Datenbank

Schwarze Liste

Sitzung des UN-Menschenrechtsrats Foto: dpa

Nach israelischer Auffassung hat der UN-Menschenrechtsrat (UNHCR) am vergangenen Donnerstag das Anlegen einer »schwarzen Liste« beschlossen. Es soll eine Datenbank aufgebaut werden, die alle Unternehmen auflistet, die Geschäfte mit so-genannten illegalen israelischen Siedlungen machen.

Initiiert wurde der Beschluss von der Palästinensischen Autonomiebehörde, Ägypten und Pakistan. Unterstützung fand er bei Ländern wie Bahrain, Venezuela oder Algerien. Dagegen wehrt sich vor allem Israel.

Druck Aus den USA und Großbritannien soll – erfolglos – auf die palästinensische Seite Druck ausgeübt worden sein, die Initiative könnte bestehende Hilfen für die Autonomiebehörde gefährden. Von anderen EU-Ländern, unter anderem Deutschland, wird berichtet, sie hätten sich lediglich besorgt gezeigt. Mit den Stimmen von 32 Ländern wurde die Resolution angenommen, 15 enthielten sich, Gegenstimmen gab es nicht.

Scharfe Kritik äußerte Ronald S. Lauder, Präsident des Jüdischen Weltkongresses. Die Entscheidung des UNHCR markiere »einen weiteren Tiefpunkt für dieses Gremium«. Das habe mit dem Auftrag, sicherzustellen, dass die Menschenrechte überall auf der Welt Beachtung finden, nichts mehr zu tun. Am schlimmsten aber, so Lauder, sei gewesen, »dass kein Mitgliedsland des Rates, auch nicht die westlichen Demokratien, den Mut hatte, dagegen zu stimmen«. Israels Premier Benjamin Netanjahu nannte den UNHCR einen »Anti-Israel-Zirkus«. UN-Botschafter Danny Danon sagte, das Gremium mache sich »zu einem Komplizen von BDS«, das sei »sowohl anti-israelisch als auch antisemitisch.«

Scharfe Kritik gibt es auch an der Entscheidung des UNHCR, den Kanadier Stanley Michael Lynk zum Sonderberichterstatter für die palästinensischen Gebiete zu ernennen. Dies sei ein Mann, der ständig versuche, »Israel zu verunglimpfen«, sagte Ronald S. Lauder. Lynk folgt dem Indonesier Makarim Wibisono, der auf sein Mandat verzichtete und Israel mangelnde Kooperationsbereitschaft vorwarf. ja

Berlin

Gericht vertagt Verhandlung über Lahav Shapiras Klage gegen Freie Universität

Warum die Anwältin des jüdischen Studenten die Entscheidung der Richter trotzdem als großen Erfolg wertet. Die Hintergründe

 15.07.2025 Aktualisiert

Berlin

Vor 90 Jahren: Antisemitische Ausschreitungen am Kudamm

Am 15. Juli 1935 griff bei diesem Pogrom ein Nazi-Mob jüdische Passanten an. Zahlreiche Menschen wurden verletzt

 15.07.2025

Andenken

Berliner SPD: Straße oder Platz nach Margot Friedländer benennen

Margot Friedländer gehörte zu den bekanntesten Zeitzeugen der Verbrechen der Nationalsozialisten. Für ihr unermüdliches Wirken will die Berliner SPD die im Mai gestorbene Holocaust-Überlebende nun sichtbar ehren

 15.07.2025

Menlo Park

Zuckerberg kündigt riesige KI-Rechenzentren an

Der Facebook-Gründer will bei Künstlicher Intelligenz vorn liegen. Dafür nimmt er hunderte Milliarden Dollar in die Hand

 15.07.2025

München

Angriff auf Juden: Marokkaner muss ins Gefängnis

Das Verbrechen ereignete sich vor einem Jahr in der Münchner Innenstadt

 15.07.2025

Berlin

Organisationen unterstützen Lahav Shapiras Klage gegen die Freie Universität

Die Klage sei von »grundsätzlicher Bedeutung für alle Studierenden«, sagt etwa der Verband der Beratungsstellen für Betroffene rechter, rassistischer und antisemitischer Gewalt

 15.07.2025

Untersuchung

BBC verletzte Sorgfaltspflicht mit Gaza-Doku

Wie sich herausstellt, ist der jugendliche Erzähler in einer BBC-Doku der Sohn eines Hamas-Vertreters. Das sorgt für heftige Kritik. Es ist nicht der einzige Fall, bei dem Sender schlecht aussieht

 15.07.2025

Judenhass

AJC Berlin: »Pro-palästinensische« Demos erinnern an Querdenker

Israelfeindliche Demonstranten und Querdenker? Aus Sicht des Direktors des American Jewish Committee gibt es da durchaus Gemeinsamkeiten. Was er jetzt von der deutschen Zivilgesellschaft erwartet

von Johannes Peter Senk  14.07.2025

Medien

Die Deutsche Welle und Israel: Mitarbeiter werfen ihrem Sender journalistisches Versagen vor

Die Hintergründe

von Edgar S. Hasse  14.07.2025