Bundesregierung

Prüfungstermine an religiösen Feiertagen vermeiden

Foto: dpa

Der Bundesregierung ist es nach eigenen Angaben ein großes Anliegen, dass Prüfungstermine möglichst nicht auf religiöse Feiertage gelegt werden.

Ließen sich solche Kollisionen im Einzelfall nicht vermeiden, sollten Ausweichmöglichkeiten vorgesehen werden, schreibt die Regierung in einer aktuellen Antwort auf eine Anfrage der Grünen-Fraktion im Bundestag. »Studierende sollen während ihres Studiums keine Nachteile aus der Befolgung ihrer religiösen Pflichten haben«, heißt es darin.

grundgesetz Die Grünen hatten sich konkret nach dem Schutz für jüdische Studierende vor Benachteiligungen erkundigt. Das Einhalten der Arbeitsruhe an jüdischen Feiertagen und somit auch die religiös motivierte Weigerung von Juden, an jüdischen Feiertagen an Prüfungen teilzunehmen, falle grundsätzlich unter den Schutzbereich des Grundgesetzes, führt die Bundesregierung daher weiter aus.

Laut Bundesverfassungsgericht folge daraus jedoch keine Pflicht zum generellen Schutz religiöser Ruhetage und kein Anspruch des Einzelnen gegen den Staat, diverse Wochentage ganztägig als Tage der Arbeitsruhe auszuweisen.

prüfungsordnung Die Verantwortung für Studiengänge, Prüfungsordnungen und Termine liege bei den Ländern und Hochschulen, heißt es weiter. Die Bundesregierung setze sich aber für die Vereinbarkeit von Terminen für Prüfungen und Examina mit den religiösen Pflichten gläubiger Studierender ein.

So hätten sich etwa das Bundesbildungsministerium und die Bundesbeauftragten für jüdisches Leben und weltweite Religionsfreiheit sowie die Antidiskriminierungsstelle des Bundes zu diesem Thema an die Kultusminister der Länder und andere zuständige Stellen gewandt. kna

Pandemie

Sorge vor neuer Mutation. Schützen die Impfungen gegen Omikron-Variante?

Eine im Süden Afrikas entdeckte neue Corona-Variante sorgt für Beunruhigung auch in Deutschland - und das mitten in der vierten Welle

 27.11.2021

Dervis Hizarci

Jetzt erst recht: Dialog statt Rückzug

Der Reflex des Rückzugs auf die eigene Community hilft weder dem Zusammenhalt der Gesellschaft noch wirkt er gegen Polarisierung

von Dervis Hizarci  27.11.2021

Bund-Länder-Kommission

»Problematische Beurteilungen«: Felix Klein kritisiert Justiz

NRW-Amtskollegin Leutheusser-Schnarrenberger: Wir müssen die Kompetenz in den Staatsanwaltschaften stärken

von Michael Thaidigsmann  26.11.2021

Berlin

Mehr als eine sportliche Begegnung

Die Basketballer von Maccabi Tel Aviv verlieren gegen Alba Berlin – und setzen zuvor ein Zeichen gegen Antisemitismus

 26.11.2021

NS-Prozess

Angeklagter streitet Schuld bisher ab

Am zwölften Verhandlungstag informiert ein Historiker als Sachverständiger über das KZ-System

 26.11.2021 Aktualisiert

Justiz

Generalstaatsanwalt nimmt Ermittlungen gegen Sucharit Bhakdi wieder auf

Dem Mikrobiologen und Bestsellerautor wird Volksverhetzung vorgeworfen

 25.11.2021

Jerusalem

»Eindrücke, die uns noch lange beschäftigen«

Eine Delegation des 1. FC Union Berlin hat die Holocaust-Gedenkstätte Yad Vashem besucht

 25.11.2021

Justiz

Sachsenhausen-Prozess fortgesetzt

Angeklagter muss sich wegen Beihilfe zum grausamen und heimtückischen Mord in 3518 Fällen verantworten

 25.11.2021

Social Media

Stiftung warnt vor Antisemitismus in sozialen Netzwerken

Vor allem Plattformen, die von Kindern und Jugendlichen genutzt werden, werden zu Hotspots für Verbreitung von Judenhass

 25.11.2021