Olaf Scholz

Jüdisches Leben muss unspektakulär werden

Foto: Marco Limberg

Olaf Scholz

Jüdisches Leben muss unspektakulär werden

Der Bundeskanzler forderte in seiner Rede mehr Selbstverständlichkeit

von Nils Kottmann  16.12.2023 20:38 Uhr

Als Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) in den festlich geschmückten Gala-Saal in die Gesichter der rund 1400 Teilnehmer schaute, wünschte er sich vor allem eines: mehr Normalität. Der Gemeindetag müsse »für unser ganzes Land ein Fest der Selbstverständlichkeit des jüdischen Deutschland sein«, sagte der Kanzler in seiner Rede am Samstagabend.

»Genauso selbstverständlich, genauso alltäglich, letztlich genauso unspektakulär wie das Deutschland jedes anderen Glaubens und auch Nichtglaubens.«

Auf die von Zentralratspräsident Schuster geäußerte Kritik zum deutschen Abstimmungsverhalten bei den UN und die Hinhaltepolitik bei der Reform des Volksverhetzungsparagrafen reagierte Scholz nicht. Stattdessen verlief auch der Rest seiner Ansprache unspektakulär. Der Kanzler wiederholte sein Versprechen, jede Form von Antisemitismus, Terrorpropaganda und Menschenfeindlichkeit zu bekämpfen.

»Unser Rechtsstaat nimmt das nicht hin«, sagte er mit Blick auf die Terrorunterstützer, die in den vergangenen Wochen in großen Teilen Deutschlands demonstriert hatten. Wir verfolgen diejenigen mit den Mitteln des Strafrechts, die Terrorismus unterstützen und antisemitisch hetzen. Und wir regeln mit dem neuen Staatsangehörigkeitsrecht ganz klar, dass Antisemitismus einer Einbürgerung entgegensteht» so der Kanzler.

Gegen die Antisemiten, die schon in Deutschland leben, empfahl Scholz vor allem Bildung. In den Schulen müsse die Erinnerung an die Schoa und die Verantwortung dafür wachgehalten werden. «Eine Verantwortung, die jede und jeder, der in unserem Land lebt, als eigene wahrnehmen muss – unabhängig von der eigenen Herkunft, dem sozialen oder kulturellen Hintergrund.» Eine Forderung, die schon seit Jahrzehnten auf dem Lehrplan steht.

Olaf Scholz erinnerte daran, dass er 2012 als Hamburger Bürgermeister zum ersten Mal an einem Gemeindetag teilgenommen hatte. «Dieter Graumann wünschte sich den Gemeindetag in seiner Rede damals als ein Fest der Vielfalt des Judentums in Deutschland», so der Kanzler über den früheren Zentralratspräsidenten. «Ich glaube, sein Wunsch ist in Erfüllung gegangen.»

Denn elf Jahre später sei der Gemeindetag «ein beeindruckendes Fest der Vielfalt, ein Fest der Gemeinschaft, ein Fest des Zusammenlebens» geworden, sagte der Kanzler.

Meinung

Warum die Begründung des OLG Zweibrücken nicht überzeugt

Der Beschluss des Pfälzischen Oberlandesgerichts zur Gleichsetzung von Davidstern und Hakenkreuz zeigt, wie die bestehende Dogmatik angesichts des Anstiegs des Antisemitismus in der Gesellschaft an Grenzen stößt

 12.08.2026

Kommentar

UNRWA: Fakten statt Tabus

Warum Kritik am Palästinenserhilfswerk auf Schweigen und Ablehnung stößt

von Duki Dror  12.08.2026

Nordhessen

Vier Meter großes Hakenkreuz in Asphalt gebrannt

Die Polizei sucht nun nach den Täter, der Staatsschutz hat die Ermittlungen übernommen

 12.08.2026

Judenhass

Tourist mit Kippa in Rom zweimal attackiert

Antisemitische Vorfälle in Italien nehmen seit Jahren zu. Nun wurde ein junger Tourist in der Hauptstadt gleich zweimal angegriffen. Er trug eine Kippa

von Severina Bartonitschek  12.08.2026

Vorfall

»Hitler« und »Freies Palästina«: Jüdisches Gebetbuch antisemitisch beschmiert

Ein Mitarbeiter des deutsch-jüdischen Vereins »WerteInitiative« bestellte einen Machsor für die anstehenden Feiertage – doch als er ihn zu Hause öffnete, fand er darin eindeutige Schmierereien

von Mascha Malburg  12.08.2026

Tel Aviv/Gaza/Brüssel

Israel verlängert zwei EU-Missionen in Palästinensergebieten

Die EU hilft bei der Ausbildung palästinensischer Polizisten und der Überwachung des Rafah-Grenzübergangs. Beide EU-Missionen können nun aus Sicht Israels bis 2027 weitergehen

von Cindy Riechau  12.08.2026

Nahost

Abbas zu Gesprächen mit Erdoğan in Ankara

Der Palästinenserpräsident will sich zwei Tage in der Türkei aufhalten. Israels Finanzminister Smotrich fordert Netanjahu auf, Abbas die Rückkehr zu verweigern

 12.08.2026

Iran

Wegen des AMIA-Anschlags gesucht: Der neue Sicherheitschef in Teheran

Mohsen Rezaei übernimmt eine der wichtigsten sicherheitspolitischen Positionen des Landes. Argentinische Ermittler bringen ihn mit dem Terroranschlag in Verbindung, bei dem 85 Menschen ermordet wurden

 12.08.2026

New York

Widersprüchliche Angaben zu Syrien-Reise von Mamdanis Ehefrau

Ob die Bürgermeistergattin bei ihrer privaten Nahostreise vom Steuerzahler finanzierten Polizeischutz bekommt oder nicht, ist umstritten

 12.08.2026