Iran-Handel

Gabriels Geschäftsreise

Sigmar Gabriel und Hassan Rohani (v.l.) Foto: dpa

Deutschlands Wirtschaftsminister war der erste. Unmittelbar nach Zustandekommen des Atomdeals zwischen dem Iran auf der einen Seite und fünf westlichen Staaten, darunter Deutschland, auf der anderen Seite, war Sigmar Gabriel, Vizekanzler und SPD-Vorsitzender, am Sonntag mit einer Wirtschaftsdelegation nach Teheran gereist.

Man müsse »diejenigen belohnen, die für den friedfertigen Umgang miteinander sind«, hatte Gabriel vor der Abreise erklärt. Seine Mitreisenden formulierten derweil ihre Erwartungen. »Es gibt eine potenziell große Nachfrage nach deutschen Produkten«, sagte Volker Treier, in der Deutschen Industrie- und Handelskammer (DIHK) für Außenwirtschaft zuständig, »etwa bei der Erdöl- und Erdgas-Exploration, Chemie, Konsumgütern, Textil und Nahrungsmitteln.«

banken Und Ulrich Ackermann vom Verband Deutscher Maschinen- und Anlagebau forderte die Banken auf, »eine deutliche Verbesserung im Zahlungsverkehr mit dem Iran« sicherzustellen – »und zwar zügig«. Nach ihrer Rückkehr am Dienstag zogen alle Mitglieder der Delegation eine positive Bilanz. »Uns wurde viel Sympathie entgegengebracht«, sagte DIHK-Chef Eric Schweizer. Sigmar Gabriel selbst sprach von »alten Freunden«, denen er in Teheran begegnet sei.

In den Gesprächen hatte der Vizekanzler auch die Anerkennung von Israels Existenzrecht angemahnt. Die Sicherheit des jüdischen Staates sei für Deutschland »von großer Bedeutung«. Sie gehöre zu den Dingen, »über die wir in Respekt miteinander reden sollten«. Da aber erhielt Gabriel eine deutliche Abfuhr. Man habe dazu »andere Positionen als Deutschland«, beschied ihm Außenamtssprecherin Marsieh Afcham und sprach von »Bedrohungen durch das zionistische Regime« gegen den Iran.

Gabriels Reise erfuhr in Deutschland heftige Kritik. Von »peinlich« (Süddeutsche Zeitung), vom »absolut falschen Signal« (Reinhold Robbe, Deutsch-Israelische Gesellschaft) und vom »prinzipienlosen Buhlen um Wirtschaftsaufträge« (Grünen-Politiker Volker Beck) war die Rede.

Thüringen

Ausstellung zu Luxemburger Abkommen von 1952

Die Dokumentation zeigt »die Geschichte materieller Ansprüche nach der Schoa«

 17.04.2024

Frederik Schindler

Zeit für eine neue deutsche Iran-Politik

Deutschland sollte das Mullah-Regime nicht länger hofieren, sondern unter Druck setzen

von Frederik Schindler  17.04.2024

Oldenburg

Stadtrat erklärt Solidarität mit Jüdischer Gemeinde

Das Gremium will »der zunehmenden Intoleranz und Hass den Nährboden entziehen«

 17.04.2024

Porträt

Hoffnungen einer Kurdin

Die Menschenrechtsaktivistin Soma Assad engagiert sich gegen Islamismus und plädiert für ein stärkeres Bündnis zwischen ihrem Volk und den Juden. Eine Begegnung

von Alicia Rust  16.04.2024

Teheran

Iranischer Journalist nach Kritik an Großangriff im Visier der Justiz

Abbas Abdi muss sich wegen absurd anmutender Vorwürfe vor Gericht verantworten

 16.04.2024

USA

Alarmierender Anstieg antisemitischer Vorfälle

Der höchste Stand seit dem Beginn der Erfassung entsprechender Daten wird verzeichnet

von Imanuel Marcus  16.04.2024

Berlin

Nach Iran-Angriff auf Israel

Sorge um Sicherheit der jüdischen Gemeinschaft auch in Deutschland

von Leticia Witte  16.04.2024

Gerhard Conrad

»Irans Angriff war ebenso präzedenzlos wie erfolglos«

Der ehemalige BND-Agent, Nahostexperte und Vermittler über die Geiselverhandlungen und den Iran

von Michael Thaidigsmann  16.04.2024

Berlin

Neues europäisches Netzwerk liefert Daten zu Antisemitismus

Antisemitismus müsse für dessen Bekämpfung sichtbar werden, sagt die EU-Antisemitismusbeauftragte Katharina von Schnurbein

 16.04.2024