Rechtsextremismus

Verfassungsschützer: Neonazis ziehen nach Ostdeutschland

Kundgebung von Rechtsextremen in Berlin (Symbolfoto) Foto: dpa

Brandenburgs Verfassungsschutzbehörde hat vor einer Bewegung von Rechtsextremisten aus Westdeutschland in die ostdeutschen Bundesländer gewarnt. »Wir sehen eine Bewegung von Rechtsextremisten aus dem Westen nach Ostdeutschland«, sagte der brandenburgische Verfassungsschutz-Chef Jörg Müller, den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Neonazis kauften im Osten des Landes günstig Immobilien, veranstalteten Konzerte oder gründeten neue Gruppierungen.

»Wir registrieren, dass führende Köpfe etwa der rechtsextremen Szene aus den alten Bundesländern, zum Beispiel aus Bayern und Dortmund, nach Brandenburg oder Sachsen gegangen sind. In der Szene sieht man den Osten teilweise als neues ›Siedlungsgebiet‹«, sagte Müller. Das sei ein gefährlicher Trend, denn oftmals gebe es in den dünn besiedelten Gebieten keine starke Zivilgesellschaft, die sich den Rechtsextremen wirksam entgegenstellen könnte, sagte der Verfassungsschützer.

Zivilgesellschaftliche Initiativen beobachten diese Tendenz schon seit Längerem. So veröffentlichte die Berliner Amadeu-Antonio-Stiftung bereits 2014 eine Broschüre über völkische Siedler »im ländlichen Raum« besonders Ostdeutschlands. Für viel Aufsehen sorgte auch der Umzug des Neonazi-Kaders Michael Brück von Dortmund nach Chemnitz im Jahr 2020. ja/epd

Diplomatie

»Solange es Döner Kebab gibt, werde ich kommen«

Israel und die Türkei setzen künftig auf eine engere Zusammenarbeit

 25.05.2022

Debatte

»Programme gegen Islamismus müssen ins Demokratiefördergesetz«

Die Bundesregierung will bis Jahresende einen Entwurf für ein Demokratiefördergesetz vorlegen

 24.05.2022

Köthen

Zahlreiche jüdische Gräber in Sachsen-Anhalt geschändet

Der Polizeiliche Staatsschutz hat Ermittlungen wegen Störung der Totenruhe und Sachbeschädigung aufgenommen

 24.05.2022

Bundesregierung

»Es war eine intensive Begegnung«

Kulturstaatsministerin Claudia Roth traf bei ihrem Besuch in Tel Aviv israelische Künstler

von Sara Lemel  24.05.2022

Neuer Berliner RIAS-Bericht

Erstmals auch potenziell tödliche Gewalt

Experten warnen: Die Hauptstadt droht Vorreiterrolle bei Sichtbarmachung von Judenhass zu verlieren

 24.05.2022

Berlin

DIG ehrt deutschen und israelischen Luftwaffenchef

Ernst-Cramer-Medaille für Ingo Gerhartz und Amikam Norkin

 24.05.2022

Kirche

Ökumenischer Rat wegen Judenhass-Vorwürfen in der Kritik

»Einseitig Stimmung gegen Israel gemacht«: Der ÖRK vertritt 580 Millionen Christen weltweit

 23.05.2022

Sachsenhausen-Prozess

Nebenklage plädiert für längere Haftstrafe

Anwalt Thomas Walther sprach von unermesslichem Leid, das der heute 101-Jährige den Häftlingen zugefügt habe

 23.05.2022

Krankheiten

Viel mehr Fälle von Affenpocken erwartet. Droht jetzt die nächste Pandemie?

Experten gehen davon aus, dass die Zahl der Fälle weiter steigen wird – auch in Israel

von Carsten Hoefer  23.05.2022