Extremistische palästinensische Gruppen wollen am Samstag in Berlin-Moabit eine Konferenz mit dem Titel »Die Palästinenser in Europa und UNRWA« veranstalten. Dazu werden Hunderte Teilnehmer erwartet.

Organisatoren sind unter anderem das Palestinian Return Center (PRC) und der Verein Palästinensische Gemeinschaft in Deutschland (PGD). Beide werden vom Verfassungsschutz beobachtet und der Terrororganisation Hamas zugeordnet, deren Ziel es ist, Israel und Juden zu vernichten.

Verfassungsschutz Das in London sitzende Palestinian Return Center organisiert jedes Jahr in einer anderen Stadt seine »Konferenz der Palästinenser in Europa«. Im Berliner Verfassungsschutzbericht von 2018 heißt es dazu: »Die seit 2003 jährlich in unterschiedlichen europäischen Ländern stattfindende Konferenz gilt als wichtigste Propagandaveranstaltung der Hamas in Europa. Sie wird u. a. organisiert vom ›Palestine Return Centre‹ (PRC), das als zentrale Propagandaorganisation der Hamas in Europa gilt.«

Laut Verfassungsschutzbericht 2016 besteht auch der andere Veranstalter, die Palästinensische Gemeinschaft in Deutschland, vorwiegend aus Hamas-Anhängern. Die PGD wird vom Verfassungsschutz Nordrhein-Westfalen beobachtet.

In Berlin fand die »Konferenz der Palästinenser in Europa« das letzte Mal im Jahr 2015 statt.

Hetze Zahlreiche Organisationen und Einzelpersonen fordern den Berliner Senat nun auf, alle rechtlichen Mittel zu prüfen und auszuschöpfen, um Hamas-Veranstaltungen und -Demonstrationen in Berlin zu verhindern. Antisemitischer und israelfeindlicher Hetze müsse ein Riegel vorgeschoben werden, so der Appell.

Zu den Unterzeichnern gehören unter anderem die Berliner Amadeu Antonio Stiftung, das American Jewish Committee, die European Union of Jewish Students, das Jüdische Forum für Demokratie und gegen Antisemitismus sowie die frühere Staatsministerin Kerstin Müller (Bündnis 90/Die Grünen) und der Politiker Hakan Tas, der für die Partei DIE LINKE im Berliner Abgeordnetenhaus sitzt. ja