Die Außenminister der G7-Staaten haben die jüngsten Angriffe des Iran in der Region mit ungewöhnlich deutlichen Worten kritisiert und eine sofortige Einstellung der Gewalt gefordert. In einer gemeinsamen Erklärung sprechen sie von »nicht zu rechtfertigenden Angriffen« und sehen dadurch die Stabilität im Nahen Osten sowie darüber hinaus gefährdet.
Die Minister erklärten, man verurteile »auf das Schärfste die rücksichtslosen Angriffe des Regimes auf die Zivilbevölkerung und die zivile Infrastruktur«. Besonders betroffen seien mehrere Staaten der Region, darunter auch wichtige Energieproduzenten. Die Angriffe stellten nicht nur eine regionale, sondern auch eine globale Bedrohung dar.
Ein zentraler Punkt der Erklärung ist die Sicherheit internationaler Handelsrouten. Die G7 betonen die Bedeutung freier Schifffahrt und fordern den Schutz strategisch wichtiger Seewege. Dabei wird insbesondere die Straße von Hormus hervorgehoben, deren Stabilität für den weltweiten Energiehandel von entscheidender Bedeutung ist.
Forderung nach Kurswechsel
Zugleich signalisieren die Staaten ihre Bereitschaft, bei Bedarf Maßnahmen zur Sicherung der globalen Energieversorgung zu ergreifen. Verwiesen wird in diesem Zusammenhang auf bereits getroffene Entscheidungen zur Freigabe von Reserven durch Mitglieder der Internationalen Energie-Agentur.
In der Erklärung bekräftigen die G7 zudem ihre langjährige Position gegenüber Teheran. »Iran darf niemals Kernwaffen erlangen«, heißt es darin. Gleichzeitig wird die Führung in Teheran aufgefordert, ihr Raketenprogramm einzustellen und ihre Aktivitäten in der Region zu beenden.
Auch die innenpolitische Lage im Iran wird angesprochen. Die G7 kritisieren die »entsetzliche Gewalt gegen die eigene Bevölkerung sowie deren Unterdrückung« und fordern ein Ende dieser Praxis.
Unterstützung für betroffene Staaten
Die Außenminister betonen darüber hinaus das Recht der angegriffenen Staaten, sich zu verteidigen. Man unterstütze deren Sicherheit, Souveränität und territoriale Integrität uneingeschränkt.
Zusätzlich verurteilen die G7 Angriffe von als »pro-iranischen Milizen« bezeichneten Terrorgruppen im Irak, die sich unter anderem gegen diplomatische Einrichtungen sowie gegen Streitkräfte der USA und der internationalen Anti-IS-Koalition richten. Diese Entwicklungen würden die ohnehin angespannte Lage weiter verschärfen. ja