Nahost

Scholz: Moment, um Zukunft Gazas zu planen

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hält am Dienstag eine Pressekonferenz mit Mette Frederiksen, der Ministerpräsidentin von Dänemark ab. Foto: picture alliance/dpa

Bundeskanzler Olaf Scholz dringt nach der Freilassung weiterer Geiseln durch die Hamas darauf, die Gestaltung der politischen und wirtschaftlichen Zukunft des Gazastreifens stärker voranzutreiben.

»Wichtig ist jetzt, dass die Waffenruhe hält, alle Geiseln freikommen. Und dass die Bewohner des Gazastreifens zuverlässig und umfassend mit humanitärer und medizinischer Hilfe versorgt werden«, sagte Scholz vor einem Gespräch mit der dänischen Ministerpräsidentin Mette Frederiksen in Berlin.

Die Bundesregierung freue sich, dass wieder Geiseln aus den Händen der Terrororganisation Hamas freigelassen wurden. Jetzt sei der Moment, um die politische und wirtschaftliche Zukunft des Gazastreifens zu planen.

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Deutschland bereit, mitzuwirken

Scholz betonte, dass Gaza nie wieder Ausgangspunkt für »mörderischen Terrorismus« werden dürfe. Damit der Gazastreifen keine »Brutstätte für Extremismus und Hass« werde, bräuchten die Menschen vor Ort eine Perspektive für ein Leben in Freiheit und Würde.

»Daran ist Deutschland, ist die EU, bereit mitzuwirken, wenn die Rahmenbedingungen stimmen«, sagte Scholz. Dazu gehöre auch, dass eine reformierte Palästinensische Autonomiebehörde für Gaza in die Verantwortung wachse.

35 von 90 Geiseln tot

Nach mehr als einem Jahr Krieg ist vor zwei Wochen eine Waffenruhe zwischen Israel und der palästinensischen Terrorgruppe Hamas in Kraft getreten. Während der zunächst auf sechs Wochen angelegten ersten Phase sollen 33 israelische Geiseln der Hamas, von denen acht tot sind, gegen 1904 palästinensische Häftlinge aus israelischen Gefängnissen ausgetauscht werden.

Sieben der 33 Geiseln sind bereits freigelassen worden. Insgesamt werden noch 90 Geiseln im Gazastreifen festgehalten. 35 von ihnen sind israelischen Angaben zufolge nicht mehr am Leben. dpa/ja

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