Meinung

Israel braucht einen Befreiungsschlag

Feiern zum Nakba-Tag Foto: Flash 90

Nicht erst seit dem »Tag der Katastrophe«, sondern schon seit Monaten knarrt und knackt es ohrenbetäubend im nahöstlichen Gebälk, vor allem bei Israels direkten Nachbarn. In Jerusalem aber scheint man etwas mit den Ohren zu haben. Zu den Freiheitsbewegungen in Tunesien, Ägypten oder Syrien schwieg sich die Regierung aus, als tangiere sie das Geschehen in der Region höchstens am Rande.

Nach dem Motto: nichts hören, nichts sehen, nichts sagen – dann werden die Folgen des arabischen Frühlings schon an uns vorüberziehen. Und jetzt, wo der Protest die eigenen Grenzen überschritten hat, gibt man sich verwundert. Wie das? Israel ist keine einsame Insel in ruhiger See, sondern liegt tief in feindlichen Gewässern, wo jede Regung Wellen der Gewalt heraufbeschwören kann.

Szenario Mit der normativen Kraft des Faktischen werden sich die Demonstrationen auf Gaza und das Westjordanland ausweiten. Vor allem in Hinblick auf September mit der von den Palästinensern angestrebten Anerkennung ihres Staates durch die UN. Zugegeben, dieses Szenario ist äußerst beunruhigend: Vereint durch Facebook und Co. drängen Massen an die Grenzen, bedrohen die Souveränität des Staates. Doch Draufhauen wird sie nur entschlossener machen. Jerusalem würde daher gut daran tun, zu akzeptieren, dass der arabische Frühling gekommen ist um zu bleiben. Jetzt ist die Zeit für einen mutigen Sprung in Richtung Frieden. Nicht zuletzt um der Freunde des jüdischen Staates willen. Damit sie noch da sind, wenn man sie wirklich braucht

Berlin

DIG warnt vor Regierungsbeteiligung der Linken

»Verhindern Sie es«, fordert Cerstin Richter-Kotowski von den Grünen und der SPD

 22.09.2026

Linken-Bundestagsabgeordneter Ferat Koçak

Berlin

Chat mit Clan: Linke-Politiker zieht sich vorerst zurück

Der Bundestagsabgeordnete Ferat Koçak hatte Chatkontakt mit einem Mitglied der Familie Remmo. Das bezeichnet er selbst als Fehler. Damit ist die Sache aber noch nicht ausgestanden

 22.09.2026

Berlin/Schwerin

Presseschau: Politische Ränder gewinnen Landtagswahlen

Medienreaktionen auf die Abstimmungen in der Bundeshauptstadt und in Mecklenburg-Vorpommern

 22.09.2026

Berlin

Michel Friedman warnt SPD und Grüne vor Koalition mit der Berliner Linken

»Wenn die SPD und die Grünen mit dieser Linken koalieren, die antisemitische Linksextremisten und Islamisten toleriert, dann ist ihre Glaubwürdigkeit zutiefst erschüttert«, sagt der Publizist

 22.09.2026

Linken-Bundestagsabgeordneter Ferat Koçak

Berlin

Grünen-Fraktionschefin empfiehlt der Linkspartei Ausschluss von Ferat Koçak

Dröge: Koçak hat wiederholt an Veranstaltungen teilgenommen, bei denen antisemitische, Terror verherrlichende Menschen aufgetreten sind

 22.09.2026

Berlin-Wahl

Klöckners Gretchenfrage: »Wie haltet ihr es mit dem Antisemitismus?«

Die CDU-Politikerin und Bundestagspräsidentin hat SPD und Grüne auf Instagram aufgefordert, in Berlin keine Koalition mit der Linkspartei einzugehen. Ansonsten werde das »Nie wieder« zur Farce

 22.09.2026

Glosse

Ein Clan-Chef als Antisemitismusbeauftragter!

Warum Issa Remmo der »Linken« offiziell Persilscheine ausstellen und Arafat Abou-Chaker neuer Polizeipräsident in Berlin werden sollte

von Ayala Goldmann  22.09.2026

Debatte

Wehret den Anfängen gilt rechts und links

Ein Offener Brief an Bischof Christian Stäblein vom Evangelischen Arbeitskreis der CDU Berlin/Brandenburg

von Cornelia Seibeld  22.09.2026

Berlin

Gericht erlaubt Extremismus-Einstufung von »Jüdischer Stimme« wieder

Das Berliner Verwaltungsgericht hatte eine Extremismus-Einstufung des Vereins »Jüdische Stimme für gerechten Frieden in Nahost« zunächst gestoppt. Das Oberverwaltungsgericht sieht es aber anders

 22.09.2026