Iran

Verdacht auf geplanten Anschlag

»Ich habe das nicht gewusst, nicht mal geahnt«: Reinhold Robbe Foto: pr

Der frühere Präsident der Deutsch-Israelischen Gesellschaft (DIG), Reinhold Robbe, ist über ein Jahr lang vom Iran ausspioniert worden. Sicherheitskreise vermuten, dass der pakistanische Staatsangehörige Syed Mustufa H. systematisch den Alltag Robbes ausgeforscht hat. Dazu habe der Bremerhavener Student der Ingenieurwissenschaft Bewegungsprofile erstellt.

Das Ziel waren Anschläge auf Einrichtungen mit Israelbezug, berichtet der Rechercheverbund von WDR, NDR und Süddeutscher Zeitung unter Berufung auf Sicherheitskreise und die Bundesanwaltschaft (BAW). Sie seien als Vergeltung für einen etwaigen Luftangriff auf iranische Atomeinrichtungen geplant gewesen. Die BAW wollte aber die Rechercheergebnisse nicht kommentieren.

reaktion »Ich habe das nicht gewusst, nicht mal geahnt«, sagte Robbe der Jüdischen Allgemeinen. Wenn sich vor Gericht herausstellen sollte, dass es solche Pläne gab, »dann hat das eine neue Qualität«. Robbe fordert eine politische Reaktion der Bundesregierung. »Nicht weil ich bedeutend wäre, sondern weil es wieder einmal zeigt, welchen Charakter das Regime in Teheran hat.«

Die BAW in Karlsruhe hat inzwischen Anklage gegen den 31-jährigen H., der seit Juli 2016 in Untersuchungshaft sitzt, erhoben. Das Verfahren soll noch in diesem Jahr vor dem Staatsschutzsenat des Kammergerichts in Berlin eröffnet werden. Der Beschuldigte sei »hinreichend verdächtig«, heißt es in einer Erklärung der BAW, gegen »Agentenlohn« von Mitte 2015 bis zu seiner Festnahme für einen iranischen Geheimdienst spioniert zu haben. Zu weiteren Details wollte sich die BAW, »wie in Spionageverfahren üblich«, nicht äußern. H. drohen bis zu fünf Jahre Gefängnis.

Anfang Juli 2016 war bekannt geworden, dass nicht nur Robbe und die DIG zu den Zielen der Ausspähaktion gehörten. Auch ein französisch-israelischer Wirtschaftswissenschaftler an einer Hochschule in Paris sei von dem Pakistani, der auch am Deutschen Zentrum für Luft- und Raumfahrt in Bremen arbeitete, bespitzelt worden.

privates Ausgeforscht wurde etwa, wie Robbe mit öffentlichen Verkehrsmitteln von seiner Berliner Privatwohnung zum Sitz der DIG in Berlin-Mitte gelangte; auch Alternativrouten seien an die iranischen Auftraggeber weitergegeben worden. Außerdem soll H. das Gebäude observiert haben, in dem sich die Büros der DIG befinden.

DIG-Präsident Hellmut Königshaus sagte, man werde alles tun, um die Geschäftsstelle zu schützen: »Ich bin erleichtert, dass meinem Amtsvorgänger wegen der Aufmerksamkeit der Behörden nichts passiert ist.« Reinhold Robbe selbst sagt, er habe von dem Vorgang »erst aus den Medien erfahren«.

Berlin

»Ort der Begegnung und Auseinandersetzung«

75 Jahre nach Kriegsende wird weiter über die richtige Erinnerung an die Opfer deutscher Besatzungspolitik gerungen

 17.02.2020

»Halal«-Messe Hannover

Umstrittener Aussteller

Zwei Unternehmer sollen eine islamistische Webseite betreiben

von Michael Thaidigsmann  17.02.2020

Rechtsterrorismus

»Der harte Kern«

Festgenommene Verdächtige sollen Verbindung zu Extremisten in Finnland gehabt haben

 16.02.2020 Aktualisiert

Dresden

Bunter Protest gegen Neonazis

Zahlreiche Menschen demonstrieren gegen rechtsextreme Kundgebung – für Montag sind neue Demos angemeldet

 17.02.2020 Aktualisiert

Thüringen

Tausende auf Erfurts Straßen

Proteste gegen die Wahl des Ministerpräsidenten mithilfe von AfD-Abgeordneten

 15.02.2020

Christian Staffa

»Judenhass ist Unglaube«

Der Antisemitismusbeauftragte der Evangelischen Kirche über sein Amt, den Dialog und die Pfarrerausbildung

von Ayala Goldmann  15.02.2020

Berlin

Humboldt-Universität weist Kritik zurück

Im Rahmen einer Veranstaltungsreihe sprach ein emeritierter Professor, der als Unterstützer der BDS-Bewegung gilt

von Michael Thaidigsmann  14.02.2020

Kurzmeldungen

Abgrenzung, Las Vegas, Diplomatie

Nachrichten aus der Politik

 13.02.2020

Vereinte Nationen

»Schwarze Liste« veröffentlicht

Menschenrechtskommissarin Bachelet prangert Unternehmen an, die den Siedlungsbau im Westjordanland unterstützen

von Michael Thaidigsmann  13.02.2020