Aufruf

»Es darf keinen Platz für den Judenhass des BDS geben«

Protest von BDS-Anhängern in München am 20. Mai 2020 Foto: imago

Der Verband jüdischer Studenten in Bayern (VJSB) und die Jüdische Studierendenunion Deutschland (JSUD) fordern von der Stadt München, ihren BDS-Beschluss aufrechtzuerhalten. Seit Wochen beschäftige sich der Bayerische Verwaltungsgerichtshof erneut mit dem BDS Beschluss der Stadt München aus dem Jahr 2017, so die Studentenverbände.

»Dieser Beschluss sieht vor, dass die Stadt München der antisemitischen BDS-Bewegung (Boycott, Divestment and Sanctions) keine Räumlichkeiten zur Verfügung stellen muss.« Die Studierenden betrachteten jedoch »mit Sorge die Versuche einzelner Akteure, diesen Beschluss zu kippen«.

Terrorismus Im BDS-Zusammenschluss seien Kräfte wie die »National and Islamic Forces in Palestine« untergekommen, zu denen antisemitische Terrororganisationen wie »Hamas« oder »Islamischer Jihad« zählen. Sowohl »Hamas« als auch »Islamischer Jihad« stehen auf der Liste terroristischer Vereinigungen der Europäischen Union und der Bundesrepublik Deutschland, betonen die Studentenverbände. 

Im September 2017 habe die Bundesregierung die »Arbeitsdefinition von Antisemitismus« der »International Holocaust Remembrance Alliance« (IHRA) übernommen. In dieser werden Handlungen und Tätigkeiten beschrieben, die eindeutig als Antisemitismus gewertet werden.

JUDENHASS Die BDS Bewegung aber verstoße regelmäßig gegen diese IHRA-Definition. Weltweit verharmlost die BDS-Bewegung kontinuierlich den Rassismus und die Schrecken der Schoa. Israel werde immer wieder als »Apartheidstaat« denunziert oder gar Parallelen zum Deutschen Reich gezogen.

Die BDS-Bewegung versucht, Einfluss auf zahlreiche Universitäten zu nehmen und akademische Beziehungen zu Israel zu unterbinden.

Die BDS-Bewegung sei auch deswegen so gefährlich, da sie international sehr stark an Universitäten vertreten ist und sich ein Teil des Boykotts gegen akademische Beziehungen mit israelischen Universitäten richte. So häuften sich an Universitäten gewalttätige Vorfälle: Lehrveranstaltungen von jüdischen Professoren werden immer wieder gestört, beschrieben JSUD und VJSB die Lage. Jüdische Studierende werden gezielt unter Druck gesetzt, sie sollten sich von Israel distanzieren.

Unterstützung »Eine Gruppierung wie BDS, die die Abschaffung des jüdischen Staates proklamiert und antisemitische Stereotype verbreitet, darf in den städtischen Räumlichkeiten Münchens keinen Platz haben!«, betonen die Studenten. Daher sollte der BDS-Beschluss der Stadt München aufrechterhalten werden!«, fordern die Studierendenverbände.

Unterstützt werden sie da bei unter anderem von zahlreichen Jugendorganisationen der politischen Parteien in München und dem Beauftragten der Bayerischen Staatsregierung für jüdisches Leben und gegen Antisemitismus, Ludwig Spaenle (CSU). ja

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