Iran

Verdacht auf geplanten Anschlag

»Ich habe das nicht gewusst, nicht mal geahnt«: Reinhold Robbe Foto: pr

Der frühere Präsident der Deutsch-Israelischen Gesellschaft (DIG), Reinhold Robbe, ist über ein Jahr lang vom Iran ausspioniert worden. Sicherheitskreise vermuten, dass der pakistanische Staatsangehörige Syed Mustufa H. systematisch den Alltag Robbes ausgeforscht hat. Dazu habe der Bremerhavener Student der Ingenieurwissenschaft Bewegungsprofile erstellt.

Das Ziel waren Anschläge auf Einrichtungen mit Israelbezug, berichtet der Rechercheverbund von WDR, NDR und Süddeutscher Zeitung unter Berufung auf Sicherheitskreise und die Bundesanwaltschaft (BAW). Sie seien als Vergeltung für einen etwaigen Luftangriff auf iranische Atomeinrichtungen geplant gewesen. Die BAW wollte aber die Rechercheergebnisse nicht kommentieren.

reaktion »Ich habe das nicht gewusst, nicht mal geahnt«, sagte Robbe der Jüdischen Allgemeinen. Wenn sich vor Gericht herausstellen sollte, dass es solche Pläne gab, »dann hat das eine neue Qualität«. Robbe fordert eine politische Reaktion der Bundesregierung. »Nicht weil ich bedeutend wäre, sondern weil es wieder einmal zeigt, welchen Charakter das Regime in Teheran hat.«

Die BAW in Karlsruhe hat inzwischen Anklage gegen den 31-jährigen H., der seit Juli 2016 in Untersuchungshaft sitzt, erhoben. Das Verfahren soll noch in diesem Jahr vor dem Staatsschutzsenat des Kammergerichts in Berlin eröffnet werden. Der Beschuldigte sei »hinreichend verdächtig«, heißt es in einer Erklärung der BAW, gegen »Agentenlohn« von Mitte 2015 bis zu seiner Festnahme für einen iranischen Geheimdienst spioniert zu haben. Zu weiteren Details wollte sich die BAW, »wie in Spionageverfahren üblich«, nicht äußern. H. drohen bis zu fünf Jahre Gefängnis.

Anfang Juli 2016 war bekannt geworden, dass nicht nur Robbe und die DIG zu den Zielen der Ausspähaktion gehörten. Auch ein französisch-israelischer Wirtschaftswissenschaftler an einer Hochschule in Paris sei von dem Pakistani, der auch am Deutschen Zentrum für Luft- und Raumfahrt in Bremen arbeitete, bespitzelt worden.

privates Ausgeforscht wurde etwa, wie Robbe mit öffentlichen Verkehrsmitteln von seiner Berliner Privatwohnung zum Sitz der DIG in Berlin-Mitte gelangte; auch Alternativrouten seien an die iranischen Auftraggeber weitergegeben worden. Außerdem soll H. das Gebäude observiert haben, in dem sich die Büros der DIG befinden.

DIG-Präsident Hellmut Königshaus sagte, man werde alles tun, um die Geschäftsstelle zu schützen: »Ich bin erleichtert, dass meinem Amtsvorgänger wegen der Aufmerksamkeit der Behörden nichts passiert ist.« Reinhold Robbe selbst sagt, er habe von dem Vorgang »erst aus den Medien erfahren«.

Berlin

Jüdisches Museum bekommt zusätzliche Förderung

Das Jüdische Museum in Berlin gehört zu den Publikumsmagneten. Im kommenden Jahr feiert es sein 25. Jubiläum und bekommt dafür zusätzliche Mittel vom Bund

 12.12.2025

München

Bayern gibt NS-Raubkunst an Erben von Ernst Magnus zurück

Nach Jahrzehnten geht ein Renaissance-Gemälde an die Erben des jüdischen Bankiers. Warum die Entscheidung erst jetzt fiel und was das Bild mit NS-Verbrecher Hermann Göring zu tun hat

 12.12.2025

Deutschland-Reise

Israels Oberrabbiner besucht Bremen

Kalman Meir Ber trifft Bürgermeister Andreas Bovenschulte und die Präsidentin der Bremischen Bürgerschaft, Antje Grotheer (beide SPD)

 12.12.2025

Niedersachsen

Moscheen in Hannover mit »Israel«-Schriftzügen besprüht

Unbekannte haben »Israel«-Schriftzüge auf mehrere Moscheen in Hannover geschmiert. Niedersachsens Antisemitismus-Beauftragter und die jüdische Gemeinde reagieren entsetzt

 11.12.2025

Berlin

Erstmals Chanukka-Feier im Bundestag

Zur Feier werden unter anderem der Antisemitismusbeauftragte Felix Klein und Zentralrats-Geschäftsführer Daniel Botmann erwartet

 11.12.2025

Block-Prozess

Mutmaßlicher Entführer-Chef: Aussage gegen sicheres Geleit

Hat Christina Block den Auftrag erteilt, ihre Kinder aus Dänemark zu entführen? Der mutmaßliche Chef der Entführer äußert sich dazu als Zeuge vor Gericht

 11.12.2025

Brigitte Macrons Ausfall gegen Aktivistinnen entfacht eine landesweite Debatte.

Frankreich

First Lady an Abittans Seite – und gegen Feministinnen

Brigitte Macrons Ausfall gegen Feministinnen wirft ein Schlaglicht auf Frankreichs Umgang mit Protest, sexueller Gewalt und prominenten Beschuldigten.

von Nicole Dreyfus  11.12.2025

Parteien

Justiz prüft Äußerungen nach Neugründung von AfD-Jugend 

Nach einer Rede beim AfD-Jugendtreffen prüft die Staatsanwaltschaft Gießen mögliche Straftatbestände

von Janet Ben Hassin  10.12.2025

Debatte

Merz, Trump und die Kritik an der Migration

Deutschlands Bundeskanzler reagiert auf die Vorwürfe des US-Präsidenten

von Jörg Blank  10.12.2025