Berlin

Neuer Antisemitismus-Leitfaden für Polizei und Staatsanwaltschaft

Foto: dpa

Polizei und Staatsanwaltschaft in Berlin haben gemeinsam einen Leitfaden zur Verfolgung antisemitischer Straftaten erstellt. Damit soll die Ermittlungsarbeit in diesem Bereich verstärkt werden, teilten die beiden Behörden am Dienstag in Berlin mit.

Mit dem Leitfaden werde den Mitarbeitenden der Polizei sowie der Amts- und Staatsanwaltschaft eine praxisnahe Handlungsempfehlung für die Verfolgung antisemitischer Straftaten gegeben. Gleichzeitig soll er helfen, Antisemitismus besser zu erkennen und die Sensibilität für dieses wichtige Thema fördern.

orientierungshilfe Erarbeitet wurde die Orientierungshilfe vom Antisemitismusbeauftragten der Polizei Berlin, Wolfram Pemp, gemeinsam mit der Antisemitismusbeauftragten der Generalstaatsanwaltschaft Berlin, Claudia Vanoni. Dabei wurden sie den Angaben zufolge von zivilgesellschaftlichen Organisationen unterstützt.

»Judenfeindliche Angriffe nehmen stetig zu«, erklärten Polizeipräsidentin Barbara Slowik und Generalstaatsanwältin Margarete Koppers. Die Bekämpfung von Antisemitismus bleibe daher eine zentrale Aufgabe. »Antisemitismus hat in unserer Gesellschaft keinen Platz«, betonten beide.

Die Behörden setzten alles daran, die Zusammenarbeit ihrer Mitarbeitenden bei der Verfolgung antisemitischer Straftaten noch weiter zu verbessern. »Der gemeinsame Leitfaden unserer Antisemitismusbeauftragten ist hierfür ein wichtiger Baustein«, so Slowik und Koppers.

RIAS Die Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus Berlin (RIAS) begrüßte den Leitfaden als ersten Schritt. Die Antisemitismus-Definition der International Holocaust Remembrance Alliance (IHRA), der Internationalen Allianz zum Holocaustgedenken, bilde dafür eine gute Grundlage, erklärte RIAS-Projektleiter Benjamin Steinitz.

Die Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus Berlin (RIAS) begrüßte den Leitfaden als ersten Schritt.

Am wichtigsten sei aber, dass der Perspektive von Betroffenen antisemitischer Taten darin eine zentrale Rolle zugewiesen werde. »Wir wünschen uns, dass insbesondere dieser Punkt konsequent in der täglichen Arbeit umgesetzt wird«, so Steinitz.

Laut der internationalen IHRA-Arbeitsdefinition ist Antisemitismus eine bestimmte Wahrnehmung von Juden, die sich als Hass gegenüber Juden ausdrücken kann. Antisemitismus richte sich in Wort oder Tat gegen jüdische oder nichtjüdische Einzelpersonen und/oder deren Eigentum sowie gegen jüdische Gemeindeinstitutionen oder religiöse Einrichtungen, heißt es. Darüber hinaus könne auch der Staat Israel, der dabei als jüdisches Kollektiv verstanden wird, Ziel solcher Angriffe sein. epd

Medizin

Biontech arbeitet an Impfstoff-Anpassung

Unternehmenssprecherin: Wir tun das vorbeugend für den Fall, dass es notwendig werden könnte

 29.11.2021

Verhandlungen

Teheran droht Israel erneut mit Vernichtung

Neue Gesprächsrunde zum iranischen Atomprogramm beginnt heute - Beobachter sind äußerst skeptisch

 29.11.2021

Neue Mutation

WHO stuft Omikron vorsorglich als »sehr hohes« globales Risiko ein

Allerdings sei noch unklar, wie übertragbar das Virus ist und ob Impfstoffe dagegen weniger wirksam sind

 29.11.2021

Streit über Katar-Sponsering

FC-Bayern-Präsident kündigt Konsequenzen an

Nach turbulenter Jahreshauptversammlung will Herbert Hainer die Kommunikation mit den Mitgliedern überdenken

 29.11.2021

KZ-Gedenkstätte Buchenwald

Hass-Mails wegen 2G-Regel

Jens-Christian Wagner: »Unerträgliche Relativierung« von NS-Verbrechen – Mitarbeiter am Telefon beschimpft

 29.11.2021

Bund-Länder-Kommission

»Problematische Beurteilungen«: Felix Klein kritisiert Justiz

NRW-Amtskollegin Leutheusser-Schnarrenberger: Wir müssen die Kompetenz in den Staatsanwaltschaften stärken

von Michael Thaidigsmann  26.11.2021

Berlin

Mehr als eine sportliche Begegnung

Die Basketballer von Maccabi Tel Aviv verlieren gegen Alba Berlin – und setzen zuvor ein Zeichen gegen Antisemitismus

 26.11.2021

NS-Prozess

Angeklagter streitet Schuld bisher ab

Am zwölften Verhandlungstag informiert ein Historiker als Sachverständiger über das KZ-System

 26.11.2021 Aktualisiert

Justiz

Generalstaatsanwalt nimmt Ermittlungen gegen Sucharit Bhakdi wieder auf

Dem Mikrobiologen und Bestsellerautor wird Volksverhetzung vorgeworfen

 25.11.2021