Iran-Handel

Gabriels Geschäftsreise

Sigmar Gabriel und Hassan Rohani (v.l.) Foto: dpa

Deutschlands Wirtschaftsminister war der erste. Unmittelbar nach Zustandekommen des Atomdeals zwischen dem Iran auf der einen Seite und fünf westlichen Staaten, darunter Deutschland, auf der anderen Seite, war Sigmar Gabriel, Vizekanzler und SPD-Vorsitzender, am Sonntag mit einer Wirtschaftsdelegation nach Teheran gereist.

Man müsse »diejenigen belohnen, die für den friedfertigen Umgang miteinander sind«, hatte Gabriel vor der Abreise erklärt. Seine Mitreisenden formulierten derweil ihre Erwartungen. »Es gibt eine potenziell große Nachfrage nach deutschen Produkten«, sagte Volker Treier, in der Deutschen Industrie- und Handelskammer (DIHK) für Außenwirtschaft zuständig, »etwa bei der Erdöl- und Erdgas-Exploration, Chemie, Konsumgütern, Textil und Nahrungsmitteln.«

banken Und Ulrich Ackermann vom Verband Deutscher Maschinen- und Anlagebau forderte die Banken auf, »eine deutliche Verbesserung im Zahlungsverkehr mit dem Iran« sicherzustellen – »und zwar zügig«. Nach ihrer Rückkehr am Dienstag zogen alle Mitglieder der Delegation eine positive Bilanz. »Uns wurde viel Sympathie entgegengebracht«, sagte DIHK-Chef Eric Schweizer. Sigmar Gabriel selbst sprach von »alten Freunden«, denen er in Teheran begegnet sei.

In den Gesprächen hatte der Vizekanzler auch die Anerkennung von Israels Existenzrecht angemahnt. Die Sicherheit des jüdischen Staates sei für Deutschland »von großer Bedeutung«. Sie gehöre zu den Dingen, »über die wir in Respekt miteinander reden sollten«. Da aber erhielt Gabriel eine deutliche Abfuhr. Man habe dazu »andere Positionen als Deutschland«, beschied ihm Außenamtssprecherin Marsieh Afcham und sprach von »Bedrohungen durch das zionistische Regime« gegen den Iran.

Gabriels Reise erfuhr in Deutschland heftige Kritik. Von »peinlich« (Süddeutsche Zeitung), vom »absolut falschen Signal« (Reinhold Robbe, Deutsch-Israelische Gesellschaft) und vom »prinzipienlosen Buhlen um Wirtschaftsaufträge« (Grünen-Politiker Volker Beck) war die Rede.

Bundeskanzler Olaf Scholz

»Es braucht lebendige Erinnerung«

Diskriminierung, Rassismus und Extremismus müssen »überall und in all ihren Formen« bekämpft werden

 27.01.2022

27. Januar

Kaddisch im Bundestag

Bewegende Rede von Knessetsprecher Mickey Levy bei der Gedenkstunde für die Opfer des Nationalsozialismus

 27.01.2022

27. Januar

»Zeiten der Verrohung«

Felix Klein: Auch 77 Jahre nach dem Ende der Schoa spüren Juden in Deutschland oft nicht die ersehnte Normalität

 27.01.2022

Einspruch

Zweifel an Namensgeberin

Josef Schuster appelliert, eine neue Straße in Oranienburg nicht nach Gisela Gneist zu benennen

von Josef Schuster  27.01.2022

Berlin

»Diese Krankheit muss geheilt werden«

Schoa-Überlebende Inge Auerbacher mahnt in der Gedenkstunde im Bundestag zur Überwindung des Antisemitismus

von Axel Hofmann  27.01.2022 Aktualisiert

Gedenkstunde Bundestag

»Antisemitismus ist nicht hinnehmbar. Punkt«

Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD) hat zur Wachsamkeit gegenüber anhaltender Judenfeindlichkeit aufgerufen

 27.01.2022 Aktualisiert

Inge Auerbacher

»Die Angst ging nie ganz weg«

Die deutsche Jüdin überlebte als Kind die Schoa. Heute hält sie die Gedenkrede im Bundestag

von Sebastian Moll  27.01.2022

BDS

Ein Urteil mit Folgen

Gerichtsbeschluss zum Saal-Verbot in München stößt auf massive Kritik

von Michael Thaidigsmann  27.01.2022

USA

Kennedy entschuldigt sich für Anne-Frank-Vergleich

Seine Absicht sei es gewesen, »Beispiele vergangener Barbarei zu verwenden, um die Gefahren neuer Kontrolltechnologien aufzuzeigen«

 26.01.2022