Köln

Schild mit KZ-Spruch auf Corona-Demo – Anklage erhoben

Gegner der Corona-Maßnahmen in der Deutzer Werft. Foto: imago images/Future Image

Wegen Volksverhetzung bei einer Demonstration gegen Corona-Beschränkungen hat die Kölner Staatsanwaltschaft einen 43-Jährigen angeklagt.

Der Mann hatte im Mai auf einer Demo in Köln ein Häftlingskostüm und ein Schild mit der Aufschrift »Maske macht frei« getragen, wie Pressefotos zeigen.

Strafbefehl Deshalb habe die Staatsanwaltschaft gegen ihn einen Strafbefehl wegen des Verdachts der Volksverhetzung im Sinne der Verharmlosung des Holocaust beantragt, sagte ein Sprecher am Mittwoch. Da der Mann dem Strafbefehl widersprochen habe, werde der Fall nun im Dezember vor dem Kölner Amtsgericht verhandelt.

»Es geht um die Auslegung der Meinungsfreiheit«, sagte der Sprecher. Nach Auffassung der Staatsanwaltschaft ist das Verhalten des Mannes nicht davon gedeckt.

Den zynischen Schriftzug »Arbeit macht frei« hatten die Nationalsozialisten an den Toren mehrerer Konzentrationslager angebracht. Zuvor hatte der »Kölner Stadt-Anzeiger« berichtet. dpa

Berlin

Gericht vertagt Verhandlung über Lahav Shapiras Klage gegen Freie Universität

Warum die Anwältin des jüdischen Studenten die Entscheidung der Richter trotzdem als großen Erfolg wertet. Die Hintergründe

 15.07.2025 Aktualisiert

Berlin

Vor 90 Jahren: Antisemitische Ausschreitungen am Kudamm

Am 15. Juli 1935 griff bei diesem Pogrom ein Nazi-Mob jüdische Passanten an. Zahlreiche Menschen wurden verletzt

 15.07.2025

Andenken

Berliner SPD: Straße oder Platz nach Margot Friedländer benennen

Margot Friedländer gehörte zu den bekanntesten Zeitzeugen der Verbrechen der Nationalsozialisten. Für ihr unermüdliches Wirken will die Berliner SPD die im Mai gestorbene Holocaust-Überlebende nun sichtbar ehren

 15.07.2025

Menlo Park

Zuckerberg kündigt riesige KI-Rechenzentren an

Der Facebook-Gründer will bei Künstlicher Intelligenz vorn liegen. Dafür nimmt er hunderte Milliarden Dollar in die Hand

 15.07.2025

München

Angriff auf Juden: Marokkaner muss ins Gefängnis

Das Verbrechen ereignete sich vor einem Jahr in der Münchner Innenstadt

 15.07.2025

Berlin

Organisationen unterstützen Lahav Shapiras Klage gegen die Freie Universität

Die Klage sei von »grundsätzlicher Bedeutung für alle Studierenden«, sagt etwa der Verband der Beratungsstellen für Betroffene rechter, rassistischer und antisemitischer Gewalt

 15.07.2025

Untersuchung

BBC verletzte Sorgfaltspflicht mit Gaza-Doku

Wie sich herausstellt, ist der jugendliche Erzähler in einer BBC-Doku der Sohn eines Hamas-Vertreters. Das sorgt für heftige Kritik. Es ist nicht der einzige Fall, bei dem Sender schlecht aussieht

 15.07.2025

Judenhass

AJC Berlin: »Pro-palästinensische« Demos erinnern an Querdenker

Israelfeindliche Demonstranten und Querdenker? Aus Sicht des Direktors des American Jewish Committee gibt es da durchaus Gemeinsamkeiten. Was er jetzt von der deutschen Zivilgesellschaft erwartet

von Johannes Peter Senk  14.07.2025

Medien

Die Deutsche Welle und Israel: Mitarbeiter werfen ihrem Sender journalistisches Versagen vor

Die Hintergründe

von Edgar S. Hasse  14.07.2025