Meinung

Lasst sie ruhig rein!

Draußen bleiben! So lautet de facto die israelische Politik in Sachen Gaza schon seit Jahren. Ausländische Politiker und Diplomaten dürfen nicht rein, auch nicht der deutsche Entwicklungshilfeminister Dirk Niebel. Nun heißt es plötzlich, Außenminister Avigdor Lieberman wolle sieben europäische Kollegen in den Landstreifen einladen. Dass Israel damit schon wieder auf internationalen Druck reagiere, wie schon zuvor bei der Lockerung der Gaza-Blockade, ist der Tenor der internationalen Kommentare. Doch die Einschätzung stimmt nicht. Den diplomatischen Rammbock Lieberman interessiert die Weltpresse herzlich wenig. Und wenn er Druck spürt, setzt er lieber noch eins drauf. Stattdessen scheint es so, als sei Jerusalem endlich daran interessiert, sein außenpolitisches Image aufzupolieren. Vielleicht hat die Regierung endlich verstanden, dass auch Politik eine positive PR braucht. Also nichts wie rein mit den Damen und Herren – bitte recht freundlich!

Meinung

Die AfD schreckt vor nichts mehr zurück

Im Bundestag bagatellisiert die AfD sogar den Völkermord an bosnischen Muslimen 1995, um gegen Muslime in Deutschland zu hetzen

von Michael Thaidigsmann  11.07.2025

Berlin

AfD-Eklat im Bundestag bei Debatte über Völkermord

Der Bundestag unterbricht seine Haushaltsberatungen für eine Diskussion zum Gedenken an das Kriegsverbrechen in Srebrenica vor 30 Jahren. Bei AfD-Reden kommt es zum Skandal

 11.07.2025

Justiz

Berufung wegen antisemitischer Inhalte auf X zurückgewiesen

Das Landgericht hatte die Klage im Juni 2024 mit Verweis auf fehlende internationale Zuständigkeit abgewiesen

 11.07.2025

Ravensbrück

Familie von KZ-Überlebender erhält Ring zurück

Im Frühjahr war es demnach einer Freiwilligen gelungen, die Familie von Halina Kucharczyk ausfindig zu machen

 11.07.2025

Thüringen

Voigt für deutsch-israelisches Jugendwerk in Weimar

Er führe dazu Gespräche mit israelischen Partnern, die bereits Interesse an einer Ansiedlung in Thüringen signalisiert hätten

 11.07.2025

Washington D.C.

US-Behörde wartet auf Daten zu attackierten Iran-Atomanlagen

In welche Tiefen drangen die bunkerbrechenden Bomben in die iranischen Atomanlagen vor? Die für die Entwicklung der Bomben zuständige Behörde hat darauf noch keine Antwort

 11.07.2025

Sarajevo/Berlin

Rabbiner: Srebrenica-Gedenken in Deutschland besonders wichtig

8.000 Tote und eine Wunde, die nicht verheilt: Heute gedenkt die Welt der Opfer des Massakers von Srebrenica. Das liberale Judentum sieht eine gemeinsame Verantwortung - auch bei der deutschen Erinnerungskultur

 11.07.2025

Brüssel

EU baut Drohkulisse gegen Israel auf

Die EU will Israel zu einer besseren humanitären Versorgung der Menschen in Gaza drängen - und präsentiert das Inventar ihrer Daumenschrauben

 11.07.2025

Berlin

Mehr Verfahren wegen Antisemitismus eingeleitet

Die Berliner Staatsanwaltschaft bearbeitet Hunderte Fälle mit antisemitischem Hintergrund

 11.07.2025