SPD

Rothschild und die Genossen

Sabine Wölfle Foto: dpa

Die SPD ist derzeit wegen mehrerer umstrittener Äußerungen von Politikern in der Kritik. In Baden-Württemberg hatte die Abgeordnete Sabine Wölfle, die auch Mitglied der NSU-Enquetekommission des Landtages ist, auf ihrer Facebook-Seite zustimmend ein Video verlinkt, das »Die Rothschild-Matrix« heißt und die antisemitische Legende von der weltumspannenden Macht der jüdischen Familie verbreitet. »Geld regiert die Welt – und alle schauen zu«, lautete Wölfles Kommentar.

Gefragt, warum sie derartige Verschwörungstheorien verbreite, antwortete Wölfle: »Als Sozialdemokratin hege ich grundsätzlich Misstrauen gegen finanzielle Verflechtungen des Großkapitals«, mit religiösen Hintergründen habe das nichts zu tun. Als die Kritik an Wölfle, die ihren Account mittlerweile gelöscht hat, zunahm, redete sie sich damit heraus, ihr sei nicht bewusst gewesen, »dass es hier um die sogenannte ›Rothschild-Matrix‹ ging, da ich auf dem Handy die Überschrift gar nicht bemerkt habe«.

Kritik Wölfles baden-württembergischer Parteifreund Rainer Arnold, der im Bundestag als Verteidigungsexperte wirkt, geriet derweil in die Kritik, weil er über den Nahostkonflikt gesagt hatte: »Offensichtlich hat keine der beiden Seiten ein wirkliches Interesse an einem dauerhaften Frieden.«

Auch im westfälischen Hagen ist die örtliche SPD Kritik ausgesetzt. Weil ein offen antisemitischer Text von der Facebook-Seite der Parteigliederung trotz Protesten und sogar trotz eines entsprechenden Parteitagsbeschlusses nicht gelöscht wurde, trat nach über 40 Jahren Mitgliedschaft das Ehepaar Erika und Martin Schlegel aus der SPD aus.

Der Text trug die Überschrift »Volksverhetzung, durch die Zionistischen Medien und Presse Mächte in Deutschland« (Orthografie im Original). Statt sich der Kritik zu stellen, schimpft Hagens SPD-Chef Timo Schisanowski, die Schlegels hätten die »Antisemitismuskeule« herausgeholt: »Es ist schon bitter, in welche Schubladen manche frustrierten Ex-Mitglieder nunmehr greifen, um ihrem unrühmlichen Abgang möglichst viel Theaterdonner zu verleihen.«

Der Arbeitskreis jüdischer Sozialdemokraten distanziert sich von den genannten Parteifreunden. »Das Bild, das die SPD derzeit abgibt, entspricht allerdings nicht dem der Spitze der Partei«, sagt Grigori Lagodinsky, Sprecher des AK. Zudem dürfe man nicht alles gleichsetzen. Während er sich von Politikern wie Rainer Arnold mehr Sensibilität wünscht, habe Sabine Wölfle »eindeutig rechtsextremes Gedankengut« weiterverbreitet.

Atomprogramm

Iran stimmt Verhandlungen mit europäischen Staaten zu

Deutschland, Frankreich und Großbritannien haben dem Iran mit der Wiedereinführung alter Sanktionen gedroht. Nun hat sich der Iran offen für neue Gespräche gezeigt, die bereits nächste Woche stattfinden könnten.

 20.07.2025

75 Jahre

Bundespräsident und Kanzler würdigen Zentralrat

Führende Vertreter von Staat und Kirchen haben den Zentralrat der Juden in Deutschland gewürdigt. In die Anerkennung mischte sich auch die Sorge angesichts des zunehmenden Antisemitismus

 20.07.2025

Pride

Antisemitismus-Vorwurf gegen CSD-Veranstalter

Nach dem ersten Christopher Street Day (CSD) in Ronnenberg hat die Deutsch-Israelische Gesellschaft (DIG) Äußerungen der Veranstalter massiv kritisiert. Die Organisatoren hatten auf Instagram geschrieben, dass der CSD »nie ein Platz für Zionismus und Hass« sein solle

 20.07.2025

75 Jahre Zentralrat

Kulturstaatsminister: Jüdisches Leben kein »historisches Anhängsel«

Jüdisches Leben in Deutschland sei kein Gnadenakt, sondern zentraler Bestandteil der Gesellschaft, sagte Kulturstaatsminister Weimer. Dies sei auch ein Verdienst des Zentralrats der Juden in Deutschland

 20.07.2025

Justiz

»Bedürfnis nach Austausch«

Die Frankfurter Richterin Julia Bešlin über die Gründung des Jüdischen Juristenverbands in Deutschland (JJVD) und die Frage, warum so viele Juden Anwälte werden

von Joshua Schultheis  20.07.2025

Potsdam

Brandenburg: Ja zum Existenzrecht Israels künftig Bedingung zur Einbürgerung

Die Entscheidung der Landesregierung gilt seit Juni dieses Jahres

 18.07.2025

Berlin

Wo die Intifada globalisiert und gegen Zionisten gehetzt wird

Ein Augenzeugenbericht über einen merkwürdigen Abend an der Freien Universität, der mit einem Hausverbot endete

von Alon David  18.07.2025

Meinung

Kein Mensch interessiert sich für den AStA, aber vielleicht sollte man es

An der FU Berlin berieten Studenten darüber, wie man die Intifada globalisieren könnte. Darüber kann man lachen, doch den radikalen Israelfeinden steht der Marsch durch die Institutionen noch bevor

von Noam Petri  18.07.2025

Medien

»Besonders perfide«

Israels Botschafter wirft ARD-Korrespondentin Sophie von der Tann Aktivismus vor. Die Hintergründe

 18.07.2025