Kreuzberg

Volksverhetzende Parolen bei »Pro-Palästina« Demo

Foto: picture alliance / Global Travel Images

Bei einer Demonstration von rund 350 Menschen in Berlin-Kreuzberg ist es nach Polizeiangaben zu Ausschreitungen gekommen. Wie die Polizei am Samstag mitteilte, gab es am Freitagabend am Südstern eine Protestkundgebung gegen Polizeigewalt, anti-palästinensischen Rassismus und für einen Waffenstillstand im Nahen Osten.

Es gab 21 Strafanzeigen unter anderem wegen des Verdachts des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger und terroristischer Organisationen, der Körperverletzung und des Widerstands gegen Polizisten. Insgesamt seien 17 Menschen vorübergehend festgenommen worden. Rund 440 Polizisten waren im Einsatz. Vier von ihnen wurden verletzt.

Versammlungsteilnehmer hätten unter anderem volksverhetzende Parolen skandiert. Zudem habe es polizeifeindliche Sprechchöre sowie Flaschen- und Steinwürfe in Richtung der Einsatzkräfte gegeben. Wegen fortlaufender Verstöße gegen Demonstrationsauflagen habe die Polizei im Laufe des Abends den Demonstrierenden mitgeteilt, dass »das Hochhalten von Palästinensertüchern und Transparenten zur Behinderung der polizeilichen Beweissicherungsmaßnahmen« zu unterbleiben habe.

Handelte es sich beim Nationalsozialismus um eine linke Ideologie?

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