Eine Delegation um Hessens Digitalministerin Kristina Sinemus (parteilos) wird in Israel nicht offiziell empfangen. Grund dafür ist die Teilnahme des AfD-Landtagsabgeordneten Dimitri Schulz an der Reise.
Nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur in Tel Aviv werden AfD-Abgeordnete grundsätzlich nicht von der israelischen Regierung empfangen. Ministeriumssprecher Christian Henkes sagte am Montag, von dieser Regelung seien auch ähnliche Parteien aus Frankreich und Österreich betroffen.
HESSEN Es sei ein Termin beim Wirtschaftsministerium angefragt, aber abgesagt worden. Auf dem Programm der mehrtägigen Reise stehen unter anderem Besuche von Standorten hessischer Unternehmen. Hessens AfD-Landtagsfraktionssprecher Benjamin Günther sagte: »Die Entscheidung liegt in der Hoheit des Landes.« Man gehe offen auf andere zu.
Erst kürzlich hatte der israelische Botschafter in Deutschland mitgeteilt, jeden Kontakt zur AfD zu meiden.
Ministeriumssprecher Henkes sagte, bei einem Besuch der Holocaust-Gedenkstätte Yad Vashem werde die Ministerin alleine einen Kranz niederlegen. Die Gruppe werde sich währenddessen privat das Gelände ansehen. Die Reise dauert noch bis Freitag.
Der AfD-Abgeordnete Schulz war an der Gründung der Vereinigung Juden in der AfD (JAFD) beteiligt. Er nahm am Montag auch nicht an einem Besuch der Delegation bei der Stadtverwaltung Haifa teil. »Das macht mich traurig, auch wegen meiner jüdischen Herkunft«, sagte er in einem auf der Facebook-Seite der Vereinigung geposteten Video.
ERINNERUNG Erst kürzlich hatte der israelische Botschafter in Deutschland, Jeremy Issacharoff, mitgeteilt, wegen der Haltung der AfD zum Holocaust jeden Kontakt zur Partei zu meiden. »Mehrere Male hat ihr Führungspersonal Dinge gesagt, die ich als hochgradig beleidigend für Juden, für Israel und für das ganze Thema des Holocaust empfinde«, sagte Issacharoff. Viele Deutsche hätten über die Jahre eine sehr respektvolle Erinnerungskultur entwickelt. »Diese Qualität würde ich der AfD nicht zuschreiben.«
JAFD-Politiker Dimitri Schulz bedauert die Entscheidung.
Issacharoff sagte, dass er erst vor einer Woche in der KZ-Gedenkstätte Sachsenhausen bei Berlin der sechs Millionen von den Nazis ermordeten Juden gedacht habe. »Ich finde es sehr schwierig, mir irgendeine Art von Gespräch mit Elementen vorzustellen, die irgendeine Form von Nostalgie für diese Vergangenheit verspüren«, fügte der Botschafter mit Blick auf die AfD hinzu. dpa/ja
