In Syrien ist bei einer Explosion ein Offizier der iranischen Islamischen Revolutionsgarde (IRGC) ums Leben gekommen. Der Iran machte Israel dafür verantwortlich und drohte mit Vergeltung.
Das »zionistische Regime« werde für dieses »Verbrechen« bezahlen, hieß es in einer Erklärung auf der Webseite der paramilitärischen Terrororganisation, die dem direkten Befehl von Ajatollah Ali Chamenei untersteht, dem obersten Führer des Iran.
Bei dem getöteten Offizier soll es sich um Oberst Davoud Jafari handeln. Teheran steht im syrischen Bürgerkrieg auf der Seite des syrischen Diktators Baschar al-Assad. Tausende iranische oder vom Iran unterstützte Kämpfer operieren in Syrien.
Israel hat in den letzten Jahren Medienberichten zufolge Hunderte von Angriffen auf Ziele in den von Assad kontrollierten Teilen Syriens durchgeführt.
TERRORLISTE Das IRGC wird von den USA seit 2019 als terroristische Organisation eingestuft. Auch in der Europäischen Union wird darüber nachgedacht, die Garde in die Liste der verbotenen Terrororganisationen aufzunehmen.
Vor Kurzem wurden mehrere führende Mitglieder der paramilitärischen Truppe, die für die Niederschlagung der Protestbewegung im Iran verantwortlich gemacht wird, auf die EU-Sanktionsliste gesetzt.
Ende Oktober hatte Bundesaußenministerin Annalena Baerbock gesagt, man werde prüfen, inwiefern auf EU-Ebene gegen das IRGC weitere restriktive Maßnahmen ergriffen werden könnten. Mehr als 400 Menschen sind in den letzten Wochen im Iran gewaltsam ums Leben gekommen, darunter auch 58 Kinder.
Unterdessen haben sich führende Mitglieder des Europäischen Parlaments für eine härtere Gangart gegenüber iranischen Offiziellen ausgesprochen. Am Dienstag debattierte die Volksvertretung in Straßburg über die anhaltenden, vor allem von Frauen getragenen Proteste gegen das islamistische Regime im Iran.
DRUCK Der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses im Europaparlament, der CDU-Politiker David McAllister, forderte eine grundlegende Änderung der Iran-Politik der EU. »Der Iran steht möglicherweise vor den größten innenpolitischen Veränderungen seit 1979«, sagte er. Die EU müsse endlich ihre Politik auf den Prüfstand stellen und mehr Druck auf das Regime ausüben.
Parlamentspräsidentin Roberta Metsola hatte zuvor angekündigt, es werde bis auf weiteres keine offiziellen Kontakte zwischen Europaparlamentariern und iranischen Vertretern geben. »Die Demonstranten auf den Straßen schauen auf uns, wir werden nicht wegsehen«, sagte sie am Montagabend in einer Rede.
Am Donnerstag will auch der UN-Menschenrechtsrat in Genf sich erstmals mit der Lage im Iran befassen. Deutschland und 17 weitere Länder hatten eine Sondersitzung des Gremiums beantragt.
