Diplomatie

Spekulationen über mögliches Scheitern des Iran-Deals

Mitglieder des Corps der islamischen Revolutionsgarden (2011) Foto: imago stock&people

Stehen die seit einem Jahr in Wien geführten Verhandlungen über die Rückkehr der USA zum Atomabkommen mit dem Iran (JCPOA) vor dem Aus? Israelischen Medienberichten zufolge bereitet die Regierung von Präsident Joe Biden jetzt ein Alternativszenario vor, in dem das 2015 zwischen dem Iran und den fünf ständigen Mitgliedern des UN-Sicherheitsrats sowie Deutschland geschlossenen JCPOA nicht wiederbelebt werden soll.

GESPRÄCHE »Die Wahrscheinlichkeit, dass die Parteien in absehbarer Zeit ein Abkommen unterzeichnen werden, schwindet gerade exponentiell«, sagte ein Beamter der Tageszeitung »Israel Hayom«. Eine von TV-Sender »Kann« zitierte Quelle sagte, das Weiße Haus sei aktuell »viel eher bereit ist als in der Vergangenheit«, zuzugeben, dass die Gespräche wahrscheinlich scheitern werden.

Externer Inhalt

An dieser Stelle finden Sie einen externen Inhalt, der den Artikel anreichert. Wir benötigen Ihre Zustimmung, bevor Sie Inhalte von Sozialen Netzwerken ansehen und mit diesen interagieren können.

Mit dem Betätigen der Schaltfläche erklären Sie sich damit einverstanden, dass Ihnen Inhalte aus Sozialen Netzwerken angezeigt werden. Damit können personenbezogene Daten an Drittanbieter übermittelt werden. Dazu ist ggf. die Speicherung von Cookies auf Ihrem Gerät nötig. Mehr Informationen finden Sie hier.

Das Iran-Abkommen, das Biden-Vorgänger Donald Trump 2017 aufgekündigt hatte, ist umstritten, weil es dem Iran die Aufhebung zahlreicher internationaler Sanktionen zugesteht sowie den Zugang zu Milliardenvermögen im Ausland. Im Gegenzug muss Teheran sein Atomprogramm einfrieren.

CORPS Der Vertragstext in Wien ist so gut wie ausgehandelt. Berichten zufolge ist nur noch die Einstufung des Corps der islamischen Revolutionsgarden (IRGC) als terroristische Vereinigung durch die USA strittig. Diese könnte sich aber als Bruchstelle erweisen, die das gesamte Abkommen zu Fall bringen könnte.

Nicht nur in Israel, wo die Revolutionsgarden als die größte terroristische Bedrohung des Nahen Ostens wahrgenommen werden, sondern auch in Washington gibt es wachsenden Widerstand.

Israels Ministerpräsident Naftali Bennett ließ nach einem Telefonat mit Biden am Sonntag verlauten: »Ich bin sicher, dass Präsident Biden, der ein wahrer Freund Israels ist und sich um seine Sicherheit sorgt, nicht zulassen wird, dass das IRGC von der Liste der terroristischen Organisationen gestrichen wird.«

Im US-Kongress sind auch demokratische Abgeordnete skeptisch, ob die Eliteeinheit des iranischen Militärs, die in den letzten Jahren für zahlreiche Anschläge in Nahost verantwortlich gemacht wird, von der Terrorliste gestrichen werden soll, um so ein neues Abkommen mit der Islamischen Republik möglich zu machen.

Das IRGC ist nicht nur militärisch ein wichtiger Faktor in der Region, sondern verfolgt auch wirtschaftliche Interessen.

Berlin

Interreligiöses Gespräch

Douglas Emhoff und Deborah Lipstadt haben sich im Leo-Baeck-Haus mit Vertretern von Judentum, Christentum und Islam getroffen

 31.01.2023 Aktualisiert

Berlin

Allianz gegen Judenhass

Mehrere europäische Länder und die USA wollen im Kampf gegen Antisemitismus stärker zusammenarbeiten

von Julian Weber  30.01.2023

Pakistan

Europäische Rabbiner verurteilen Moschee-Anschlag

Pinchas Goldschmidt will eine eine »starke globale Allianz für Toleranz«

 30.01.2023

Interview

»Gemeinden werden verschwinden«

Ariel Muzicant über die Diaspora, die Zukunft jüdischen Lebens in Europa und Differenzen mit Israels neuer Regierung

von Tobias Kühn  30.01.2023

Debatte

Jom Kippur als offizieller Feiertag?

Thüringens Vize-Landtagspräsidentin plädiert dafür, die religiöse Vielfalt stärker zu berücksichtigen

 30.01.2023

Ausschlussverfahren

CDU setzt Maaßen Frist für Austritt

Präsidium der Partei verurteilt »die Sprache aus dem Milieu der Antisemiten und Verschwörungsideologen«

 30.01.2023

USA

New Jersey: Anschlag mit Molotowcocktail auf Synagoge

Die Ermittlungen der Polizei laufen auf Hochtouren

von Imanuel Marcus  30.01.2023 Aktualisiert

Berlin

»Es braucht einen wehrhaften Staat«

Auschwitz Komitee warnt zum 90. Jahrestag der »Machtergreifung«

 30.01.2023

Isfahan

Ist Israel für die Attacke verantwortlich?

Expertenteam soll Angriff auf Militäranlage untersuchen

 30.01.2023