Radikalisierung

Warnung vor »Corona-Terrorismus«

Thomas Haldenwang, Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz Foto: imago

Die Zahl der Rechtsextremisten und Reichsbürger in Deutschland hat in diesem Jahr nach Erkenntnissen des Verfassungsschutzes zugenommen. »Die Zahl der Rechtsextremisten steigt, auch die der Gewaltbereiten«, sagte der Präsident des Bundesamts für Verfassungsschutz, Thomas Haldenwang, den Zeitungen der Funke Mediengruppe (Montag). »Eine Zunahme registrieren wir außerdem bei ›Reichsbürgern und Selbstverwaltern‹.«

Die linksextreme Szene ist demnach nicht gewachsen, hat sich aber radikalisiert. »Die Zahl der Linksextremisten ist insgesamt konstant geblieben, die Gewaltorientierten nehmen aber auch hier zu«, sagte Haldenwang. »Gewalt gewinnt generell in allen Bereichen zunehmend an Bedeutung.«

interventionen Der Demokratieforscher Wolfgang Schroeder sagte dem Sender Welt: »Wir beobachten das seit Längerem, dass sich ein Milieu gebildet hat, das unabhängig von allen äußeren Interventionen sich eigenständig entwickelt, radikalisiert, gewaltbereit ist und sehr gut vernetzt.«

Hinsichtlich der Morddrohungen gegen den sächsischen Ministerpräsidenten Michael Kretschmer (CDU) sagte Schroeder: »Das muss man sehr ernst nehmen. Wir haben das ja auch in der Flüchtlingskrise erlebt, wir werden das jetzt wieder erleben.«

Die Bewegung sei bislang »komplett erfolglos«, so der Politologe. »Und diese Erfolglosigkeit kann dazu führen, dass es eine Hartnäckigkeit gibt, dass man sich selbst als der Letzte fühlt, der hier noch etwas wenden kann. Und der im Auftrag der anderen, die sich nur nicht trauen, den Widerstand organisiert«. In dieser Lage könne es zu Attentaten und zu Mordversuchen kommen. Es scheine ihm sehr offensichtlich zu sein, dass sich »so eine Art Corona-Terrorismusentwicklung« anbahne. kna

Brüssel

Margot Friedländer im Europaparlament: »Seid Menschen!«

Gebannt lauschten die Abgeordneten der 100-Jährigen, als sie über ihr Schicksal im Lager Theresienstadt berichtete

von Michael Thaidigsmann  28.01.2022

Bundeskanzler Olaf Scholz

»Es braucht lebendige Erinnerung«

Diskriminierung, Rassismus und Extremismus müssen »überall und in all ihren Formen« bekämpft werden

 27.01.2022

Analyse

Putins Pläne

Warum Russland sich als revanchistische Großmacht präsentiert, die die Ukrainer kurzerhand zum Teil der »russischen Nation« erklärt

von Alexander Friedman  27.01.2022

27. Januar

Kaddisch im Bundestag

Bewegende Rede von Knessetsprecher Mickey Levy bei der Gedenkstunde für die Opfer des Nationalsozialismus

 27.01.2022

27. Januar

»Zeiten der Verrohung«

Felix Klein: Auch 77 Jahre nach dem Ende der Schoa spüren Juden in Deutschland oft nicht die ersehnte Normalität

 27.01.2022

Einspruch

Zweifel an Namensgeberin

Josef Schuster appelliert, eine neue Straße in Oranienburg nicht nach Gisela Gneist zu benennen

von Josef Schuster  27.01.2022

Berlin

»Diese Krankheit muss geheilt werden«

Schoa-Überlebende Inge Auerbacher mahnt in der Gedenkstunde im Bundestag zur Überwindung des Antisemitismus

von Axel Hofmann  27.01.2022 Aktualisiert

Gedenkstunde Bundestag

»Antisemitismus ist nicht hinnehmbar. Punkt«

Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD) hat zur Wachsamkeit gegenüber anhaltender Judenfeindlichkeit aufgerufen

 27.01.2022 Aktualisiert

Inge Auerbacher

»Die Angst ging nie ganz weg«

Die deutsche Jüdin überlebte als Kind die Schoa. Heute hält sie die Gedenkrede im Bundestag

von Sebastian Moll  27.01.2022