Debatte

Maaßen weist Antisemitismus-Vorwürfe zurück - Kritik hält an 

Ehemaliger CDU-Direktkandidat in Südthüringen und Ex-Bundesverfassungsschutzpräsident: Hans-Georg Maaßen Foto: picture alliance/dpa

Der frühere Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen hat Vorwürfe des Antisemitismus zurückgewiesen. Den Vorwurf, er hätte »Äußerungen in der Sprache aus dem Milieu der Antisemiten und Verschwörungstheoretiker« getätigt, nennt Maaßen in einem Schreiben, das dem »Tagesspiegel« (Sonntag) vorliegt, »perfide«. Es ist den Angaben zufolge an CDU-Generalsekretär Mario Czaja adressiert. Maaßen schlägt darin eine Verwarnung statt eines Parteiausschlussverfahrens vor.

Die Verwendung einer angeblichen Geheimsprache sei nicht überprüfbar, schreibt der Politiker weiter. »Es mag sein, dass ich Begriffe verwende, die auch in diesen Kreisen verwendet werden, aber eine andere Bedeutung haben. Dann geschieht das nicht in Kenntnis und nicht vorsätzlich.«

Der Antisemitismusbeauftragte der Bundesregierung, Felix Klein, habe ihm vorgeworfen, den Holocaust zu relativieren, indem er, Maaßen, in diesem Zusammenhang den Ausdruck »eliminatorischer Rassismus« verwendet habe. Das habe ihn erschreckt; er habe Klein sofort angeschrieben und um ein Gespräch gebeten. Der habe aber nicht reagiert.

Dieser Darstellung widersprach wiederum Klein. Er sagte der Zeitung, er habe keinen Brief von Maaßen mit der Bitte um ein Gespräch erhalten. Inhaltlich erneuert Klein seine Kritik: »Herrn Maaßens Übernahme von Vokabular, das zur Beschreibung der nationalsozialistischen Verbrechen verwendet wird - zuletzt die Behauptung, es gebe einen von ‚treibenden politischen Kräften‘ ausgehenden ‚eliminatorischen Rassismus gegen Weiße‘ - relativiert den Holocaust und verdreht Täter- und Opferrollen. Das ist eindeutig antisemitisch.«

Auch der Zentralrat der Juden in Deutschland hatte Maaßen die Verbreitung antisemitischer Inhalte vorgeworfen. Die CDU-Parteiführung distanzierte sich von Maaßen; ihm droht ein Parteiausschlussverfahren. Die kommenden Sitzungen von Präsidium und Bundesvorstand der CDU finden am Montag statt. kna

Geburtstag

Zwischen Erinnerung und Zukunft - Rabbiner Nachama wird 75

Historiker, Rabbiner und Kämpfer für den interreligiösen Dialog: der Berliner Andreas Nachama wird 75

von Lukas Philippi  19.11.2026

Buchtour

Francesca Albanese kommt wieder nach Deutschland

Die UN-Sonderberichterstatterin tritt Mitte Dezember bei drei Veranstaltungen auf, zu denen auch Gliederungen von SPD und Linkspartei aufrufen

 19.11.2026

Frankfurt am Main

Kontrollen missachtet? Schwere Vorwürfe gegen Deutsche Bank

Mehr als 15 Millionen interne Dokumente sollen Einblicke in den Umgang des Geldhauses mit Warnungen und problematischen Kunden geben. Einer der letzteren hieß Jeffrey Epstein

von Jörn Bender, Alexander Sturm  19.11.2026

Hintergrund

»Myanmar hat einen Genozid begangen«

Der Internationale Gerichtshof hat erstmals einen Staat für einen Völkermord verurteilt. Auswirkungen könnte das Urteil auch auf das Genozid-Verfahren Südafrikas gegen Israel haben

von Michael Thaidigsmann  19.11.2026

Holocaust -Mahnmal in Berlin

Berlin

Prozess gegen Mittäter nach Anschlag an Holocaust-Mahnmal

Nach dem Angriff auf einen spanischen Touristen am Holocaust-Mahnmal wurde ein mutmaßlicher Gehilfe ermittelt. Rund neun Monate nach der Verurteilung des Haupttäters kommt der Mann vor Gericht

 19.11.2026

Washington D.C.

Wegen Iran: Trump stellt Vance als Nachfolger infrage

Jemand anderes rückt für die Präsidentschaftswahl 2028 zunehmend in den Blick des US-Präsidenten

 19.11.2026

Berlin

Jüdische Studenten kritisieren TU: Neuer Antisemitismusbeauftragter ohne Rücksprache ernannt

Die Studentengruppe Tacheles TU sieht hier ein weiteres Zeichen dafür, dass die Anliegen jüdischer Hochschulangehöriger nicht ausreichend berücksichtigt werden

 19.11.2026

San Francisco

Anthropic mit Rekord-Börsengang: 107,3 Milliarden Dollar

Die Nachfrage beim Börsengang war so groß, dass die von einem jüdischen Geschwisterpaar gegründete KI-Firma sogar mehr Aktien zum Verkauf anbot. Es ist der bisher größte Börsengang geworden

 19.11.2026

Nahost

Trump erwägt offenbar neue Großoffensive gegen Iran

Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu versucht offenbar, den amerikanischen Präsidenten für eine weitere gemeinsame Offensive gegen das Mullah-Regime und dessen Atomprogramm zu gewinnen

 19.11.2026