: Zahl antisemitischer Zwischenfälle steigt sprunghaft an

Auch die judenfeindliche Gewalt eskaliert in den Vereinigten Staaten

 24.03.2023

USA

Trump, Soros und die Verschwörungstheorien

Der Philanthrop George Soros ist mit seinem liberalen Engagement vielen Konservativen in den USA ein Dorn im Auge. Jetzt machen ihn Trump-Anhänger sogar für die drohende Anklage gegen den Ex-Präsidenten mitverantwortlich

 24.03.2023

Drittes Reich

»Etappensieg auf dem Weg zur totalen Macht«

Feierlichkeiten in Potsdam und Terror in Oranienburg: Vor genau 90 Jahren gab Hitler am »Tag von Potsdam« in der Garnisonkirche eine Regierungserklärung ab. Am selben Tag wurden die ersten Häftlinge in das KZ Oranienburg verschleppt

von Yvonne Jennerjahn  24.03.2023

Großbritannien

Treffen in der Downing Street

Begleitet von Protesten ist Israels Premier zu Gesprächen mit Rishi Sunak in London eingetroffen

von Christoph Meyer  24.03.2023

Konferenz

Vertreter jüdischer Organisationen tagen in Berlin

Auf dem »Fifth Summit of European Jewish Leaders« wird auch der israelische Diaspora-Minister Amichai Chikli erwartet

von Imanuel Marcus  23.03.2023

90. Jahrestag

Ermächtigungsgesetz war »Totenschein der ersten deutschen Demokratie«

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier warnt vor »einer Politik der Lügen« und ruft zu gegenseitigem Respekt auf

 23.03.2023

Diplomatie

Nein, danke

Warum die Regierung in Jerusalem vom EU-Außenbeauftragten Josep Borrell zurzeit nichts wissen will

von Michael Thaidigsman  23.03.2023

Einspruch

Als Jüdin im Visier

Andrea M. Jarach sieht bei der italienischen Regierung eine Mitschuld an der Hetze gegen die Politikerin Elly Schlein

von Andrea M. Jarach  23.03.2023

Auschwitz Komitee

Twitter von antisemitischem Hass befreien

Es sei eine »alarmierende und bedrohliche Entwicklung«, dass sich dort judenfeindliche Hetze häuft

 23.03.2023