Nahost

Iran droht mit Austritt aus Atomwaffensperrvertrag

In dieser iranischen Anlage in der Provinz Semnan werden auch Raketen hergestellt. Foto: picture alliance / ASSOCIATED PRESS

Im Falle der Wiedereinführung scharfer UN-Sanktionen sieht Irans Regierung den Austritt aus dem Atomwaffensperrvertrag als eine mögliche Reaktion. Dies habe Vizeaußenminister Madschid Tacht-Rawantschi bei einem Treffen mit Vertretern aus Deutschland, Frankreich und Großbritannien am Freitag in Genf zur Sprache gebracht, berichtete die Nachrichtenagentur ISNA. Sie berief sich dabei auf den Sprecher der Kommission für nationale Sicherheit des iranischen Parlaments, Ebrahim Resai.

Bei dem Treffen ging es um einen Meinungsaustausch mit den Europäern, betonte Resai. »Wir haben in Genf nicht verhandelt, da es keinen Text gab, über den wir tatsächlich hätten verhandeln können«, zitierte ihn ISNA. »Unser Ziel war es, zunächst den Rahmen für die Gespräche festzulegen. Wir sind noch weit von eigentlichen Verhandlungen entfernt.«

Der Westen und Israel hatten der Islamischen Republik in der Vergangenheit immer wieder vorgeworfen, nach Atomwaffen zu streben. Der Wiener Atompakt sollte das Nuklearprogramm folglich einschränken und im Gegenzug Sanktionen lockern, wurde vom damaligen US-Präsidenten Donald Trump im Jahr 2018 jedoch einseitig aufgekündigt. Israel hatte das Abkommen ebenfalls strikt abgelehnt.

Lesen Sie auch

Erleichterte Aktivierung

Angesichts der militärischen Spannungen mit Israel wird die Nuklearfrage im Iran zunehmend offen diskutiert. Während einige Politiker Atomwaffen zur Abschreckung fordern, weist die Regierung solche Überlegungen entschieden zurück und beruft sich auf das religiöse Verbot von Massenvernichtungswaffen durch Ajatollah Ali Chamenei. Das Atomprogramm werde rein zivil genutzt.

Erst vor wenigen Tagen hatte Teheran Pläne bekanntgegeben, Tausende zusätzliche Zentrifugen zur Urananreicherung in seinen Atomanlagen zu installieren und bereits vorhandene in Betrieb zu nehmen. Damit reagierte die Regierung auf eine Resolution der Internationalen Atomenergieorganisation, die dem Iran mangelnde Kooperation und Transparenz vorwarf.

Die Wiedereinführung alter UN-Sanktionen, auch bekannt als Snapback-Mechanismus, erlaubt es, Sanktionen automatisch wieder in Kraft zu setzen, wenn der Iran gegen das Atomabkommen verstößt. Dabei müssen die Vorwürfe nicht von allen Unterzeichnerstaaten einstimmig akzeptiert werden, was die Aktivierung erleichtert. dpa

Meinung

Die AfD schreckt vor nichts mehr zurück

Im Bundestag bagatellisiert die AfD sogar den Völkermord an bosnischen Muslimen 1995, um gegen Muslime in Deutschland zu hetzen

von Michael Thaidigsmann  11.07.2025

Berlin

AfD-Eklat im Bundestag bei Debatte über Völkermord

Der Bundestag unterbricht seine Haushaltsberatungen für eine Diskussion zum Gedenken an das Kriegsverbrechen in Srebrenica vor 30 Jahren. Bei AfD-Reden kommt es zum Skandal

 11.07.2025

Justiz

Berufung wegen antisemitischer Inhalte auf X zurückgewiesen

Das Landgericht hatte die Klage im Juni 2024 mit Verweis auf fehlende internationale Zuständigkeit abgewiesen

 11.07.2025

Ravensbrück

Familie von KZ-Überlebender erhält Ring zurück

Im Frühjahr war es demnach einer Freiwilligen gelungen, die Familie von Halina Kucharczyk ausfindig zu machen

 11.07.2025

Thüringen

Voigt für deutsch-israelisches Jugendwerk in Weimar

Er führe dazu Gespräche mit israelischen Partnern, die bereits Interesse an einer Ansiedlung in Thüringen signalisiert hätten

 11.07.2025

Washington D.C.

US-Behörde wartet auf Daten zu attackierten Iran-Atomanlagen

In welche Tiefen drangen die bunkerbrechenden Bomben in die iranischen Atomanlagen vor? Die für die Entwicklung der Bomben zuständige Behörde hat darauf noch keine Antwort

 11.07.2025

Sarajevo/Berlin

Rabbiner: Srebrenica-Gedenken in Deutschland besonders wichtig

8.000 Tote und eine Wunde, die nicht verheilt: Heute gedenkt die Welt der Opfer des Massakers von Srebrenica. Das liberale Judentum sieht eine gemeinsame Verantwortung - auch bei der deutschen Erinnerungskultur

 11.07.2025

Brüssel

EU baut Drohkulisse gegen Israel auf

Die EU will Israel zu einer besseren humanitären Versorgung der Menschen in Gaza drängen - und präsentiert das Inventar ihrer Daumenschrauben

 11.07.2025

Berlin

Mehr Verfahren wegen Antisemitismus eingeleitet

Die Berliner Staatsanwaltschaft bearbeitet Hunderte Fälle mit antisemitischem Hintergrund

 11.07.2025