Polizei

Experten: Defizite beim Thema Antisemitismus

RIAS-Chef Benjamin Steinitz Foto: dpa

Bei Polizei und anderen Sicherheitsbehörden gibt es aus Expertensicht oftmals Defizite beim Thema Antisemitismus. So fehlten beispielsweise Kenntnisse über jüdisches Leben sowie das Fachwissen, im Fall von Straftaten ein antisemitisches Motiv zu erkennen, sagte der Geschäftsführer des Bundesverbandes der Recherche- und Informationsstellen Antisemitismus (RIAS), Benjamin Steinitz, am Mittwochabend auf einer Online-Diskussion.

Der Anschlag auf die Synagoge in Halle im Oktober 2019 beispielsweise habe gezeigt, dass die Polizei nicht gewusst habe, dass es sich seinerzeit um den höchsten jüdischen Feiertag Jom Kippur handelte.

PATHOLOGISIERUNG Wenn nach Straftaten Täter ermittelt würden, komme es aufseiten der Justiz »relativ schnell« zu einer Pathologisierung wie etwa im Fall des Angriffs auf einen jüdischen Studenten vor einer Synagoge in Hamburg. Das Landgericht hatte den Beschuldigten wegen versuchten Totschlags in Tateinheit mit gefährlicher Körperverletzung verurteilt.

Zugleich sah es die Schuldunfähigkeit des Täters wegen einer schweren psychischen Erkrankung als erwiesen an. Statt einer Haftstrafe ordnete das Gericht daher seine Unterbringung in der Psychiatrie an. Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig, weil der Verurteilte Rechtsmittel eingelegt hat.

Der Antisemitismusbeauftragte der Berliner Polizei, Wolfram Pemp, betonte, es sei eine Kernaufgabe der Polizei, Minderheiten und das Grundgesetz zu schützen. »Das kann nicht verhandelbar sein.« Polizisten müssten sich bei Problemen selbstkritisch mit bestimmten Aspekten auseinandersetzen und das Gespräch mit der Zivilgesellschaft suchen. »Da gibt es an der einen oder anderen Stelle sicher Luft nach oben.«

BILDUNG Im Kampf gegen Antisemitismus sollte auf Aus- und Fortbildung gesetzt werden. Die Berliner Polizei arbeite darüber hinaus mit der Generalstaatsanwaltschaft an einem Leitfaden zum Vorgehen gegen Judenfeindschaft. Auch müssten Menschen nach ihrem Sicherheitsgefühl gefragt werden: Nur auf Zahlen zu schauen, wäre zu kurz gegriffen.

Die Diskussion fand im Rahmen des Aktionsprogramms »Nie wieder!? Gemeinsam gegen Antisemitismus & für eine plurale Gesellschaft« statt. Es ist ein Programm des jüdischen Ernst Ludwig Ehrlich Studienwerks (ELES) und fördert nach eigenen Angaben den gemeinsamen Kampf gegen Antisemitismus und für eine offene und plurale Gesellschaft. kna

Bernie Madoff

Finanzbetrüger im Gefängnis gestorben

Ehemaliger Börsenmakler verstarb mit 82 in einer Gefängnisklinik im US-Bundesstaat North Carolina

 14.04.2021

Berlin

20 Jahre Anti-Rassismus-Projekte gewürdigt

ReachOut, MBR und MBT bieten Prävention gegen Rassismus, Antisemitismus und Rechtsextremismus

 14.04.2021

Thüringen

Opferberatung »ezra« stellt Jahresstatistik vor

Im Jahr 2020 wurden 102 rechte, rassistische und antisemitische Gewaltstraftaten registriert

 14.04.2021

Golf von Oman

Wieder Angriff auf Frachter in israelischem Besitz

Laut »Haaretz« ist die Attacke vom Iran mit einer Rakete oder einer Drohne ausgeführt worden

 14.04.2021

Interview

»Für mich ist das erbärmlicher Antisemitismus«

Matthias Meisner spricht über die Gefährdung der Demokratie durch Coronaleugner und »Querdenker«

von Eugen El  14.04.2021

Kriegerdenkmal

Geroldshausen entfernt Name von KZ-Arzt

Der Gemeinderat der unterfränkischen Gemeinde beschloss den Schritt am Dienstagabend einstimmig

 14.04.2021

Berlin

Judenhass auf dem Ku’damm

Ein Bündnis aus Politik und Gesellschaft ruft zu Protesten gegen den antisemitischen Al-Quds-Marsch am 8. Mai auf

 13.04.2021

Ankündigung

Iran will Urananreicherung bis 60 Prozent erhöhen

Teheran macht Israel für den Angriff auf die Atomanlage von Natanz vom Wochenende verantwortlich

 13.04.2021

Hamburg

Judenhass präventiv begegnen

Senat beruft Stefan Hensel zum ersten Antisemitismusbeauftragten der Hansestadt

von Heike Linde-Lembke  13.04.2021