Jüdischer Studentenverband

Klage gegen Twitter eingereicht

Von links nach rechts: Marina Weisband, Avital Grinberg (EUJS), Anwalt Torben Düsing, Josephine Ballon (HateAid) auf der Pressekonferenz Foto: HateAid

Schoa-Leugnung, antisemitische Verschwörungstheorien und Vernichtungsphantasien gegen ganze Bevölkerungsgruppen: All das soll Twitter in mindestens sechs Fällen trotz Meldung von Nutzern nicht gelöscht haben.

So lautet der Vorwurf der European Union of Jewish Students (EUJS) und der Organisation HateAid gegen das soziale Medium. Auf einer Pressekonferenz am Mittwoch in Berlin verkündeten Vertreter beider Gruppen daher, gegen Twitter eine Zivilklage eingereicht zu haben. Zustimmung für den Schritt kommt vom Präsidenten des Zentralrats der Juden, Josef Schuster.

Externer Inhalt

An dieser Stelle finden Sie einen externen Inhalt, der den Artikel anreichert. Wir benötigen Ihre Zustimmung, bevor Sie Inhalte von Sozialen Netzwerken ansehen und mit diesen interagieren können.

Mit dem Betätigen der Schaltfläche erklären Sie sich damit einverstanden, dass Ihnen Inhalte aus Sozialen Netzwerken angezeigt werden. Damit können personenbezogene Daten an Drittanbieter übermittelt werden. Dazu ist ggf. die Speicherung von Cookies auf Ihrem Gerät nötig. Mehr Informationen finden Sie hier.

Regeln Das Ziel der Klage: Twitter dazu zu zwingen, sich an seine eigenen Regeln zu halten. Denn die Richtlinien der Plattform verbieten unter anderem das Schüren von Hass und den missbräuchlichen Bezug auf den Holocaust. »Wir wollen gerichtlich feststellen lassen, ob Nutzer gegenüber Twitter auf Einhaltung der eigenen Geschäftsbedingungen bestehen können«, erläuterte der Rechtsanwalt Torben Düsing.

Bisher gäbe es nämlich kaum wirksame Mittel, soziale Medien zur Löschung von Inhalten anzuhalten. Einklagen könne man die Entfernung von Beiträgen bisher de facto nur, wenn man unmittelbar Geschädigter ist.

Sollte die Klage erfolgreich sein, wäre das ein »Game Changer«, glaubt die Publizistin und Netzaktivistin Marina Weisband.

Die Klage gegen Twitter wurde am Dienstag beim Landgericht Berlin eingereicht, erläuterte Düsing. Man hoffe auf eine Entscheidung bis Ende dieses Jahres.  

Sollte die Klage erfolgreich sein, wäre das ein »Gamechanger« für die Eindämmung von Hass im Internet, sagte die Publizistin und Netzaktivistin Marina Weisband, die die Pressekonferenz moderierte. Das Vorgehen von HateAid und EUJS könne anderen Social-Media-Nutzern künftig als Blaupause dienen, um die Plattform-Betreiber zur Löschung volksverhetzender und antisemitischer Beiträge zu zwingen.

Vertrauen »Twitter hat unser Vertrauen missbraucht«, kritisierte die Präsidentin der EUJS, Avital Grinberg, die Plattform. »Indem das Unternehmen die Verbreitung hasserfüllter Inhalte zulässt, versagt es beim Schutz der Nutzer und Juden im Besonderen.«

Das träfe insbesondere junge jüdische Internetnutzer, die laut Umfragen zu 90 Prozent angäben, Antisemitismus im Netz als großes Problem wahrzunehmen. Jüdinnen und Juden würden sich immer weniger trauen, online offen zu agieren, beobachtet Grinberg. Ihre Botschaft lautet: »Wir werden das nicht länger hinnehmen!«

Zentralratspräsident Schuster nennt die Klage »einen notwendigen Schritt im Kampf gegen Hate Speech«.

