»Querdenker«

Schritte gegen Radikalisierung gefordert

Querdenker vor dem Reichstagsgebäude in Berlin (29. August 2020) Foto: 2020 Getty Images

Nach den gesetzlichen Verschärfungen gegen Hate Speech in sozialen Netzwerken fordert Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) weitere Schritte gegen die Radikalisierung von sogenannten Querdenkern im Internet.

»Dass es geschlossene Internet-Gruppen gibt, in denen sich Zehntausende Menschen gegenseitig radikalisieren, das passt nicht mit unserer Vorstellung von Massenmedien zusammen – da können wir nicht weiter zuschauen«, sagte Kretschmer der Düsseldorfer »Rheinischen Post« (Dienstag). Nach Kretschmers Einschätzung wird der Glaube, dass soziale Portale die Wirklichkeit wiedergäben, nicht verschwinden, sondern größer werden.

verfassungsschutz Der Chef der Innenministerkonferenz, Baden-Württembergs Innenminister Thomas Strobl (CDU), warnte gegenüber der Zeitung ebenfalls vor der »Querdenken«-Bewegung. Der Verfassungsschutz habe immer mehr Licht ins Dunkel bringen können und »weitere personelle Verflechtungen von Querdenkern in das Milieu der Reichsbürger und Selbstverwalter sowie den Rechtsextremisten« festgestellt. Es zeige sich mehr und mehr, »dass Querdenken für unsere freiheitliche Demokratie eine hoch gefährliche Organisation ist«, sagte der CDU-Politiker.

Aktuell mobilisiert die »Querdenken«-Bewegung in den sozialen Netzwerken für eine Demonstration am 1. August in Berlin. Dafür angemeldet sind laut Polizei bislang 22.500 Teilnehmerinnen und Teilnehmer. Als Gegenveranstaltung ist unter anderem ein »Geradedenken-Rave – Demo-Rave gegen Querdenken und andere Verschwörungsideologien« mit bis zu 2000 Teilnehmerinnen und Teilnehmern angemeldet. epd

Terror

Israel beschuldigt Iran des Angriffs auf Tanker vor Oman

Ein Brite und ein Rumänen kamen bei der Attacke auf das israelische Schiff ums Leben

 01.08.2021

Berlin

Impfkommission: Noch ungenügende Daten zu dritter Dosis

Währenddessen bietet Israel Senioren einen dritten Piks gegen Covid-19 an

 01.08.2021

Geschichte

Völkermord an Armeniern: Klagen über deutsche Tatenlosigkeit

Derweil ist die Hoffnung in Eriwan groß, dass auch Israel den Völkermord an den Armeniern anerkennt

von Ulf Mauder  01.08.2021

Berlin

Staatsschutz ermittelt nach Angriff auf Synagoge

Nach einem Flaschenwurf auf eine Synagoge in Berlin ermittelt der Staatsschutz des Landeskriminalamtes gegen einen 24-jährigen Mann

 01.08.2021

Tachles Arena

»Einen Boykott Israels lehne ich ab«

Grünen-Kanzlerkandidatin Annalena Baerbock gab Auskunft darüber, wie koscher das Wahlprogramm ihrer Partei ist

 01.08.2021

Sachsenhausen

100-jähriger KZ-Wachmann im Herbst vor Gericht

Laut »Welt am Sonntag« hat das Landgericht Neuruppin die Anklage zugelassen

 01.08.2021

Meinung

Helfen und spenden

Die verheerende Flut führt uns vor Augen, wie wichtig es ist, unser Leben wieder mehr in Einklang mit der Natur zu bringen, sie zu bewahren und zu schützen

von Sharon Fehr  31.07.2021

Gesellschaft

Signal der Spiele

Sport und Politik sind nicht voneinander zu trennen. Ist das zu bedauern oder als Chance zu begreifen?

von Alon Meyer  30.07.2021

Justiz

Unerträgliche Nazi-Sprache

Das Heilpraktikergesetz ist seit 1939 in Kraft. Eine Initiative fordert nun dringende Änderungen

von Hans-Ulrich Dillmann  30.07.2021