Meinung

Nebelkerzen gegen Nazis

Ach, würden die Herren Innenminister doch endlich Erich Kästners weise Worte beherzigen! Es gibt nichts Gutes, außer man tut es, heißt es in Fabian. Nun handelt das Buch von Moral. Und mit der hat Politik bekanntlich nichts am Hut. Allerdings sollte sie wenigstens beim Kampf gegen rassistische und antidemokratische Umtriebe eine Vorbildfunktion erfüllen. Aber gerade die Debatte über ein NPD-Verbotsverfahren treibt einem die Zornesröte ins Gesicht. Seit Jahren wird nur heiße Luft verbreitet. Auch der jüngste Vorstoß – getragen von Innenministern wie Joachim Herrmann (CSU) und Ehrhart Körting (SPD) – gehört in die nervtötende Kategorie »Schön, dass wir darüber geredet haben«. Dabei sind sich alle einig: Die NPD ist verfassungsfeindlich. Und um das nachzuweisen, werden keine Spitzel benötigt, deren Einsatz die Karlsruher Richter beim gescheiterten Verbotsantrag 2003 monierten. Warum dann nicht gleich bei den Verfassungshütern vorstellig werden? Angst vorm Scheitern? Oder ist das Für-und-Wider-Gerede nur ein Ablenkungsmanöver, bei dem verbale Nebelkerzen den Unwillen oder das Unvermögen verschleiern sollen, sich ernsthaft mit Rechtsextremismus auseinanderzusetzen? Es sieht ganz danach aus. Unsere Politiker scheinen darauf zu hoffen, dass ein NPD-Verbot – wenn es denn kommt – auch das Ende rechtsradikaler Gesinnung bedeutet. Ein fataler Trugschluss.

Sachsen

Lok Leipzig trennt sich von Stadionsprecher - »Inakzeptable Grafik« 

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Debatte

Zicke zacke oder Nazi-Gruß

Die Sängerin Melanie Müller wehrt sich gegen Vorwürfe. Zu Recht?

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Russland

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Der Ton in Politik und Medien wird zunehmend antisemitischer. Bei Russlands Juden weckt das Erinnerungen an längst überwunden geglaubte Zeiten

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Babyn Jar

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Während in Kiew dem vor 81 Jahren begangenen Massaker an den Juden der Stadt gedacht wird, bedroht der Krieg im Land auch Orte der Erinnerung

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Der Schauspieler besuchte bei seiner Arbeit für die Auschwitz Jewish Center Foundation die KZ-Gedenkstätte

 29.09.2022

Leipzig

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Es geht um den Verdacht des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen

 29.09.2022

Debatte

»Suum cuique« bleibt das Motto der Feldjäger

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von Michael Thaidigsmann  29.09.2022 Aktualisiert