Nach Bekanntwerden der Klage meldete sich auch Josef Schuster zu Wort. »Jeder Nutzer von Social Media muss vor Hass, Hetze und Schoa-Leugnung geschützt sein«, sagte der Zentralpräsident in einer Pressemitteilung. »Die Plattformbetreiber müssen ihren vertraglichen Verpflichtungen nachkommen.« Das nun mit einer Zivilklage erzwingen zu wollen, sei »ein notwendiger Schritt im Kampf gegen ‚Hate Speech‘«, so Schuster.

Organisationen Die EUJS ist die europäische Dachorganisation von 36 nationalen jüdischen Studierendenunionen und hat seinen Sitz in Brüssel. HateAid unterstützt und berät Betroffene von Internethass. Die Organisation wurde 2018 gegründet und sitzt in Berlin. Im Rahmen des Programms »Landecker Digital Justice Movements« der Alfred Landecker Stiftung finanziert HateAid Grundsatzprozesse gegen Online-Plattform-Betreiber.

Sport

Kartenset soll Tipps im Umgang mit Judenhass im Fußball geben

Was tun bei Antisemitismus im Fußballverein, im Stadion oder beim Jugendtraining? Ein neues Kartenset gibt ab sofort 30 Empfehlungen für Spieler, Fans und Vereine. Ums Gewinnen geht es bei dem Kartenset nicht

von Daniel Zander  16.11.2026

Thomas Berthold mit Querdenker-T-Shirt und Mikrofon

Bundespräsidenten-Wahl

Fußballweltmeister Thomas Berthold über »Schattenmänner« und Epstein

Die AfD nominiert Thomas Berthold für die Bundespräsidenten-Wahl. In früheren Interviews offenbarte der Weltmeister von 1990 seine Ansichten über angebliche Drahtzieher in der Politik und über Gesundheit

 16.11.2026

Kommentar

Frankreichs Juden in der Zwickmühle

Über zwei Drittel der französischen Juden erwägen auszuwandern, sollte der israelfeindliche Linkspopulist Jean-Luc Mélenchon Präsident werden

von Simone Rodan  16.11.2026

Rechtsextremismus

Beratungsstellen: 60 Prozent weniger Fördergelder

Der Bundesverband Mobile Beratung muss im kommenden Jahr mit deutlich weniger Fördermitteln auskommen. Dadurch könnten bundesweite Analysen und Informationsangebote zur extremen Rechten wegfallen

 16.11.2026

Erfurt

Verfassungsschutz registriert mehr Rechtsextremisten in Thüringen

Thüringens Verfassungsschutz hebt in seinem am Montag vorgestellten Jahresbericht insbesondere die Gefahren durch Angriffe fremder staatlicher Akteure und Rechtsextremisten hervor

von Matthias Thüsing  16.11.2026

NRW

Gericht: Afghanischer Islamist muss Deutschland verlassen

Salafistische Hetze in sozialen Netzwerken hat für einen 27-jährigen Afghanen in Essen Folgen: Er darf ausgewiesen werden. Das Verwaltungsgericht Düsseldorf lehnte seinen Eilantrag weitgehend ab

 16.11.2026

Kommentar

Kann man Mansour Abbas und seiner Ra’am-Partei trauen?

Eine Einordnung von dem deutsch-israelischen Autor Ahmad Mansour

von Ahmad Mansour  16.11.2026

Volkstrauertag

Wagner: Björn Höcke schließt Juden als Deutsche aus

Der thüringische AfD-Landesvorsitzende sagte in einer Rede, es handele sich um einen »deutschen«, keinen »jüdischen« Gedenktag

 16.11.2026

Berlin

Präsidium der Deutsch-Israelischen Gesellschaft wird jünger und weiblicher

Auch die parteipolitische Zusammensetzung des DIG-Präsidiums ändert sich

 16.11.2026