Kreuzberg

Volksverhetzende Parolen bei »Pro-Palästina« Demo

Foto: picture alliance / Global Travel Images

Bei einer Demonstration von rund 350 Menschen in Berlin-Kreuzberg ist es nach Polizeiangaben zu Ausschreitungen gekommen. Wie die Polizei am Samstag mitteilte, gab es am Freitagabend am Südstern eine Protestkundgebung gegen Polizeigewalt, anti-palästinensischen Rassismus und für einen Waffenstillstand im Nahen Osten.

Es gab 21 Strafanzeigen unter anderem wegen des Verdachts des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger und terroristischer Organisationen, der Körperverletzung und des Widerstands gegen Polizisten. Insgesamt seien 17 Menschen vorübergehend festgenommen worden. Rund 440 Polizisten waren im Einsatz. Vier von ihnen wurden verletzt.

Versammlungsteilnehmer hätten unter anderem volksverhetzende Parolen skandiert. Zudem habe es polizeifeindliche Sprechchöre sowie Flaschen- und Steinwürfe in Richtung der Einsatzkräfte gegeben. Wegen fortlaufender Verstöße gegen Demonstrationsauflagen habe die Polizei im Laufe des Abends den Demonstrierenden mitgeteilt, dass »das Hochhalten von Palästinensertüchern und Transparenten zur Behinderung der polizeilichen Beweissicherungsmaßnahmen« zu unterbleiben habe.

Washington D.C.

Trump plant Übergang in Phase II des Gaza-Abkommens

Der nächste große Schritt erfolgt dem Präsidenten zufolge schon bald. Ein »Friedensrat« soll noch vor Weihnachten präsentiert werden

 05.12.2025

Berlin

Linken-Chef empört über Merz-Reise zu Netanjahu

Jan van Aken regt sich darüber auf, dass er Bundeskanzler Ministerpräsident Netanjahu treffen wird

 05.12.2025

Köln

Trotz Kritik: Sophie von der Tann erhält Hanns-Joachim-Friedrichs-Preis

»Keine Auszeichnung für Propaganda und Antisemitismus« steht während der Preisvergabe auf einem Transparent, das Demonstranten vor dem WDR-Funkhaus tragen

 05.12.2025

Genf

Entscheidung gefällt: Israel bleibt im Eurovision Song Contest

Eine Mehrheit der 56 Mitgliedsländer in der European Broadcasting Union stellte sich am Donnerstag gegen den Ausschluss Israels. Nun wollen Länder wie Irland, Spanien und die Niederlande den Musikwettbewerb boykottieren

von Michael Thaidigsmann  04.12.2025

Medien

»Die Kritik trifft mich, entbehrt aber jeder Grundlage«

Sophie von der Tann wird heute mit dem Hanns-Joachim-Friedrichs-Preis geehrt. Bislang schwieg sie zur scharfen Kritik an ihrer Arbeit. Doch jetzt antwortete die ARD-Journalistin ihren Kritikern

 04.12.2025

Karlsruhe/München

Mutmaßlicher Huthi-Terrorist angeklagt

Ein Mann soll für die Terrororganisation im Jemen gekämpft haben. Deutschlands oberste Anklagebehörde will ihn vor Gericht sehen

 04.12.2025

Antisemitismus

Litauen: Chef von Regierungspartei wegen Antisemitismus verurteilt

In Litauen ist der Chef einer Regierungspartei mehrfach durch antisemitische Aussagen aufgefallen. Dafür musste er sich vor Gericht verantworten. Nun haben die Richter ihr Urteil gefällt

 04.12.2025

Berlin

Verfassungsschutz nimmt neue AfD-Jugend ins Blickfeld

Ist auch die »Generation Deutschland« rechtsextremistisch? Sie rückt bereits in den Fokus des Bundesamts für Verfassungsschutz

 04.12.2025

Berlin

Merz und Wegner nennen Lübcke-Statue geschmacklos

Auch Berlins Regierender Bürgermeister Kai Wegner (CDU) äußerte Unmut: Das Schicksal eines von einem Rechtsradikalen ermordeten Politiker zu instrumentalisieren, sei an Geschmacklosigkeit nicht zu überbieten

 04.12.2025