Berlin-Wahl

Klöckners Gretchenfrage: »Wie haltet ihr es mit dem Antisemitismus?«

Julia Klöckner (CDU), Bundestagspräsidentin, bei der Veranstaltung 2025 Foto: picture alliance/dpa

Julia Klöckner postet auf ihren beiden Instagram-Accounts – dem der Bundestagspräsidentin und ihrem persönlichen Account – in regelmäßigen Abständen Videos, in der sie ihren Followern Einblicke in ihre Arbeit als Parlamentsvorsteherin in Berlin und als Bundestagsabgeordnete für ihre Heimat Bad Kreuznach in Rheinland-Pfalz gibt.

Meist ist die CDU-Politikerin in den Clips zu sehen, wie sie gut gelaunt durch die Flure des Reichstages läuft, sich mit Parlamentsmitarbeitern unterhält oder auch mal frühmorgens nach Paris fliegt, um ihre Amtskollegin in der französischen Nationalversammlung zu besuchen. Es soll möglichst viel menscheln.

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Am Montag veröffentlichte Klöckner auf ihrem Instagram-Account »juliakloeckner« aber eine sehr politische Botschaft. Die betraf das Ergebnis der Wahl in Berlin am Sonntag, bei der die Linke zur mit Abstand stärksten Partei wurde und nicht nur Klöckners Parteifreunde, sondern auch SPD und Bündnis90/Die Grünen starke Einbußen zu verzeichnen hatten.

Die Linken hätten die meiste Zustimmung bekommen – und das, obwohl sie einen antisemitischen Rapper zu einer offiziellen Wahlkampfveranstaltung eingeladen hätten, so Klöckner. An der Linken-Basis in Berlin gebe es zudem »Kontakte zu Unterstützern eines Terrornetzwerkes, wirklich radikalpalästinensischen Unterstützern, die die Zerstörung von Israel wollen, die Juden bekämpfen«, fügte sie an.

Nicht nur sei bei der Linken-Wahlparty »ein krimineller Clan-Chef« aufgetaucht, »der natürlich applaudiert, dass die Linken bei der Polizei sparen wollen«, so die CDU-Politikerin, ohne Issa Remmo, das Oberhaupt des Berliner Remmo-Clans, mit Namen zu nennen. Remmo hat am Sonntag gemeinsam mit den Linken den Wahlsieg gefeiert.

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Der 7. Oktober werde bei der Linken »relativiert«, weil man »Hass auf Andersgläubige« habe, sagte Klöckner. »Und just die Partei, die sonst immer vor sich her trägt, gegen Hass und Hetze zu sein, für ganz viel Liebe zu sein, gegen Rassismus und Diskriminierung zu sein, hat ein Problem mit dem Antisemitismus. Und das hier in unserer Hauptstadt.«

Ihr sei egal, aus welcher Ecke der Antisemitismus komme. »Antisemitismus hat hier nichts zu suchen« so Klöckner. Sie nannte es »bedenklich und bedrückend«, dass Juden wieder Angst hätten, in Berlin zu leben.

Der Satz »Nie wieder« werde zur Farce, wenn man »Ähnliches« tue wie einst, »nämlich diskriminieren und stigmatisieren«, sagte sie weiter. Die »Gretchenfrage« an die Parteien, die überlegten, der Linken in der Hauptstadt durch Koalitionsangebote an die Macht zu verhelfen, sei: »Wie haltet ihr es mit dem Antisemitismus?« mth

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