Bündnis 90/Die Grünen

»Ungeschmälertes Vertrauen«

Zentralratspräsident Josef Schuster Foto: ZR

Volker Beck kehrt in die Bundespolitik zurück. Der Grünen-Politiker übernimmt die Funktionen des Sprechers für Religionspolitik und für Migrationspolitik der Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen. Das teilte die Fraktion am Dienstagabend mit.

Für den Zentralrat der Juden in Deutschland begrüßte Präsident Josef Schuster die Rückkehr des Leo-Baeck-Preisträgers in die aktive Politik. »Volker Beck ist seit Jahren ein überaus engagierter Politiker für alle Belange der jüdischen Gemeinschaft. Unser Vertrauen in seine Kompetenz besteht ungeschmälert fort«, erklärte Schuster der Jüdischen Allgemeinen.

parlamentariergruppe »Darüber hinaus würden wir es auch befürworten, wenn Volker Beck sein Amt als Vorsitzender der Deutsch-Israelischen Parlamentariergruppe ebenfalls weiterführen könnte«, sagte der Zentralratspräsident. Nach Mitteilung der Fraktion wird sie Beck auch für dieses Amt vorschlagen. Nach den Gepflogenheiten des Parlaments steht der Vorsitz dieser Gruppe den Grünen zu; Beck hatte ihn auch bis Mitte März inne.

Volker Beck hatte seine Ämter vor wenigen Wochen zur Verfügung gestellt, nachdem die Polizei bei ihm 0,6 Gramm einer »betäubungsmittelsuspekten Substanz« sichergestellt hatte. Gegen die Zahlung einer Buße von 7000 Euro hatte die Staatsanwaltschaft das daraufhin angestrengte Verfahren eingestellt.

brief Für Beck bedeutet die Verfahrenseinstellung die Möglichkeit, wieder in die Politik zurückzukehren. Zwischenzeitlich war er krankgeschrieben. Seine Rückkehr war jüngst in einem Brief gefordert worden, der überwiegend von jüdischen Persönlichkeiten unterzeichnet worden war.

Eine der Initiatorinnen der Aktion, die Berliner Kantorin Avitall Gerstetter, erklärte zu Becks Rückkehr: »Volker Beck ist eine zu wertvolle politische Stimme, um in diesen schwierigen innen- wie außenpolitischen Zeiten auf sie zu verzichten.«

Beck kehrt allerdings nicht in alle Ämter zurück, die er vor der sogenannten Drogenaffäre innehatte. Zu innenpolitischen Fragen, bislang in Becks Zuständigkeit, wird künftig seine Fraktionskollegin Irene Mihalic für die Grünen im Bundestag sprechen. Dem Vernehmen nach hat es bei der Fraktionsabstimmung eine Gegenstimme gegeben.

Bundestag

»Passen Sie auf auf unser Land«

Charlotte Knobloch und Marina Weisband sprechen bei Gedenkstunde an die Opfer des Nationalsozialismus

von Ayala Goldmann  27.01.2021

Schoa-Gedenken

Lippenbekenntnisse sind »völlig wertlos und heuchlerisch«

Im Europaparlament fordert Oberrabbiner Goldschmidt die EU auf, Religionsfreiheit zu garantieren

von Michael Thaidigsmann  27.01.2021

27. Januar

»Wir schulden den Opfern Einsatz für Demokratie«

Zentralrat der Juden warnt vor Instrumentalisierung der Schoa in Zusammenhang mit der Corona-Pandemie

 27.01.2021

Journalismus

Martin Baron zieht sich zurück

Der Chefredakteur der Washington Post hat das Blatt seit 2012 geleitet

 27.01.2021

27. Januar

»Ich spürte, dass meine Heimat in Israel ist«

Digitales Gedenken: Die in Jerusalem lebende Schoa-Überlebende Sarah Goodman erzählt ihre Fluchtgeschichte

von Eugen El  27.01.2021

Frank-Walter Steinmeier

Größte Gefahr geht vom Vergessen aus

Videobotschaft für virtuelles Gedenken des World Jewish Congress und der Gedenkstätte Auschwitz-Birkenau

 27.01.2021

27. Januar

Grütters warnt vor Relativierung von NS-Verbrechen

Kulturstaatsminister bezeichnet Versuche, das Leid von damals für politische Zwecke zu instrumentalisieren, als unerträglich

 27.01.2021

Erinnerung

Bundestag gedenkt der Opfer des Nationalsozialismus

Die Gedenkreden werden Marina Weisband und Charlotte Knobloch halten

 26.01.2021

Antisemitismus

»Corona hat alles verschlimmert«

Jüdische Organisationen warnen vor verstärkter Verbreitung judenfeindlicher Verschwörungstheorien

von Eva Krafczyk  26.01.2021