NS-Unrecht

Täter bleiben versorgt

In nur wenigen Fällen wurde die Kriegsopferrente nachträglich gestrichen. Foto: imago

Nazi-Täter sollen keine Kriegsopferrenten beziehen – dieser Grundsatz fand erst 1998 Einzug in das Bundesversorgungsgesetz. Nun haben zwei Wissenschaftler im Auftrag des Bundesarbeitsministeriums ermittelt, in wie vielen Fällen die seither gegebene Möglichkeit, jemandem die Kriegsopferrente zu versagen oder zu entziehen, angewandt wurde: 99-mal, so das Rechercheergebnis der Historiker Stefan Klemp und Martin Hölzl.

Simon Wiesenthal Center Als der Bundestag 1998 das Gesetz verabschiedete, war von etwa 50.000 Menschen die Rede, denen die Rente entzogen werden sollte. Das unabhängige Simon Wiesenthal Center hatte sogar über 70.000 Namen ermittelt, für die diese Regelung gelten sollte.

»Die Ergebnisse sind unglaublich enttäuschend«, wird Efraim Zuroff, Direktor des Simon Wiesenthal Center in Jerusalem, in israelischen Zeitungen zitiert. »Ich hätte in meinen schlimmsten Albträumen nicht geglaubt, dass die Zahl so niedrig sein würde.«

Nahost

Iran: Einigung bei Atomverhandlungen in Wien möglich

Warum reichert der Iran sein Uran auf 60 Prozent an? Experten meinen, dass es dafür nur einen militärischen Grund gibt. Die Atomverhandlungen mit Teheran sind bislang trotzdem nicht gescheitert

 18.04.2021

Nahost

Iran fahndet nach Anschlag auf Atomanlage nach einem Flüchtigen

Die Mullahs machen für den Angriff vom 11. April Israel verantwortlich

 18.04.2021

Sachsen-Anhalt

Untersuchungsausschuss zum Halle-Anschlag legt Defizite der Polizei offen

Ausschuss macht zudem Defizite im Umgang mit den Überlebenden aus

 16.04.2021

Sachsen-Anhalt

Mehr rechtsextreme Vorfälle in 2020

Anti-Rassismus-Projekt: Insgesamt knapp 400 rechte Taten verzeichnet – Radikalisierung von Corona-Kritikern

 16.04.2021

Brandenburg

Erinnerung an Befreiung von Sachsenhausen und Ravensbrück

Außenminister Maas und Ministerpräsident Woidke nehmen an Gedenkstunde teil

 16.04.2021

Antisemitismus

Zentralrat der Juden fordert Verbot des Al-Quds-Marsches

Josef Schuster: »Dem menschenverachtenden Treiben muss endlich ein Ende gesetzt werden«

 15.04.2021

"Querdenken"

Forderung nach bundesweiter Beobachtung

Der Präsident des Thüringer Amtes für Verfassungsschutz, Stephan Kramer, sieht die Bewegung als Verdachtsfall

 15.04.2021

Fußball

In allen Ligen

Die Journalisten Victoria Just und Christian Hoch über Antisemitismus auf Regionalebene und fehlendes Problembewusstsein

von Hans-Ulrich Dillmann  15.04.2021

Geplanter neuer Straftatbestand

Zentralrat der Juden: »Beleidigung« gilt allen Opfern

Antisemitismubeauftragter Felix Klein: »Die Vorschrift sollte nicht nur für jüdische Personen und Organisationen gelten«

 15.04.2021