Meinung

Israel braucht einen Befreiungsschlag

Feiern zum Nakba-Tag Foto: Flash 90

Nicht erst seit dem »Tag der Katastrophe«, sondern schon seit Monaten knarrt und knackt es ohrenbetäubend im nahöstlichen Gebälk, vor allem bei Israels direkten Nachbarn. In Jerusalem aber scheint man etwas mit den Ohren zu haben. Zu den Freiheitsbewegungen in Tunesien, Ägypten oder Syrien schwieg sich die Regierung aus, als tangiere sie das Geschehen in der Region höchstens am Rande.

Nach dem Motto: nichts hören, nichts sehen, nichts sagen – dann werden die Folgen des arabischen Frühlings schon an uns vorüberziehen. Und jetzt, wo der Protest die eigenen Grenzen überschritten hat, gibt man sich verwundert. Wie das? Israel ist keine einsame Insel in ruhiger See, sondern liegt tief in feindlichen Gewässern, wo jede Regung Wellen der Gewalt heraufbeschwören kann.

Szenario Mit der normativen Kraft des Faktischen werden sich die Demonstrationen auf Gaza und das Westjordanland ausweiten. Vor allem in Hinblick auf September mit der von den Palästinensern angestrebten Anerkennung ihres Staates durch die UN. Zugegeben, dieses Szenario ist äußerst beunruhigend: Vereint durch Facebook und Co. drängen Massen an die Grenzen, bedrohen die Souveränität des Staates. Doch Draufhauen wird sie nur entschlossener machen. Jerusalem würde daher gut daran tun, zu akzeptieren, dass der arabische Frühling gekommen ist um zu bleiben. Jetzt ist die Zeit für einen mutigen Sprung in Richtung Frieden. Nicht zuletzt um der Freunde des jüdischen Staates willen. Damit sie noch da sind, wenn man sie wirklich braucht

Berlin

»Yalla Intifada«: Gewaltaufruf bei Veranstaltung der Linken Neukölln

Bei einer Wahlkampfkundgebung der Linkspartei in Berlin-Neukölln performte der umstrittene Rapper Dahabflex. Linken-Spitzenkandidatin Elif Eralp distanziert sich von dessen Auftritt

 30.08.2026

Querfurt

AfD-Politiker verteidigt russische Armeetasse im Büro

Der AfD-Politiker Tillschneider empfängt einen Journalisten in seinem Wahlkreisbüro. Dort gerät eine Tasse mit rotem Stern in den Blick. Der Politiker will eine Veröffentlichung verhindern? Warum?

 30.08.2026

Förderung

Prien: Hohe Beteiligung bei »Demokratie leben!«

Für den Umbau des Förderprogramms hat die Familienministerin viel Kritik eingesteckt. Doch die CDU-Politikerin sieht sich bestätigt. Zugleich sagt sie: »Ich habe verstanden«

 30.08.2026

Iran-Krieg

Chamenei wirbt für gemeinsame Front gegen USA und Israel

Irans oberster Führer fordert die muslimischen Staaten auf, sich gegen die USA und Israel zu verbünden. Dazu wendet er sich mit einer seltenen Nachricht an die Öffentlichkeit

 30.08.2026

Berlin

Insa-Umfrage: AfD in Sonntagsfrage weiter vorn

Stünde jetzt eine Bundestagswahl an, entschiede sich nur knapp jeder dritte Wähler für eine der Regierungsparteien CDU, CSU und SPD. Vorn liegt unverändert eine andere politische Kraft

 30.08.2026

Ina Czyborra

Berlin

Kein Antisemitismusbeauftragter vor der Abgeordnetenhauswahl

Das Auswahlverfahren für eine Ansprechperson an Hochschulen der Bundeshauptstadt ist vorerst gescheitert

 28.08.2026

Birmingham

Ermittlungen gegen früheren Polizeichef wegen Ausschluss israelischer Fußballfans

Der Ausschluss von Anhängern des israelischen Fußballclubs Maccabi Tel Aviv bei dessen Auswärtsspiel im November vergangenen Jahres in Großbritannien hat ein Nachspiel

 28.08.2026

Interim

Christoph de Vries übernimmt zeitweise Amt von Felix Klein

Der langjährige Antisemitismusbeauftragte Felix Klein wechselt als deutscher Vertreter zur OECD nach Paris. Bis seine Nachfolge geklärt ist, übernimmt der Parlamentarische Staatssekretär seine Aufgaben

von Anna Mertens  28.08.2026

Social Media

Prozess: Mark Zuckerbergs Meta will knapp 17 Milliarden Dollar zahlen

Das historische Verfahren zwischen Tech-Gigant Meta und fast allen US-Bundesstaaten gilt rechtlich nur für die USA. Doch es könnte auch globale Auswirkungen haben

 28.08.2026