Meinung

Israel braucht einen Befreiungsschlag

Feiern zum Nakba-Tag Foto: Flash 90

Nicht erst seit dem »Tag der Katastrophe«, sondern schon seit Monaten knarrt und knackt es ohrenbetäubend im nahöstlichen Gebälk, vor allem bei Israels direkten Nachbarn. In Jerusalem aber scheint man etwas mit den Ohren zu haben. Zu den Freiheitsbewegungen in Tunesien, Ägypten oder Syrien schwieg sich die Regierung aus, als tangiere sie das Geschehen in der Region höchstens am Rande.

Nach dem Motto: nichts hören, nichts sehen, nichts sagen – dann werden die Folgen des arabischen Frühlings schon an uns vorüberziehen. Und jetzt, wo der Protest die eigenen Grenzen überschritten hat, gibt man sich verwundert. Wie das? Israel ist keine einsame Insel in ruhiger See, sondern liegt tief in feindlichen Gewässern, wo jede Regung Wellen der Gewalt heraufbeschwören kann.

Szenario Mit der normativen Kraft des Faktischen werden sich die Demonstrationen auf Gaza und das Westjordanland ausweiten. Vor allem in Hinblick auf September mit der von den Palästinensern angestrebten Anerkennung ihres Staates durch die UN. Zugegeben, dieses Szenario ist äußerst beunruhigend: Vereint durch Facebook und Co. drängen Massen an die Grenzen, bedrohen die Souveränität des Staates. Doch Draufhauen wird sie nur entschlossener machen. Jerusalem würde daher gut daran tun, zu akzeptieren, dass der arabische Frühling gekommen ist um zu bleiben. Jetzt ist die Zeit für einen mutigen Sprung in Richtung Frieden. Nicht zuletzt um der Freunde des jüdischen Staates willen. Damit sie noch da sind, wenn man sie wirklich braucht

Berlin

Auswärtiges Amt kritisiert Menschenrechtsbeauftragten

In einer Reaktion auf einen X-Post von Bundesbildungsministerin Prien im Zusammenhang mit dem Flydubai-Flug nennt Lars Castellucci Israels Regierung rechtsradikal. Außenminister Wadephul reagiert

 05.10.2026

Der Verfassungsrechtler Steffen Augsberg, Hessens Justizminister Christian Heinz (CDU), der hessische Antisemitismusbeauftragte Uwe Becker und Zentralratspräsident Josef Schuster (v.l.)

Gutachten

Hessischer Gesetzentwurf zur Leugnung des Existenzrechts Israels verfassungskonform

Hessens Justizminister Christian Heinz: »Wir brauchen dringend eine gesetzliche Regelung.« Zentralratspräsident Josef Schuster: Die Politik steht in der Pflicht, dem Antisemitismus in seinem neuen Gewand Einhalt zu gebieten

 05.10.2026

7. Oktober

Rotes Rathaus zeigt Ausstellung zum Hamas-Überfall auf Israel

Der Überfall der Terrororganisation Hamas hat überall in Israel Spuren hinterlassen. Eine neue Berliner Ausstellung beleuchtet die Erfahrungen von Sportlern und Fans rund um den 7. Oktober 2023

 05.10.2026

Recht

Gute Absicht, falsche Umsetzung

Daniel Botmann, Geschäftsführer des Zentralrats der Juden, kritisiert den hessischen Vorschlag für eine Strafbarmachung der Leugnung des Existenzrechts Israels. Er hat aber einen Alternativvorschlag

 05.10.2026

Studie

»Neue antisemitische Normalität«: 7. Oktober für Juden in Deutschland biografische Zäsur

Eine wissenschaftliche Untersuchung zeigt, wie der Hamas-Angriff vom 7. Oktober 2023 das Leben von Jüdinnen und Juden in Deutschland verändert hat. Die Befragten berichten von einer »neuen antisemitischen Normalität«, wachsendem Misstrauen und Ausgrenzung

 05.10.2026

Der Verfassungsrechtler Steffen Augsberg, Hessens Justizminister Christian Heinz (CDU), der hessische Antisemitismusbeauftragte Uwe Becker und Zentralratspräsident Josef Schuster (v.l.)

Initiative

Hessen dringt auf Strafen für Leugnung des Existenzrechts Israels

Die hessische Landesregierung dringt darauf, dass ihr Vorschlag zur Strafbarkeit israelfeindlicher Äußerungen umgesetzt wird. Die Bundesregierung bleibt aber skeptisch. Auch der Zentralrat der Juden ist nicht restlos überzeugt

 05.10.2026

Josef Schuster

Berlin

Zentralrat: Linke muss Mitglieder bei Antisemitismus ausschließen

Der Präsident des Zentralrats der Juden, Josef Schuster, äußert klare Erwartungen an die Linkspartei in Bezug auf den innerparteilichen Kampf gegen Judenhass

 05.10.2026

Magdeburg

BSW: Wählen den AfD-Kandidaten zum Landtagspräsidenten

Am Dienstag kommt der neu gewählte Landtag von Sachsen-Anhalt erstmals zusammen. Die AfD hat die Zusage des BSW für die nötigen Stimmen

 05.10.2026

Berlin

Parteien in der Hauptstadt bereiten sich auf drittes Vorgespräch vor

Nach der Abgeordnetenhauswahl setzen Linke, Grüne und SPD auf ein drittes Vorgespräch. Details bleiben geheim – und keiner weiß, wo das Ganze hinführt

 05.10.2026