Die Europäische Union hat heute ihren Mitgliedsstaaten empfohlen, die coronabedingten Einreisebeschränkungen für Israelis aufzuheben.
VORSCHRIFTEN »Nach Überprüfung im Rahmen der Empfehlung zur schrittweisen Aufhebung der vorübergehenden Beschränkungen für nicht-wesentliche Reisen in die EU hat der Rat die Liste der Länder, für die die Reisebeschränkungen aufgehoben werden sollten, aktualisiert und Israel hinzugefügt«, hieß es in einer Pressemitteilung des Rats.
Damit sind nun insgesamt acht Nicht-EU-Länder von den strengen Einreisevorschriften, die im Zuge der Corona-Pandemie in Europa verhängt wurden, ausgenommen. Neben Israel gehörten schon Australien, Neuseeland, Ruanda, Singapur, Südkorea und Thailand dazu.
Auch chinesische Staatsbürger sollen einreisen dürfen, vorbehaltlich der Anerkennung Pekings, dass EU-Bürger auch nach China reisen dürfen.
Die Empfehlung des Rates ist allerdings nicht rechtlich bindend, und es steht den 27 Mitgliedsstaaten frei, sie nicht umzusetzen und Beschränkungen des Reiseverkehrs aufrechtzuerhalten.
VORSCHLAG Die Kriterien zur Bestimmung der Drittländer, für die die derzeitige Reisebeschränkung aufgehoben werden sollte, wurden im Februar aktualisiert. Sie stützen sich vor allem auf das Infektionsgeschehen in den betreffenden Staaten. Die EU-Liste sicherer Länder wird alle zwei Wochen überprüft.
Ende vergangener Woche hatte die EU-Kommission einen Vorschlag vorgelegt, mit dem die derzeit geltenden Beschränkungen für sogenannte nicht-wesentliche Reisen gelockert werden sollen. Der Rat und das EU-Parlament müssen diesem Plan aber noch zustimmen. mth
