1.-Mai-Demo

Revolutionärer Judenhass

Demonstration am 1. Mai 2015 Foto: dpa

Jutta Ditfurth kennt sich aus in der radikalen Linken Deutschlands. »Noch nie haben wir eine derartig antisemitisch verhetzte Diskussion in einem vermeintlich linken Bündnis erlebt«, sagt die Frankfurter Journalistin, die in der »Ökologischen Linken« aktiv ist und im Frankfurter Römer sitzt.

Es geht um Auseinandersetzungen vor der »Revolutionären 1.-Mai-Demonstration« in Berlin. Die anti-israelische BDS-Bewegung wird ebenso dabei sein wie F.O.R. Palestine, ausgeschrieben: »For One State and Return in Palestine«. Die Gruppe fordert die »Abschaffung des zionistischen Kolonialsystems«, im Land bleiben dürften nur noch »nicht-zionistische Jüd_innen«.

Antisemiten Die Revolutionäre 1.-Mai-Demonstration gibt es seit 1987, und sie hat in den vergangenen Jahren regelmäßig etwa 20.000 Teilnehmer angezogen. Spätestens zu Zeiten des 2. Golfkrieges, als etliche Demonstranten sich mit dem irakischen Regime von Saddam Hussein solidarisierten, gab es regelmäßig antisemitische Ausfälle.

Nach Einschätzung des Berliner Verfassungsschutzes war das jedoch nie nennenswert. Einzelne Formen von Judenhass könnten auch dieses Jahr »nicht ausgeschlossen werden«, sagte eine Sprecherin. »In der Vergangenheit gab es allerdings keine vergleichbaren Äußerungen.«

Beim Verfassungsschutz geht man davon aus, dass sich die diesjährige 1.-Mai-Demo »keinesfalls zu einer ›judenfeindlichen Manifestation‹ entwickeln« wird.

Ähnlich sieht es die Berliner Polizei: Für Auflagen, etwa welche Parolen nicht gerufen werden dürfen, »liegen aktuell keine entsprechenden Erkenntnisse und somit auch keine diesbezüglichen rechtlichen Voraussetzungen vor«.

israel Nach Ditfurths Einschätzung jedoch ist dieses Mal »einiges substanziell anders«: Es habe früher auch Antisemitismus gegeben, »aber es ist immer gelungen, klarzumachen, dass es am 1. Mai in Berlin nicht um Israel geht«. Nun aber seien Gruppen wie BDS und F.O.R., deren zentrales Anliegen der Kampf gegen Israel sei, »überfallartig« dem Demo-Bündnis beigetreten.

Anträge der »Ökologischen Linken«, solche Gruppen auszuschließen, wurden mit großer Mehrheit abgelehnt. Jutta Ditfurth und die »Ökologische Linke« traten aus dem Bündnis aus und wollen nun am 1. Mai Flugblätter verteilen, mit ihrer Kritik an der Demonstration.

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