Nahost

Scholz: Moment, um Zukunft Gazas zu planen

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hält am Dienstag eine Pressekonferenz mit Mette Frederiksen, der Ministerpräsidentin von Dänemark ab. Foto: picture alliance/dpa

Bundeskanzler Olaf Scholz dringt nach der Freilassung weiterer Geiseln durch die Hamas darauf, die Gestaltung der politischen und wirtschaftlichen Zukunft des Gazastreifens stärker voranzutreiben.

»Wichtig ist jetzt, dass die Waffenruhe hält, alle Geiseln freikommen. Und dass die Bewohner des Gazastreifens zuverlässig und umfassend mit humanitärer und medizinischer Hilfe versorgt werden«, sagte Scholz vor einem Gespräch mit der dänischen Ministerpräsidentin Mette Frederiksen in Berlin.

Die Bundesregierung freue sich, dass wieder Geiseln aus den Händen der Terrororganisation Hamas freigelassen wurden. Jetzt sei der Moment, um die politische und wirtschaftliche Zukunft des Gazastreifens zu planen.

Lesen Sie auch

Deutschland bereit, mitzuwirken

Scholz betonte, dass Gaza nie wieder Ausgangspunkt für »mörderischen Terrorismus« werden dürfe. Damit der Gazastreifen keine »Brutstätte für Extremismus und Hass« werde, bräuchten die Menschen vor Ort eine Perspektive für ein Leben in Freiheit und Würde.

»Daran ist Deutschland, ist die EU, bereit mitzuwirken, wenn die Rahmenbedingungen stimmen«, sagte Scholz. Dazu gehöre auch, dass eine reformierte Palästinensische Autonomiebehörde für Gaza in die Verantwortung wachse.

35 von 90 Geiseln tot

Nach mehr als einem Jahr Krieg ist vor zwei Wochen eine Waffenruhe zwischen Israel und der palästinensischen Terrorgruppe Hamas in Kraft getreten. Während der zunächst auf sechs Wochen angelegten ersten Phase sollen 33 israelische Geiseln der Hamas, von denen acht tot sind, gegen 1904 palästinensische Häftlinge aus israelischen Gefängnissen ausgetauscht werden.

Sieben der 33 Geiseln sind bereits freigelassen worden. Insgesamt werden noch 90 Geiseln im Gazastreifen festgehalten. 35 von ihnen sind israelischen Angaben zufolge nicht mehr am Leben. dpa/ja

Nahostkonflikt

Donald Trump lobt sich selbst - und tadelt Israel

Beim G7-Gipfel im französischen Evian holte der US-Präsident erneut zu einem rhetorischen Rundumschlag aus. Anstelle von Benjamin Netanjahu lobte er Syriens Präsident Ahmed Al-Scharaa

 16.06.2026

Berlin

YouGov-Umfrage: AfD neun Prozentpunkte vor der Union

Die Partei nähert sich in einer neuen Umfrage der 30-Prozent-Marke. Der Vorsprung auf die Union ist in der Erhebung so groß wie noch nie

 16.06.2026

Berlin

Trotz Zusage: AfD-Politiker darf nicht in gehobenen Dienst

Ein AfD-Kommunalpolitiker bewirbt sich für ein Polizeistudium. Dann erfährt das Land Berlin von seinem politischen Amt und zieht die Zusage zurück. Ein Gericht hat nun vorläufig entschieden

 16.06.2026

Debatte

Politologe: AfD als rechtsextrem zu bezeichnen, schreckt kaum noch Wähler ab

In Hessen stufte der Verfassungsschutz die Partei als rechtsextremen Verdachtsfall ein. Das bestärke die AfD in ihrer Opferrolle, meint Professor Christian Stecker

 16.06.2026

Berlin

JFDA veröffentlicht Dossier zur Parole »Globalize the Intifada«

Die NGO beschäftigt sich mit der Bedeutung und Wirkung des Slogans, der in den vergangenen Monaten bei israelfeindlichen Demonstrationen verwendet worden ist

 16.06.2026

Essen

Schüler wollte Juden ermorden: Islamistischer Messerangreifer vor Gericht

Dem Angeklagten wird dreifacher versuchter Mord vorgeworfen. Laut Staatsanwaltschaft beabsichtigte er, möglichst viele Juden zu töten, fand aber keine

 16.06.2026

USA

Jüdische Organisationen kritisieren Iran-Abkommen

Trump sei »so fixiert darauf gewesen, ein Abkommen mit dem Iran zu erreichen, dass er ohne jede Scheu bereit war, Israel beiseitezuschieben«, sagt Halie Soifer, die Vorsitzende des Jewish Democratic Council of America

 16.06.2026

Interview

»Mir wurde immer wieder vorgeworfen, ich sei zu proisraelisch«

Der Schweizer Politiker und Ständerat Daniel Jositsch über die wahren Gründe für seinen Austritt aus der SP, postkoloniale Irrwege und den Antisemitismus innerhalb der Linken

von Nicole Dreyfus  16.06.2026

Heemstede

Niederländische Polizei vereitelt Anschlag auf Synagoge

Zwei Jugendliche und zwei Erwachsene befinden sich in Haft. Ziel des geplanten Anschlags soll ein jüdisches Gotteshaus gewesen sein

 16.06.2026