Berlin

Faeser: Muslimischer Antisemitismus muss klar benannt werden

Teilnehmer einer israelfeindlichen Kundgebung in Berlin-Neukölln verbrennen eine selbst gemalte Fahne mit einem Davidstern (Dezember 2017). Foto: picture alliance / Jüdisches Forum für Demokratie und gegen Antisemitismus e.V./dpa

Innenministerin Nancy Faeser hat bei der Deutschen Islam Konferenz gefordert anzuerkennen, dass es in Deutschland ein Problem mit Antisemitismus gebe, der auch von Muslimen ausgehe.

»Wir erleben derzeit, dass bei Einigen nur ein Funke genügt, damit auf Worte des Hasses Taten der Gewalt folgen«, sagte die SPD-Politikerin zur Eröffnung der Veranstaltung am Dienstag in Berlin. »Auch darüber müssen wir hier und heute in aller Offenheit sprechen.«

Jüdinnen und Juden hierzulande zu schützen, sei unverrückbarer Bestandteil der deutschen Staatsräson. Das ergebe sich aus den Verbrechen der Schoa. Daraus erwachse eine Verantwortung, die Existenz jüdischen Lebens niemals wieder gefährden zu lassen.

»Es ist aber nicht nur die Verantwortung des Staates, sondern auch die Verantwortung der gesamten deutschen Gesellschaft. Jeder einzelne Mensch in Deutschland lebt in dieser Verantwortung«, sagte Faeser. »Das gilt auch für diejenigen von uns, die die deutsche Staatsbürgerschaft erst nach der Geburt bekommen haben.«

Die Innenministerin warnte jedoch davor, alle Muslime in Deutschland für islamistischen Terrorismus in Haftung zu nehmen. »Denn die meisten Musliminnen und Muslime sind seit langem tief verwurzelt in unserer demokratischen Gesellschaft. Sie sind von den Bildern der entgrenzten Gewalt der Hamas genauso schockiert wie wir.«

Die Deutsche Islam Konferenz wurde 2006 vom damaligen Innenminister Wolfgang Schäuble ins Leben gerufen. Sie dient der Bundesregierung zum Austausch und zur Kooperation mit Musliminnen und Muslimen. Ein Streitpunkt der Konferenz ist immer wieder, wer dort die Interessen der Muslime vertreten sollte - die konservativen Dachverbände, liberale Moscheegemeinden oder auch säkulare Muslime.

In diesem Jahr liegt auf der Konferenz ein besonderer Fokus, denn den muslimischen Verbänden wurde nach dem Terrorangriff der Hamas auf Israel fehlende Distanzierung vorgeworfen.

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