Der Ex-SPD-Bundestagsabgeordnete Michael Roth sieht eine Distanzierung der deutschen Politik von Israel. »Die Linkspartei ist in weiten Teilen lost«, sagte der Politiker im Interview mit »The Bilateral Briefing«. Bei seiner eigenen Partei gäbe es »eine massive Entfremdung von Israel«, so der Sozialdemokrat. Auch bei den Grünen beobachte er eine ähnliche Tendenz.
Die Berliner Landesverbände von Linken, Grünen und SPD einigten sich am Donnerstag auf Sondierungsgespräche über eine mögliche Koalition in der Hauptstadt, nachdem die Linke bei den Wahlen zum Abgeordnetenhaus stärkste Kraft geworden war.
Knackpunkt in den Gesprächen zwischen den potenziellen Koalitionären: Der Umgang mit antisemitischen Aussagen von Abgeordneten, vor allem von denen der Linkspartei. Wie der »Tagesspiegel« berichtet, soll es nun ein zweistufiges Verfahren geben, um antisemitisches Verhalten von Abgeordneten zu bewerten. In erster Instanz sollen die parlamentarischen Geschäftsführer der Koalitionsparteien beraten. Sollten diese sich einig sein, kann der Abgeordnete aus der Fraktion ausgeschlossen werden. Bei Uneinigkeit soll ein dreiköpfiges Expertengremium beraten und Konsequenzen ziehen.
Michael Roth, der von 1998 bis 2025 im Bundestag saß und sich über die Ukraine- und Israelpolitik von seiner Partei entfremdet hat, ist auch besorgt über ein verschlechtertes Verhältnis der Deutschen zu Israel: »Viele Deutsche sind Israel gegenüber so distanziert und kalt, wie ich es niemals für möglich gehalten hätte.« Israelhass und Antisemitismus hätten sich an Schulen, Hochschulen und öffentlichen Räumen mit voller Wut entladen. Er wisse nicht, wie man das »jemals wieder in vernünftige Bahnen lenken« könne, sagte Roth. Dennoch hoffe er, dass »diejenigen mit vernünftigen Einstellungen zu Israel, von denen es in Deutschland nach wie vor viele gibt, wieder lauter und sichtbarer werden«. ja
