Diplomatie

»Schritt zur Normalisierung«

Bundesaußenminister Heiko Maas (Archiv) Foto: Flash 90

Nach seinem Kurzbesuch in Libyen führt Bundesaußenminister Heiko Maas am Dienstag politische Gespräche in den Vereinigten Arabischen Emiraten (VAE). Neben dem Libyen-Konflikt wird es in der Hauptstadt Abu Dhabi um die überraschende Ankündigung des ölreichen Golfstaats gehen, diplomatische Beziehungen mit Israel aufzunehmen.

»Die Vereinigten Arabischen Emirate haben mit ihrem historischen Schritt zur Normalisierung der Beziehungen mit Israel in der vergangenen Woche gezeigt, dass sie einen wichtigen Beitrag zu Frieden in der Region leisten können«, sagte Maas schon vor seiner Abreise.   

Die Emirate hatten am Donnerstag überraschend angekündigt, als drittes arabisches Land - nach Ägypten und Jordanien - diplomatische Beziehungen zu Israel aufnehmen zu wollen. Im Gegenzug will Israel die Ausweitung der Souveränität im Westjordanland aussetzen.

Die VAE spielen aber auch eine wichtige Rolle im Libyen-Konflikt. Neben Russland und Ägypten zählen sie zu den wichtigsten Unterstützern des Generals Chalifa Haftar, der mit Ministerpräsident Fajis al-Sarradsch um die Vorherrschaft in dem nordafrikanischen Land ringt. Al-Sarradsch wird vor allem von der Türkei unterstützt.

Maas dürfte in Abu Dhabi unter anderem auf eine Umsetzung der Abschlusserklärung des Berliner Libyen-Gipfels vom Januar dringen. Damals hatten sich unter anderen die Emirate, Russland, Ägypten und die Türkei dazu verpflichtet, keine Waffen und Söldner mehr in das Land zu schleusen. Nach Erkenntnissen der Vereinten Nationen wird das seit 2011 bestehende Waffenembargo für Libyen aber unverändert verletzt. dpa

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