»GroKo« ist das Wort des Jahres 2013. Ob die GroKo auch die Koalition der nächsten vier Jahre sein wird, muss sich erst noch erweisen. Und ob sie denn wirklich »groß« sein wird in ihren Leistungen – ohnehin.
Nach der Vorstellung des neuen Kabinetts am Sonntag war vor allem aus der Opposition zu hören: zu wenig Neuanfang, zu viel Kontinuität. Aus Sicht der jüdischen Gemeinschaft in Deutschland ist verlässliche Kontinuität jedoch oft sehr wichtig. Das neue Kabinett verbinden wir daher mit Hoffnungen und positiven Erwartungen.
Beschneidungsdebatte Das gilt natürlich für Kanzlerin Angela Merkel – die seit Jahren, nicht zuletzt auch in der unseligen Beschneidungsdebatte, fest an unserer Seite steht –, aber auch für andere Politiker sowohl aus der Union wie aus der SPD, die nun Regierungsämter innehaben und mit denen der Zentralrat schon lange vertrauensvoll zusammenarbeitet.
Wir können überhaupt davon ausgehen, dass diese Regierung um die Bedeutung von Religionsgemeinschaften für den Zusammenhalt der Gesellschaft weiß. Das ist, zum Glück, politischer Konsens. Das muss aber auch für die Beziehungen zu Israel gelten. Verlässlichkeit in der Nahostpolitik, freundschaftliche Nähe zu Israel und die Zusage, dass Israels Sicherheit Teil der deutschen Staatsräson ist – all das ist für uns Juden in Deutschland von immenser Bedeutung.
Die gute Ausgangsbasis wird vieles erleichtern: Ganz schnell muss eine Lösung gefunden werden, damit die früheren Ghetto-Arbeiter endlich die ihnen zustehenden Renten bekommen. Zwar hat die Große Koalition nun ihren guten Willen bekundet. Wir werden sie aber an ihren Taten messen!
Eine viel bessere Altersabsicherung für unsere jüdischen Zuwanderer, das nachhaltige Engagement gegen Rechtsextremismus sowie mehr Mühe zum Aufspüren von NS-Raubkunst sind für uns ebenso wichtige Themen. Wir werden hier nicht locker lassen und darauf achten, wie die GroKo ihre große Mehrheit nunmehr nutzt: Um wirklich Großes zu erreichen, hoffentlich!
