Balkan

KZ-Resolution spaltet Balkan - EU-Ratspräsident verschiebt Reise

Beobachter sehen in der KZ-Resolution eine Antwort auf die jüngste UN-Resolution, mit der das Srebrenica-Massaker durch die serbisch-bosnische Armee verurteilt wurde Foto: imago images / Pixsell

In Südosteuropa ist eine Debatte um eine Resolution des montenegrinischen Parlaments entbrannt. Mit dem am Freitag angenommenen Antrag gedenken die Abgeordneten den Opfern von Konzentrationslagern im Zweiten Weltkrieg. Die kroatische Regierung, Montenegros Opposition und Beobachter vermuten jedoch eine politische Instrumentalisierung durch Serbien, wie örtliche Medien (Montag) berichten.

Die Resolution fokussierte sich den Berichten nach zunächst auf das ehemalige Konzentrationslager Jasenovac in Kroatien. Erst später seien die Konzentrationslager Mauthausen und Dachau hinzugefügt worden. In Jasenovac, betrieben vom Hitler-treuen Ustascha-Regime, wurden neben Juden und Roma hauptsächlich ethnische Serben getötet. Beobachter sehen daher eine »serbische Beeinflussung« des montenegrinischen Parlaments. Einige Beobachter wollen in der KZ-Resolution eine Antwort auf die jüngste Resolution der Vereinten Nationen erkennen, mit der die UN im Mai das Srebrenica-Massaker durch die serbisch-bosnische Armee verurteilt hatten.

Kroatien kündigte am Wochenende Protest an. Die am Freitag in Montenegro angenommene Resolution zu Jasenovac signalisiere eine bewusste Politik der Spaltung innerhalb des Landes und gehe von der Instrumentalisierung »eines anderen Staates in der Region« aus, zitiert der Staatssender HRT den kroatischen Ministerpräsidenten Andrej Plenkovic. Serbiens Parlamentspräsidentin Ana Brnabic nannte Kroatiens Reaktion »traurig und zugleich interessant«.

Auch auf Montenegros EU-Aussichten könnte der jüngste Streit Auswirkungen haben. Diese Woche sollte der Präsident des Europäischen Rats, Charles Michel, nach Podgorica reisen. Stattdessen finde nun ein Treffen mit Montenegros Präsidenten Jakov Milatovic in Brüssel statt. Ein EU-Sprecher teilte auf Nachfrage der Katholischen Nachrichten-Agentur (KNA) mit: Michel habe seinen Besuch auf einen späteren Zeitpunkt verschoben, um »erfolgreiche Gespräche« zu gewährleisten, »die nicht von den jüngsten Entwicklungen überschattet werden sollten«. Gute Beziehungen zu Nachbarn seien ein »entscheidendes Element« für einen EU-Beitritt. kna

NRW

Gericht: Afghanischer Islamist muss Deutschland verlassen

Salafistische Hetze in sozialen Netzwerken hat für einen 27-jährigen Afghanen in Essen Folgen: Er darf ausgewiesen werden. Das Verwaltungsgericht Düsseldorf lehnte seinen Eilantrag weitgehend ab

 16.11.2026

Kommentar

Kann man Mansour Abbas und seiner Ra’am-Partei trauen?

Eine Einordnung von dem deutsch-israelischen Autor Ahmad Mansour

von Ahmad Mansour  16.11.2026

Volkstrauertag

Wagner: Björn Höcke schließt Juden als Deutsche aus

Der thüringische AfD-Landesvorsitzende sagte in einer Rede, es handele sich um einen »deutschen«, keinen »jüdischen« Gedenktag

 16.11.2026

Berlin

Präsidium der Deutsch-Israelischen Gesellschaft wird jünger und weiblicher

Auch die parteipolitische Zusammensetzung des DIG-Präsidiums ändert sich

 16.11.2026

Dresden

Jüdischer Landesverband Sachsen bekommt »Wander-Tora«

Sachsen feiert 2026 das »Jahr der jüdischen Kultur«. Zahlreiche Veranstaltungen stehen auf dem Programm. In Dresden fand nun eine besondere Zeremonie in der Staatskanzlei statt

 16.11.2026

Beirut

Unifil-Ende im Libanon: Was bleibt vom deutschen Marine-Einsatz?

Ende des Jahres läuft das Unifil-Mandat aus. Die Deutsche Marine verlässt die Küste des Libanon. Wie geht es für das Land weiter? Ein Besuch an Bord der Fregatte »Baden-Württemberg«

von Amira Rajab  16.11.2026

Berlin/Magdeburg

Gründungsmitglieder des BSW fordern Distanz zur AfD

Nach der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt hat das BSW mehrfach mit der AfD gestimmt. In den Reihen der Wagenknecht-Partei wächst die Sorge vor einem Ruck nach rechts

 16.11.2026

Washington D.C.

Wegen iranischer Morddrohungen: Trump-Minister leben auf Militärbasen

Während ein dritter US-Flugzeugträger im Nahen Osten eingetroffen ist, verschärft die US-Regierung ihre Sicherheitsmaßnahmen. Selbst Außenminister Rubio und Verteidigungsminister Hegseth wohnen in Kasernen

 16.11.2026

Amerikanische Marine

Berichte: Dritter US-Flugzeugträger erreicht Nahen Osten

Die »USS Theodore Roosevelt« befindet sich nun im Zuständigkeitsgebiet des US-Regionalkommandos Centcom

 16.11.2026