Berlin

Runder Tisch fordert Betätigungsverbot für Terrororganisation PFLP

Anhänger der PFLP im Gazastreifen im Dezember 2014 Foto: Flash 90

Der Berliner »Runde Tisch gegen antisemitische Gewalt« fordert ein Betätigungsverbot der Volksfront für die Befreiung Palästinas (PFLP) und ihres deutschen Unterstützungsnetzwerkes.

Die PFLP ist eine extremistische Organisation mit israelfeindlichem Antisemitismus, erklärte Berlins Innensenator Andreas Geisel (SPD) am Mittwoch. Sowohl die EU als auch die USA listeten sie als Terrororganisation. »Es wird Zeit, dass das auch durch den Bundesinnenminister vollzogen wird. Auch die Hamas sollte stärker in den Blick genommen werden«, sagte Geisel.

Auch PFLP-Aktivisten und Mitglieder von Unterstützungsnetzwerken waren unter den Organisatoren und Teilnehmenden der antisemitischen Kundgebungen.

Der »Runde Tisch« war am Mittwoch zu einer außerordentlichen Sitzung zusammengekommen, um über die antisemitischen Vorfälle und gewalttätigen Übergriffe auf Demonstrationen am vergangenen Wochenende zu beraten. Laut Innensenator hat die Auswertung der Versammlungslage ergeben, dass auch PFLP-Aktivisten und Mitglieder von Unterstützungsnetzwerken unter den Organisatoren und Teilnehmenden waren.

An der Sitzung nahmen den Angaben zufolge neben Geisel auch Polizeipräsidentin Barbara Slowik und Verfassungsschutz-Chef Michael Fischer sowie Vertreter der jüdischen Gemeinschaft wie der Geschäftsführer des Zentralrates der Juden in Deutschland, Daniel Botmann, und der Vorsitzende der Jüdischen Gemeinde zu Berlin, Gideon Joffe, teil. epd

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