Polizei

Experten: Defizite beim Thema Antisemitismus

Benjamin Steinitz, Leiter der Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus (Rias) Berlin Foto: dpa

Bei Polizei und anderen Sicherheitsbehörden gibt es aus Expertensicht oftmals Defizite beim Thema Antisemitismus. So fehlten beispielsweise Kenntnisse über jüdisches Leben sowie das Fachwissen, im Fall von Straftaten ein antisemitisches Motiv zu erkennen, sagte der Geschäftsführer des Bundesverbandes der Recherche- und Informationsstellen Antisemitismus (RIAS), Benjamin Steinitz, am Mittwochabend auf einer Online-Diskussion.

Der Anschlag auf die Synagoge in Halle im Oktober 2019 beispielsweise habe gezeigt, dass die Polizei nicht gewusst habe, dass es sich seinerzeit um den höchsten jüdischen Feiertag Jom Kippur handelte.

PATHOLOGISIERUNG Wenn nach Straftaten Täter ermittelt würden, komme es aufseiten der Justiz »relativ schnell« zu einer Pathologisierung wie etwa im Fall des Angriffs auf einen jüdischen Studenten vor einer Synagoge in Hamburg. Das Landgericht hatte den Beschuldigten wegen versuchten Totschlags in Tateinheit mit gefährlicher Körperverletzung verurteilt.

Zugleich sah es die Schuldunfähigkeit des Täters wegen einer schweren psychischen Erkrankung als erwiesen an. Statt einer Haftstrafe ordnete das Gericht daher seine Unterbringung in der Psychiatrie an. Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig, weil der Verurteilte Rechtsmittel eingelegt hat.

Der Antisemitismusbeauftragte der Berliner Polizei, Wolfram Pemp, betonte, es sei eine Kernaufgabe der Polizei, Minderheiten und das Grundgesetz zu schützen. »Das kann nicht verhandelbar sein.« Polizisten müssten sich bei Problemen selbstkritisch mit bestimmten Aspekten auseinandersetzen und das Gespräch mit der Zivilgesellschaft suchen. »Da gibt es an der einen oder anderen Stelle sicher Luft nach oben.«

BILDUNG Im Kampf gegen Antisemitismus sollte auf Aus- und Fortbildung gesetzt werden. Die Berliner Polizei arbeite darüber hinaus mit der Generalstaatsanwaltschaft an einem Leitfaden zum Vorgehen gegen Judenfeindschaft. Auch müssten Menschen nach ihrem Sicherheitsgefühl gefragt werden: Nur auf Zahlen zu schauen, wäre zu kurz gegriffen.

Die Diskussion fand im Rahmen des Aktionsprogramms »Nie wieder!? Gemeinsam gegen Antisemitismus & für eine plurale Gesellschaft« statt. Es ist ein Programm des jüdischen Ernst Ludwig Ehrlich Studienwerks (ELES) und fördert nach eigenen Angaben den gemeinsamen Kampf gegen Antisemitismus und für eine offene und plurale Gesellschaft. kna

Großbritannien

Ex-Labourpolitiker holt Wahlkreis seiner ehemaligen Partei – mit antisemitischen Aussagen

In einem Wahlkreis in Nordengland ist Judenhass ein Dauerthema

 01.03.2024

Berlin

Erfolg für Broder: Innenministerium entfernt umstrittene Studie zur Muslimfeindlichkeit ganz

Der Journalist hatte zuvor erfolgreich wegen eines Berichts geklagt, in dem ihm Muslimfeindlichkeit vorgeworfen wurde

 01.03.2024

Brüssel

EU zahlt 50 Millionen Euro an die UNRWA

Im Gegenzug sagte das umstrittene UN-Hilfswerk für die Palästinenser zu, künftig schärfere Kontrollen einzuführen

von Michael Thaidigsmann  01.03.2024

London

Schutz jüdischer Gemeinden: Sunak sagt weitere Millionen zu

Im vergangenen Jahr waren in Großbritannien 4103 antisemitische Vorfälle gemeldet worden

 01.03.2024

Krieg

USA: Keine gesicherten Erkenntnisse über die Geschehnisse

«Wenn die Hamas die Waffen niederlegen würde, könnte das alles heute vorbei sein«, betont das US-Außenministerium

 29.02.2024

Großbritannien

Prinz William besucht Synagoge

Der Thronfolger stellt sich gegen Antisemitismus

 29.02.2024

Berlin

»Beitrag zu einer prosperierenden Zukunft«

Israelische Technologie-Unternehmen treffen deutsche Investoren bei der Konferenz »Restart IL Economy«

 29.02.2024

Interview

»Als Medizin erlaubt«

Rabbiner Yosef Glassman über koscheres Cannabis und die Verbindung zwischen Hanf und Priestern

von Nils Kottmann  29.02.2024

Gaza/Israel

Hoffnung auf Feuerpause im Gaza-Krieg

Die Morgenlage am Donnerstag – und ein Ausblick auf den Tag

 29.02.2024 Aktualisiert