Vor Beginn einer neuen Runde von Verhandlungen in Wien über das iranische Atomprogramm hat ein hochrangiger Armeeoffizier in Teheran erneut den Plan des Regimes bekräftigt, Israels zu vernichten.
Brigadegeneral Abolfazl Shekarchi sagte in einem Interview mit der staatlichen Nachrichtenagentur INSA: »Wir werden vor der Vernichtung Israels nicht zurückschrecken, nicht einen Millimeter«. Man wolle »den Zionismus weltweit vernichten«, fügte er hinzu.
VERHANDLUNGEN Shekarchi kritisierte zudem Bahrain und die Vereinigten Arabischen Emirate für die Aufnahme diplomatischer Beziehungen mit Israel und bezeichnete diese Schritte als »unerträglich«. Das berichtete die »Jerusalem Post«.
Ab heute wollen Diplomaten in Wien einen neuen Anlauf zur Rettung des Atomabkommens von 2015 (JCPOA) unternehmen. Die Gespräche, die am Nachmittag in Wien beginnen, lagen zuvor fünf Monate lang auf Eis.
In dieser Zeit hat die Islamische Republik ihr Nuklearprogramm entgegen den Abmachungen weiter vorangetrieben und die Inspektoren der Internationalen Atomenergiebehörde unter Druck gesetzt. Eine Rücknahme dieser Schritte im Austausch für die Aufhebung von US-Sanktionen erscheint angesichts der aktuellen Lage nicht in greifbarer Nähe.
VORWÜRFE Wenn Teheran weiter eine Lösung verzögere, werde es Konsequenzen geben, drohte US-Chefverhandler Robert Malley kurz vor den neuen Gesprächen in Wien. »Wenn sie nicht zu dem Pakt zurückkehren, dann werden uns wir klarerweise andere Wege ansehen, um mit den Atom-Bestrebungen des Iran umzugehen - auf diplomatischer und anderer Ebene«, sagte Malley dem US-Sender NPR.
Der iranische Chefverhandler Ali Bagheri wiederum warf seinen westlichen Gesprächspartnern am Vorabend des Treffens mangelnde Aufrichtigkeit vor. »Nach unserer Erfahrung will der Westen den Pakt nicht umsetzen«, schrieb er in einem Kommentar in der Londoner »Financial Times«.
Fünf Monate nach der letzten Gesprächsrunde kommen nun hochrangige Diplomaten aus Deutschland, Frankreich, Großbritannien, Russland und China wieder in die österreichische Hauptstadt, um zwischen Vertretern Teherans und Washingtons zu vermitteln. Das JCPOA von 2015, das auch von Deutschland mitverhandelt wurde, soll das Atomprogramm des Irans einschränken und das Regime in Teheran daran hindern, die Entwicklung von Nuklearwaffen voranzutreiben. Im Gegenzug wurden damals westliche Sanktionen gegen den Iran aufgehoben.
AMERIKA Die USA stiegen 2018 unter dem damaligen Präsidenten Donald Trump aus dem Pakt aus und erließen Sanktionen, die der iranischen Wirtschaft schweren Schaden zufügten. Unter Trumps Nachfolger Joe Biden könnte Washington nun zu dem Abkommen zurückkehren. Allerdings ist unklar, zu welchen Bedingungen. Israel warnte die USA bereits vor einem zu laxen Umgang mit dem Iran.
Auch die Zeitschiene der am Montag wieder aufgenommenen Verhandlungen ist noch nicht klar. »Diese Gespräche dürfen nicht ewig dauern. Es ist dringend notwendig, den Prozess zu beschleunigen«, schrieb der russische Verhandler Michail Uljanow auf Twitter. Er traf sich bereits am Sonntag mit chinesischen und iranischen Delegierten zu informellen Vorgesprächen. mth/dpa
