Meinung

Kehraus à la Brüssel

Neue Besen kehren gut. Hin und wieder mag dieses Sprichwort sogar für die Politik gelten. Doch Europas Spitzendiplomaten spielen offenbar lieber Beamtenmikado: Wer sich zuerst bewegt, hat verloren. Diesen ernüchternden Eindruck hinterlässt zumindest die künftige EU-Außenministerin Catherine Ashton. Drei Stunden lang musste die 53-jährige Britin am Montag Mitgliedern des Europaparlaments Rede und Antwort stehen. Es ging um Afghanistan, die Großmacht China, das Verhältnis zu den USA und, selbstredend, um den Nahen Osten. Doch gerade, was Ashton zu diesem Krisenherd zu sagen hatte, zeigt in aller Deutlichkeit: Mit Brüssel ist im Nahen Osten kein Staat zu machen, ein palästinensischer schon gleich gar nicht. Der brachliegende Friedensprozess? Muss wieder in Gang kommen. Zweistaaten-Lösung? Der einzig gangbare Weg. Atomwaffen für den Iran? Man sollte bei Gelegenheit über etwas schärfere Sanktionen »nachdenken«. Mit anderen Worten: Auf absehbare Zeit wird es keinen grundlegenden Kehraus der EU-Außenpolitik geben. Lieber bedient man sich der alten Besen. Die kennen ja die Ecken, heißt es. Aber in denen liegt der Staub der verpassten Chancen schon meterhoch. Weil es seit Jahren niemand wagt, endlich mal Großreinezumachen.

Washington

Trump widerspricht Iran: Straße von Hormus ist offen

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Meinung

Das iranische Regime hat sich verkalkuliert

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von Michael Spaney  12.07.2026

Leipzig

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von Katharina Rögner  12.07.2026

Washington

Trump-Freund und Israel-Unterstützer: Senator Lindsey Graham ist tot

Gerade hatte der US-Republikaner Graham noch Kiew besucht, im November wollte er sich erneut zur Wahl stellen. Nun ist der langjährige Senator überraschend gestorben

 12.07.2026

Meinung

Wenn die Brandmauer bröckelt

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von Jacques Abramowicz  12.07.2026

Interview

Karin Prien: »Würde mit Davidstern-Kette nicht in bestimmte Stadtviertel«

Die Bundesfamilienministerin (CDU) über Einsparungen in ihrem Ressort, das Programm »Demokratie leben« und ihre persönliche Betroffenheit vom wachsenden Antisemitismus in Deutschland

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Magdeburg

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Jubel für Ulrich Siegmund, Vorwürfe gegen die CDU und ein 100-Tage-Plan mit radikalen Forderungen – was die AfD in Sachsen-Anhalt nach der Landtagswahl vorhat

von Christopher Kissmann  12.07.2026

Teheran

Iranische Tageszeitung fordert Rache – auch gegen Merz

Die iranische Zeitung »Hamshahri« ruft in einer Online-Grafik zu Vergeltung gegen westliche Politiker auf. Darunter sind auch europäische Regierungschefs abgebildet

 12.07.2026

Maskat

Oman meldet Drohnenangriffe nahe Straße von Hormus

Der Oman hat sich im Iran-Krieg um eine möglichst neutrale Haltung bemüht, wurde aber auch selbst zum Ziel von Angriffen. Jetzt meldet das Land neue Drohnenangriffe

 12.07.2026