Olaf Scholz

Jüdisches Leben muss unspektakulär werden

Foto: Marco Limberg

Olaf Scholz

Jüdisches Leben muss unspektakulär werden

Der Bundeskanzler forderte in seiner Rede mehr Selbstverständlichkeit

von Nils Kottmann  16.12.2023 20:38 Uhr

Als Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) in den festlich geschmückten Gala-Saal in die Gesichter der rund 1400 Teilnehmer schaute, wünschte er sich vor allem eines: mehr Normalität. Der Gemeindetag müsse »für unser ganzes Land ein Fest der Selbstverständlichkeit des jüdischen Deutschland sein«, sagte der Kanzler in seiner Rede am Samstagabend.

»Genauso selbstverständlich, genauso alltäglich, letztlich genauso unspektakulär wie das Deutschland jedes anderen Glaubens und auch Nichtglaubens.«

Auf die von Zentralratspräsident Schuster geäußerte Kritik zum deutschen Abstimmungsverhalten bei den UN und die Hinhaltepolitik bei der Reform des Volksverhetzungsparagrafen reagierte Scholz nicht. Stattdessen verlief auch der Rest seiner Ansprache unspektakulär. Der Kanzler wiederholte sein Versprechen, jede Form von Antisemitismus, Terrorpropaganda und Menschenfeindlichkeit zu bekämpfen.

»Unser Rechtsstaat nimmt das nicht hin«, sagte er mit Blick auf die Terrorunterstützer, die in den vergangenen Wochen in großen Teilen Deutschlands demonstriert hatten. Wir verfolgen diejenigen mit den Mitteln des Strafrechts, die Terrorismus unterstützen und antisemitisch hetzen. Und wir regeln mit dem neuen Staatsangehörigkeitsrecht ganz klar, dass Antisemitismus einer Einbürgerung entgegensteht« so der Kanzler.

Gegen die Antisemiten, die schon in Deutschland leben, empfahl Scholz vor allem Bildung. In den Schulen müsse die Erinnerung an die Schoa und die Verantwortung dafür wachgehalten werden. »Eine Verantwortung, die jede und jeder, der in unserem Land lebt, als eigene wahrnehmen muss – unabhängig von der eigenen Herkunft, dem sozialen oder kulturellen Hintergrund.« Eine Forderung, die schon seit Jahrzehnten auf dem Lehrplan steht.

Olaf Scholz erinnerte daran, dass er 2012 als Hamburger Bürgermeister zum ersten Mal an einem Gemeindetag teilgenommen hatte. »Dieter Graumann wünschte sich den Gemeindetag in seiner Rede damals als ein Fest der Vielfalt des Judentums in Deutschland«, so der Kanzler über den früheren Zentralratspräsidenten. »Ich glaube, sein Wunsch ist in Erfüllung gegangen.«

Denn elf Jahre später sei der Gemeindetag »ein beeindruckendes Fest der Vielfalt, ein Fest der Gemeinschaft, ein Fest des Zusammenlebens« geworden, sagte der Kanzler.

Bergen-Belsen

Die Lebenden und die Toten

Das Lager war ein Ort des Sterbens, doch hier wurden auch Menschen geboren. Überlebende, Angehörige und sogenannte DP-Babys trafen sich nun zum gemeinsamen Gedenken. Unsere Autorin war dabei

von Amie Liebowitz  30.04.2025

Joshua Schultheis

Lieber Friedrich Merz!

Der künftige Kanzler steht vor einer historischen Aufgabe im Umgang mit den Juden und mit Israel. Unser Autor hat ihm einen Brief geschrieben

von Joshua Schultheis  30.04.2025

Prozess

Terror-Unterstützerin kommt mit Verwarnung davon

Aitak Barani hatte kurz nach dem 7. Oktober 2023 die Massaker der Hamas als »gelungene Widerstandsaktion« bezeichnet. Dafür bekam sie vom Amtsgericht Frankfurt eine Geldstrafe - die sie aber vorerst nicht zahlen muss

 30.04.2025

20 Jahre Holocaust-Mahnmal

Tausende Stelen zur Erinnerung - mitten in Berlin

Selfies auf Stelen, Toben in den Gängen, Risse im Beton - aber auch andächtige Stille beim Betreten des Denkmals. Regelmäßig sorgt das Holocaust-Mahnmal für Diskussionen. Das war schon so, bevor es überhaupt stand

 30.04.2025

Bern

Schweiz verbietet Terrororganisation Hamas

Deutschland hat die Terrororganisation schon kurz nach dem Angriff vom 7. Oktober 2023 verboten. Die Schweiz zieht jetzt erst nach

 30.04.2025

Den Haag

USA rechtfertigen vor UN-Gericht Israels Blockade humanitärer Hilfe

Israel habe ein berechtigtes Sicherheitsinteresse, sagt der Rechtsvertreter aus Washington D.C.

 30.04.2025

Regierung

Mit Davidstern ins Kabinett

Karin Prien wird Deutschlands erste Bundesministerin mit jüdischen Wurzeln. Erst seit wenigen Jahren spricht die CDU-Politikerin öffentlich über ihre Familiengeschichte

von Michael Thaidigsmann  30.04.2025

Iran

Mullahs lassen angeblichen Mossad-Informanten hinrichten

Die Zahl der Hinrichtungen hat in den vergangenen Jahren drastisch zugelegt

 30.04.2025

Buenos Aires

Argentinien stellt Dokumente über geflohene Nazis online

Viele hochrangige Nationalsozialisten flohen nach dem Zweiten Weltkrieg vor Strafverfolgung – vor allem nach Südamerika. In Argentinien sind Dokumente zu den NS-Tätern nun digital zugänglich

 30.04.2025