AfD

»Schritt in die richtige Richtung«

Foto: dpa

Als einen »Schritt in die richtige Richtung« hat der Präsident des Zentralrats der Juden in Deutschland, Josef Schuster, die Entscheidung des Bundesamtes für Verfassungsschutz bezeichnet, die AfD als Prüffall künftig stärker ins Visier zu nehmen. »Jetzt ist Schluss mit der Unschuldsnummer der AfD«, sagte er.

KONSEQUENZEN Sollte sich der Verdacht auf Verfassungsfeindlichkeit erhärten, müsse der Verfassungsschutz die Konsequenzen ziehen und die Partei unter Beobachtung stellen. »Hier darf es keine falsche Scheu oder Blindheit auf dem rechten Auge geben«, betonte Schuster. Ebenso seien die Landesverfassungsschutzämter gefordert, in Einzelfällen die Beobachtung aufzunehmen oder zu verstärken.

Der Bundesverfassungsschutz hat am Dienstag die AfD als Ganzes zum Prüffall erklärt, ihren rechtsnationalen »Flügel« und die Nachwuchsorganisation Junge Alternative sogar zum Verdachtsfall. Eine Partei kann zum Prüffall werden, wenn die Behörden erste Anzeichen für extremistische Bestrebungen erkennen.

Bei einem Prüffall ist eine Beobachtung mit V-Leuten oder anderen nachrichtendienstlichen Mitteln aber grundsätzlich nicht erlaubt. ja/dpa

Berlin/Karlsruhe

Mutmaßliche Hamas-Mitglieder verhaftet

In Berlin sind drei Männer mit libanesischen und syrischen Wurzeln festgenommen worden. Sie sollen Anschläge auf jüdische und israelische Einrichtungen in Deutschland geplant haben

 01.10.2025

3. Oktober

»Ein großes Glück«

André Herzberg über die Wiedervereinigung, das letzte Konzert von »Pankow« und seinen Traum von der Welt

von Helmut Kuhn  01.10.2025

Berlin

Deutsch-Israelische Gesellschaft für Trumps Friedensplan

US-Präsident Donald Trump hat in 20 Punkten einen Friedensplan für den Nahen Osten vorgelegt. Die Deutsch-Israelische Gesellschaft sieht darin eine einmalige Gelegenheit

 01.10.2025

USA

Charlie Kirk warnte Netanjahu: »Israel verliert den Informationskrieg«

Der jüdische Staat brauche eine Kommunikations-Intervention, schrieb der amerikanische Aktivist kurz vor seinem Tod

 01.10.2025

Tel Aviv

Israels Fußball-Verband: Reebok zieht Logo-Beschluss zurück

Die Berichte lösen in Israel zunächst große Empörung aus, doch nach einigen Stunden kommt die Kehrtwende: Die Nationalspieler des Landes werden das Reebok-Logo weiterhin auf den Trikots tragen

 01.10.2025

Analyse

Austausch in Gefahr?

Eine neue Studie zeigt, dass die deutsch-israelischen Kulturbeziehungen seit dem 7. Oktober 2023 unter Druck stehen. Bundestagsabgeordnete verschiedener Parteien äußern sich besorgt - und sehen Handlungsbedarf

von Chris Schinke  01.10.2025

Glosse

Die Malheurs der Gaza-Flottille

Die »Global Sumud Flotilla« befindet sich in schwerem Fahrwasser: Nach der Meuterei auf der »Bounty« kommt es zur Kollision mit dem Eisberg und schließlich zur Kernschmelze auf See

von Imanuel Marcus  01.10.2025

Fernsehen

Unausgesprochene Erkenntnisse

Bei »Markus Lanz« prallten wieder einmal unterschiedliche Auffassungen zum Gaza-Krieg aufeinander. Vor allem Melody Sucharewicz und Daniel Gerlach schenkten sich nichts

von Michael Thaidigsmann  01.10.2025 Aktualisiert

Berlin

Wenn Juden aus Angst unter falschem Namen Pizza bestellen

»Jüdinnen und Juden sind massiv verunsichert, weil die Solidarität weitestgehend ausbleibt«, sagt der Antisemitismusbeauftragte Felix Klein

 01.10.2025